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Altenburg Rätselraten um Abschiebe-Drehkreuz Nobitz – Behörden geben sich ahnungslos
Region Altenburg Rätselraten um Abschiebe-Drehkreuz Nobitz – Behörden geben sich ahnungslos
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17:18 03.11.2015
Beim Thema Flugplatz Nobitz als Drehkreuz für Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber gibt es mehr Fragen als Antworten. Quelle: Mario Jahn
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Berlin/Weimar/Nobitz

 Zum Thema Flugplatz Nobitz als Drehkreuz für Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber gibt es mehr Fragen als Antworten, dafür aber Ungereimtheiten. Völlig unklar ist, wer den Airport dafür überhaupt ins Spiel gebracht hat. Eine Sprecherin des Bundesinnenministerium (BMI) sagte, dass der Bedarf an Rückführungen durch die Länder definiert wird, die für Abschiebungen zuständig sind. „Ein Konzept zu Abschiebungsdrehkreuzen des Landes Thüringen liegt weder dem BMI noch dem Geschäftsbereich der Bundespolizei vor.“

 „Es ist richtig, dass es Überlegungen gibt, einen Flughafen in Thüringen für Abschiebungen zu nutzen. Entsprechende Gespräche laufen mit der Bundespolizei, die für diese Flüge zuständig ist“, erklärte dagegen ein Sprecher des Thüringer Innenministeriums. Bei der Bundespolizei liege auch die Entscheidung, welcher Flughafen letztlich in Frage kommt.

Der Geschäftsführer des Nobitzer Flugplatzes, Frank Hartmann, hatte am Montag erklärt, dass wegen des Drehkreuzes letzte Woche Vertreter des Landesverwaltungsamtes Weimar sich den Airport angesehen haben. Das wiederum dementierte am Dienstag Petra Freytag, die Sprecherin der Weimarer Behörde. Die Inspektion sei aus Routinegründen erfolgt und habe nur den Zweck herauszufinden, in welchem technischen Zustand sich der Flugplatz befinde, so wie das auf anderen Plätzen auch gemacht werde. Mit einem Abschiebe-Drehkreuz habe dies nichts zu tun. Wer den Airport für Flüchtlingsabschiebungen ins Spiel gebracht habe, sei ihr nicht bekannt, sagte Freytag. „Ich kenne das nur aus der Zeitung.“

Verwirrung stiftet deswegen nun auch die Aussage des Thüringer Migrationsministern Dieter Lauinger (Grüne). Man werde sich nicht verweigern, sollte bei der Landesregierung der Flugplatz Nobitz angefragt werden, hatte der Minister erklärt. Allerdings ist die Landesregierung für die Abschiebungen selbst verantwortlich, könnte also dazu von niemandem angefragt werden.

Von Jens Rosenkranz

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