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Pro Altenburg bleibt dabei: Doppelhaushalt muss kommen

Pro Altenburg bleibt dabei: Doppelhaushalt muss kommen

"Pro Altenburg bricht den eigenen Stadtratsbeschluss nicht und hält weiter am Doppelhaushalt fest." Darauf haben sich nach Aussagen ihres Vorsitzenden Peter Müller sowohl die Fraktion als auch die Kommunalwahl-Kandidaten der Bürgerbewegung bei Zusammenkünften in dieser Woche verständigt.

Diese Beratungen waren notwendig geworden, nachdem es auf der jüngsten Stadtratssitzung zu ziemlichen Irritationen gekommen war. Ein Fraktionsmitglied von Pro Altenburg hatte völlig überraschend durch einen Kompromissantrag im Wirtschaftsausschuss die Möglichkeit eröffnet, doch über einen Einzelhaushalt 2014 abzustimmen und damit die Phalanx der Doppelhaus-Verfechter plötzlich verlassen (OVZ berichtete).

 

"Pro Altenburg verkauft sich nicht für die Wiederherrichtung einer Toilettenanlage. Sollte dieser Eindruck entstanden sein, dann möchte ich um Entschuldigung bitten", so Peter Müller unmissverständlich.

 

Mit Blick auf die vom Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) vehement verlangte Verabschiedung eines Etats für 2014 fehle ihm einfach das Vertrauen, dass der OB den 2015er dann tatsächlich zeitnah vorlegt. Deshalb bleibe es bei der Forderung nach einem Doppelhaushalt.

 

Diesen ausgeglichen zu gestalten, sei allerdings nicht die Aufgabe von ehrenamtlichen Stadträten, sondern von der Verwaltung. "Der OB hat in seinem Amt die Fachleute, die dazu in der Lage sind." Wolf hatte von den Stadträten Vorschläge verlangt, wie das Millionenloch im Haushalt 2015 gestopft werden soll.

 

"Wenn der OB allerdings nicht einlenkt, dann legen wir vor, obwohl es nicht unsere Aufgabe wäre. Doch wir sind fest davon überzeugt, dass man einen Doppelhaushalt zustande bekommt", so der Pro-Altenburg-Chef. Darüber sei man sich mit der CDU und der Linkspartei einig.

 

Müller widerspricht in diesem Zusammenhang auch der Aussage des OB, er hätte den Novemberbeschluss zum Doppelhaushalt anfechten können. "Es ist ein legitimes Mittel des Stadtrats, die Aufstellung eines Haushalt für zwei Jahre zu verlangen." Wolf sei wohl eher bewusst gewesen, dass ihm die Kommunalaufsicht genau das bestätigt hätte. Allein deshalb habe er auf die Beanstandung verzichtet.

Ellen Paul

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