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Altenburg Polizei rubelt Autofahrer am Osterland-Center in Altenburg ab
Region Altenburg Polizei rubelt Autofahrer am Osterland-Center in Altenburg ab
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17:03 09.10.2018
Weil das kleine Schild mit der Aufschrift Osterland-Center vergangene Woche Montag noch nicht fertig war, mussten Dutzende Autofahrer ein Bußgeld bezahlen. Die Polizei prüft nun den Sachverhalt. Quelle: Thomas Haegeler
Altenburg

Obwohl die Sperrung der Geraer Straße nur noch bis zum Wochenende dauert, schlägt sie weiter hohe Wellen. Genau genommen nicht sie selbst, sondern die Umleitung, die die Zufahrt zum Osterland-Center gewährleisten soll. Denn obwohl die Stadt Altenburg am Freitag, dem 28. September, darüber informierte, dass die Zufahrt zum Einkaufszentrum trotz gesperrter Geraer Straße von Montag, dem 1. Oktober, bis einschließlich Sonnabend (13. Oktober) über die Mittelstraße und den Versorgungsweg hinter dem Center gewährleistet ist, kassierte die Polizei dort am 1. und 2. Oktober kräftig ab.

Polizei mit vier Streifenwagen im Einsatz

So beobachteten Anwohner, wie die Polizei mit vier Streifenwagen am Montagnachmittag und Dienstagvormittag in der Mittelstraße Autofahrer zur Kasse baten, die die Versorgungsstraße nutzten. Das bestätigten Betroffene und sprachen von einem Bußgeld in Höhe von 20 Euro. Nach übereinstimmenden Aussagen begründeten das die Polizisten mit fehlenden Verkehrsschildern, die das Befahren des ansonsten mit einem Durchfahrt-verboten-Schild gekennzeichneten Versorgungsweges erlaubten. Tenor: Man wache nur über die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung.

Stadtverwaltung muss Schild erst anfertigen lassen

Wie die Stadtverwaltung auf OVZ-Nachfrage bestätigte, wurden die Schilder tatsächlich erst am Vormittag des 2. Oktober zwischen 10 und 10.30 Uhr angebracht. Laut Christian Bettels hatte das zwei Gründe. So sei die Zusage des Eigentümers des Osterland-Centers, Josef Hofmann, dass man den Versorgungsweg nutzen könne, sehr kurzfristig gekommen, erklärte der Rathaussprecher. „So dass es uns erst am Freitagmittag möglich war, entsprechende Maßnahmen einzuleiten.“ Dennoch hätte man die Schilder am 1. Oktober rechtzeitig anbringen können. „Aber das entsprechende Schild musste erst angefertigt werden.“ Konkret sei es um das Schild mit der Aufschrift „Osterland-Center“ gegangen. „Das hat einen Tag gedauert und zu der Verzögerung geführt.“

Wie es zu Kontrollen am Osterland-Center kam, ist unklar

Auch die Polizei, die mit Beamten aus Altenburg vor Ort war, bestätigt die Kontrollen. „Derzeit erfolgt die Prüfung zu bestehenden verkehrsrechtlichen Anordnungen für die Umleitung im Allgemeinen, aber auch hinsichtlich des dort vorhandenen Verkehrszeichen Z.250“, teilte eine Sprecherin der Landespolizeiinspektion Gera mit Bezug auf das Durchfahrt-verboten-Schild mit. Warum es zu dem Einsatz kam, ob wegen Beschwerden oder aus anderen Gründe, konnte sie bisher jedoch nicht nachvollziehen. Auf die Frage, ob die Prüfung bedeute, dass die Kontrollen unrechtmäßig gewesen sein könnten, wich sie aus und ließ sie wissen: „Für jeden Verkehrsteilnehmer gelten die Verkehrszeichen, welche aufgestellt wurden und somit offensichtlich für ihn wahrnehmbar sind.“

Beamte pochen auf Einhaltung der Straßenverkehrsordnung

Prinzipiell stellte die Polizeisprecherin zu dem Vorfall fest, dass Verkehrszeichen zu beachten seien „und gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, ab dem Zeitpunkt des Aufstellens“. So sei die Umleitung zwar öffentlich für den 1. Oktober angekündigt, aber „noch nicht gestellt/ausgeschildert“ gewesen. So sei insbesondere das Durchfahrt-verboten-Schild am Osterland-Center weiter wirksam gewesen, weswegen die „Beamten vor Ort schlicht ein Verstoß gegen die StVO“ festgestellt hätten, der „laut Bußgeldkatalog mit einem Verwarngeld von 20 Euro geahndet werden kann“. Als die Umleitung dann ausgeschildert war, habe man die Kontrollen eingestellt.

Von Thomas Haegeler

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