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Polizei-Chef: „Wir vertuschen nichts, melden aber auch nicht alles“

Sicherheitsgefühl im Altenburger Land Polizei-Chef: „Wir vertuschen nichts, melden aber auch nicht alles“

Die Polizei wird auch in Zukunft die Öffentlichkeit nicht über jede Straftat oder jeden Einsatz informieren, werde aber auch nichts verschweigen. Das erklärte André Röder, Chef der Landespolizeiinspektion Gera. Anlass für diese Äußerung war eine Anfrage der OVZ, weil es immer wieder nicht gemeldete Vorfälle durch die Polizei gibt, die das Sicherheitsgefühl beeinträchtigen.

Immer wieder finden Polizei-Einsätze statt, von denen die Öffentlichkeits nichts erfährt.

Quelle: Marko Förster

Altenburg/Gera. Die Polizei wird nur über einen Teil der Straftaten in den täglichen Pressemeldungen informieren, nicht aber über alle. Das stellte der Chef der Landespolizeiinspektion Gera, André Röder, gegenüber der OVZ fest. Aus der Vielzahl an Vorkommnissen würden die Mitarbeiter seiner Pressestelle jene selektieren, über die dann die Öffentlichkeit informiert wird, sagte Röder während eines Gespräches in seiner Dienststelle in dieser Woche. Als Leiter dieser Inspektion ist er auch für das Altenburger Land zuständig, das Röder aus seiner jahrelangen Tätigkeit als Chef der hiesigen Polizeiinspektion kennt.

Eine Auswahl müsse allein schon aus Zeitgründen und wegen Personalmangels vorgenommen werden, da die Vielzahl der Straftaten nicht in Gänze für die Presse bearbeitet werden könne. Außerdem sei die Polizei rechtlich nicht bringepflichtig, sondern habe lediglich eine Auskunftspflicht bei einer konkreten Anfrage.

Der Chef der Landespolizeiinspektion Gera, André Röder

Der Chef der Landespolizeiinspektion Gera, André Röder.

Quelle: Mario Jahn

Röder dementierte entschieden, dass seine Dienstelle bestimmte Delikte der Presse und damit der Öffentlichkeit bewusst vorenthält. „Die Polizei hält nichts unter der Decke“, dagegen verwahre er sich, sagte er. Allerdings vermochte der Leitende Polizeidirektor auch nach mehreren Nachfragen nicht genau zu sagen, nach welchen Kriterien er oder seine Mitarbeiter die Meldungen auswählen und wer diese festlegt.

Ein Maßstab sei, was man in der Polizei als besonders interessant für die Öffentlichkeit empfindet oder wofür die Hilfe der Bevölkerung benötigt wird – zum Beispiel bei einer Zeugensuche. Nicht gemeldet werde, wenn die Würde des Menschen angetastet oder weitere Ermittlungen gefährdet werden. Das lasse sich nicht an irgendwelchen Kriterien festmachen, das sei oft auch Auslegungssache, sagte Röder.

Anlass für das Pressegespräch waren Vorfälle, über die die Polizei die Presse nicht informiert hatte, die in der Öffentlichkeit allerdings für Aufsehen gesorgt hatten. Einer dieser Vorfälle war zuletzt eine rund 17 Kilometer lange Ölspur Mitte November von Schmölln bis mitten nach Altenburg, die für Verkehrsbehinderungen sorgte und deren Verursacher nicht ermittelt werden konnte. In zeitlicher Nähe fand ein Einsatz an und in der Music Hall unweit der Altenburger Brüderkirche statt, weil bei einer Teenie-Disco Jugendliche stark betrunken waren, ein Zwölfjähriger ohnmächtig wurde und Drogen im Spiel gewesen sein sollen (OVZ berichtete). Röders Worten zufolge sei nicht die Polizei, sondern das Straßenbauamt Ostthüringen für die Meldung der Ölspur zuständig gewesen, solange es dabei keine Verletzten gab. Warum der Einsatz mit mindestens drei Polizeifahrzeugen und Rettungskräften rund um die Music Hall nicht veröffentlicht wurde, vermochte Röder nicht zu sagen, weil er sich nicht an jeden Einsatz erinnern könne.

Bereits vor den Vorkommnissen im November gab es über Jahre immer wieder Vorfälle, die die Polizei nicht gemeldet hatte. Dazu zählen unter anderem zwei Großfahndungen nach Drogendealern 2015 und 2016 in Altenburg oder zwei Messerstechereien im Spätsommer 2015 in Altenburg-Nord, an denen beide Male nach OVZ-Informationen Ausländer beteiligt waren.

Im Gegensatz dazu erreichen die OVZ immer wieder Kritiken von Lesern, die sich über die Nichtigkeit von Polizeimeldungen beschweren, wie beispielsweise abgebrochene Spiegel oder Parkrempler, die von älteren Kraftfahrern verursacht wurden. Über die schweren Straftaten erfahre die Öffentlichkeit dagegen so gut wie nichts, so die Kritik.

Röder verteidigte diese Auswahl. Wenn ältere Verkehrsteilnehmer Unfälle bauten, interessiere dies die Öffentlichkeit viel mehr als eine Ölspur oder „irgendwelche Pillen oder umgefallene Jugendliche“ in der Music Hall, sagte er.

Heftige Kritik an verschwiegenen Polizeieinsätzen wurde auch während eines Einwohnerforums im Oktober 2016 in Altenburg-Nord zur Flüchtlingsproblematik laut. Einwohner ängstigen sich wegen massiver Polizeieinsätze, suchen in der Zeitung an den Tagen danach aber vergeblich, was genau vorgefallen ist, hieß es. Das Sicherheitsempfinden werde dadurch massiv beeinträchtigt. Dafür wurden auch die Medien verantwortlich gemacht.

Liebe Leser, falls in Ihrer näheren Umgebung Polizei-, Feuerwehr oder Rettungseinsätze oder merkwürdige Aktionen stattfinden, können Sie sich dazu an die OVZ wenden. Wir werden dem nachgehen. Das trifft auch auf andere Vorkommnisse zu, die Sicherheit und Ordnung tangieren.

Von Jens Rosenkranz

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