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Piraten scheitern schon an erster Hürde

Piraten scheitern schon an erster Hürde

Auch in der Wahlperiode bis 2019 wird es in den Kommunalparlamenten des Altenburger Landes keine rechtsextremen Parteien geben. Die NPD hatte weder im Kreis noch in Städten und Gemeinden Listen eingereicht.

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Kommunalwahl 2014

Quelle: LVZ

Die Alternative für Deutschland (AfD) verzichtete ebenfalls. Die Piraten scheiterten an den Unterstützer-Unterschriften, andere neue Gruppierungen schafften es hingegen auf die Listen.

 

"Ich bin froh, dass wir keine NPD und auch keine AfD im Kreistag haben werden", betonte Landrätin Michaele Sojka (Linke) gestern Nachmittag nach Schluss der Wahlkommissionssitzung des Kreises Altenburger Land.

 

Ihre wichtigste Entscheidung, die wie alle anderen von dem fünfköpfigen Gremium einstimmig getroffen wurde, betraf die Streichung des Wahlvorschlages der Piraten. Die bisher nicht im Kreistag vertretene Partei hätte 184 Unterstützer-Unterschriften vorlegen müssen - viermal so viele, wie der Kreistag Mitglieder hat. Auf in den Verwaltungen ausgelegten Listen kamen jedoch nur 71 gültige zusammen.

 

In Altenburg zeigte sich zur Sitzung der Wahlkommission gestern Nachmittag ein gleiches Bild. Auch hier blieb den fünf Mitgliedern nichts anderes übrig, als den Wahlvorschlag der Piraten-Partei abzulehnen. Das Ziel von 144 Unterstützer-Unterschriften wurde klar verfehlt. Es gab nur 50.

 

Entsprechend groß war die Enttäuschung bei der Kreisvorsitzenden Jessica Förster: "Wir hatten einiges vor. Jetzt heißt es: Auf ein Neues in fünf Jahren." Förster bedauerte, dass die Hürden für die Zulassung ihrer Meinung nach zu hoch gehängt sind. "Wenn wir selbst hätten die Unterschriften sammeln können, sähe es bestimmt anders aus."

 

Beim zweiten Neuling hingegen war die Freude groß. Die Bürgerbewegung Pro Altenburg, die nach der Abspaltung von der CDU jetzt schon mit sechs Abgeordneten im Stadtrat sitzt, übersprang die Hürde spielend. Hier standen 220 gültige Unterschriften zu Buche.

 

Auch in Meuselwitz haben es die Neulinge geschafft. Die Bürger für Meuselwitz sitzen nach dem Austritt mehrerer Stadträte aus der CDU-Fraktion und dem Zusammenschluss mit den SPD-Abgeordneten schon jetzt im Stadtrat. Mit 130 gültigen Unterstützerunterschriften haben sie weit mehr vorzuweisen als die geforderten 96.

 

39 Unterstützerunterschriften konnte die Bürgerinitiative "Gemeinsam für Lumpzig", sammeln. Damit hat die Gruppe die nötige Zahl an Unterstützern in Lumpzig zusammenbekommen, um für die Kommunalwahlen zugelassen zu werden. 32 Unterschriften wären nötig gewesen.

 

In der Gemeinde Nobitz gibt es ebenfalls Neulinge auf den Stimmzetteln. Die "Bürgerliste Ehrenhain und Umgebung" wird erstmals um den Einzug in den Gemeinderat kämpfen. Die 153 Unterschriften sind 73 mehr als nötig.

 

Jürgen Keller ist in Schmölln gut bekannt. Er sitzt bereits im Stadtrat und möchte auch erneut einziehen. Diesmal mit der neuen unabhängigen Wählergruppe "Bürger für Schmölln" (BfS). 96 Unterschiffen hätten die BfS benötigt. Zusammengekommen sind 142.

 

© Kommentar

Günter Neumann

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Von Redakteur Gabriele Neumann

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