Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Paukenschläge: Saara und Nobitz dürfen fusionieren, Gefängnistraum geplatzt

Paukenschläge: Saara und Nobitz dürfen fusionieren, Gefängnistraum geplatzt

Altenburg ist bei der Standortsuche für den Gefängnisneubau von Thüringen und Sachsen endgültig aus dem Rennen. Dies bestätigte Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) dieser Zeitung.

Erfurt. Von Robert Büssow

Bis Sommer 2012 wollen sich beide Länder auf einen Standort für die JVA einigen. In Thüringen haben es Gera und Korbußen, in Sachsen Zwickau in eine Endauswahl aus zwölf Bewerbern geschafft. An welchen Anforderungen Altenburg gescheitert ist, wollte der Minister nicht sagen.

Im Streit über die Fusion mehrerer Gemeinden haben SPD und CDU einen Durchbruch erzielt. Sowohl die vier Zusammenschlüsse, die vor einem Monat überraschend abgelehnt wurden, als auch 15 bereits angemeldete will die SPD nicht weiter blockieren, hieß es gestern aus Koalitionskreisen. Zu den beantragten Fusionen gehören auch Saara und Nobitz. Die CDU hatte sich vehement für die Kommunen eingesetzt, die SPD sieht in mehreren Fällen die Entwicklung zentraler Orte geschwächt. Daraufhin hatten einige CDU-Abgeordnete gedroht, den Haushalt 2012 nicht zu verabschieden.

Der Preis für die Zustimmung der SPD ist ein neuer Kriterienkatalog. Für alle künftigen Fusionen sollen verschärfte Auflagen gelten. Dazu gehört, dass nicht nur die Bürger heiratswilliger Kommunen, sondern auch jene in benachbarten Zentren zu dem Vorhaben befragt werden. Außerdem sollen Verwaltungsgemeinschaften nicht mehr gebildet oder vergrößert werden. Die Mindestgröße soll von bislang 3000 auf "dauerhaft" 5000 Einwohner angehoben werden - das heißt, es wird ein demografischer Faktor von 20 Prozent dazugerechnet. Erstmals angelegt werden könnten diese Kriterien, wenn 2013 voraussichtlich 18 Gemeinden untermaßig werden.

Am Donnerstag nächster Woche sollen die Kriterien als Anhang zum Haushalt im Landtag verabschiedet werden. Einen Tag später will die SPD den vier blockierten Fusionen zustimmen. Die weiteren Anträge, darunter von Saara und Nobitz, werden nach der notwendigen kommunalrechtlichen Prüfung erst im Frühjahr den Landtag erreichen.

-Seite 4

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Altenburg
  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Kommen Sie an Bord: Am Sonntag, 22. Oktober 2017, laden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse in das LVZ Verlagsgebäude ein. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr