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Altenburg Piraten weiter im Aufwind, aber ohne Kandidaten
Region Altenburg Piraten weiter im Aufwind, aber ohne Kandidaten
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11:03 14.02.2012
Altenburg

Die Piratenpartei befindet sich im Altenburger Land weiter im Aufwind. Vier Wochen nach seiner Gründung zählt der Kreisverband nach eigenen Angaben bereits 22 Mitglieder. Das sind fast doppelt so viele wie etwa bei den Grünen, die im Kreis aktuell zwölf Mitglieder haben. Dennoch verzichten die Piraten darauf, zur Wahl des Landrates und des Altenburger Oberbürgermeisters am 22. April einen eigenen Kandidaten aufzustellen.

"Wir haben dieses Thema lange und intensiv diskutiert und uns entschlossen, noch nicht anzutreten", erklärte der Vorsitzende Daniel Brumme auf OVZ-Nachfrage. Grund dafür sei, dass die Partei derzeit noch zu sehr in den Kinderschuhen stecke. "Wir wollen und müssen erst noch Erfahrungen auf politischem Terrain sammeln."

Dazu gehört auch die Arbeit an einem lokalen und regionalen Parteiprogramm, die bei den Altenburger Piraten derzeit ganz oben auf der Agenda steht. Als Schwerpunkte kristallisieren sich dabei unter anderem die Themengebiete Bürgerrechte, Verkehr und Transparenz in der Stadtverwaltung heraus. "Uns liegt definitiv am Herzen, dass Prozesse im Altenburger Rathaus transparenter werden und insgesamt mehr von der Arbeit öffentlich gemacht wird", sagte Brumme. Als Beispiel nannte er Protokolle von Stadtratssitzungen. "Uns ist klar, dass etwa bei Personalentscheidungen oder auch bei anderen Dingen der Datenschutz Vorrang hat, aber was machbar ist, sollte veröffentlicht werden."

Noch in diesem Monat wolle man das Programm fertig haben, so Brumme weiter. "Unser Ziel lautet Februar, es muss vorangehen." Dazu treffen sich die Piraten und ihre Sympathisanten alle 14 Tage immer mittwochs ab 20 Uhr im Altenburger Szenelokal Brühl 7. Der nächste Stammtisch findet morgen statt.

Dort wird die Arbeit am lokalen Programm aber durch die aktuelle Diskussion um das Anti-Piraterie-Abkommen Acta in den Hintergrund gedrängt. "Es wird der erste thematische Stammtisch sein", erklärte der politische Geschäftsführer, Rocco Haas. Er selbst werde dabei Interessenten und Parteimitgliedern den Acta-Inhalt erklären und auch, warum die Piraten das Abkommen in der jetzigen Form ablehnen. "Da besteht definitiv noch Informationsbedarf, vor allem weil Acta zu einer Zensur des Internets führen kann."

Daneben rechnet Haas mit einem weiteren rasanten Wachstum des Piraten-Kreisverbandes. "Der Zuspruch und das Interesse ist groß", sagte er. "Vor allem unter Jugendlichen." Das leite er aus zahlreichen Anfragen und aus der von ihm organisierten Reise zur Anti-Acta-Demonstration nach Leipzig am Wochenende ab, an der 20 Leute teilnahmen (OVZ berichtete).

Ob die Piraten wegen des eigenen Verzichts auf die Landrats- und OB-Wahlen aber einen anderen Kandidaten unterstützen werden, ist noch offen. "Darüber sind wir uns bisher noch nicht einig geworden", erklärte Haas auf Nachfrage. "Fest steht nur, dass wir keinen Kandidaten einer anderen Partei unterstützen werden."

Damit haben sich die Hoffnungen von Michaele Sojka zerschlagen, die auf Rückenwind aus dem Piraten-Lager hoffte (OVZ berichtete). "Über ihre Äußerungen haben wir uns gewundert", so Haas weiter. "Denn bisher hat Frau Sojka weder den Kontakt mit uns gesucht, noch ist bekannt, dass sie eine sonderlich gute Meinung von den Piraten hat." Thomas Haegeler

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