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Regionalen-Chef Steffen Kühn über Wahlen und Gebietsreform

Regionalen-Chef Steffen Kühn über Wahlen und Gebietsreform

Zwar ohne eigene Bewerber, aber mit einer klaren Empfehlung für einen Landratskandidaten wollen sich die Regionalen in die Landrats- und Bürgermeisterwahlen im April einbringen.

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Steffen Kühn

Altenburg. OVZ: Mit welchen Zielen gehen die Regionalen in das Mini-Wahljahr, in dem die Vereinigung selbst gar keine Kandidaten ins Rennen schickt?

Steffen Kühn: Man soll nicht nur die Wahljahre sehen, jedes Jahr ist wichtig. Für einen Kommunalpolitiker vielleicht sogar noch mehr als im Land oder im Bund. Es gibt doch immer wieder neue Probleme, um nur mal Flugplatz und Theaterfinanzierung beispielsweise anzureißen. Man muss jedes Jahr mit neuem Elan starten und in jedem Jahr das Beste geben, auch wenn keine Wahlen sind.

Aber es ist nun mal ein Wahljahr. Und gerade den Regionalen liegt der ländliche Raum am Herzen. Das schreit doch geradezu nach einem eigenen Landratskandidaten?

Das ist richtig. Wir haben das Thema auch diskutiert, werden uns aber endgültig erst auf einer Mitgliederversammlung positionieren. Aus jetziger Sicht wird sich wohl kein Landratskandidat stellen. Wir werden aber sicher bekannt geben, wen wir unterstützen. Wir wollen eine Empfehlung geben, weil wir der Meinung sind, der Wähler soll wissen, wie wir zu den einzelnen Kandidaten stehen.

Den Regionalen wird von Anfang an Landratsnähe nachgesagt. Immerhin hat er in der Gründungsphase aktiv mitgewirkt. Warum zieren Sie sich jetzt bei seiner Unterstützung?

Er war sicher als Gast bei der einen oder anderen Veranstaltung dabei. Trotzdem: Wir wollen das erst im Kreis der Mitglieder diskutieren. Das ist doch nur fair.

Aber einen eigenen Landratskandidaten schließen Sie aus?

Ja. Es ist schwer, jemanden aus den eigenen Reihen zu finden, der sich bereit erklärt, das zu machen.

Welche inhaltlichen Schwerpunkte treiben die Regionalen momentan um?

Ein großes Thema wird für uns die Theaterfinanzierung sein. Sie steht zwar für dieses Jahr, aber wie wird das zukünftig aussehen? Können wir uns das Theater in dem Umfang noch leisten? Wie muss dann die finanzielle Ausstattung sein? Was kann man privatisieren? Natürlich ist Kultur und Bildung wichtig für unsere Region, nicht zuletzt wegen der nach wie vor zu hohen Abwanderung. Generell müssen wir uns der Frage stellen, wofür wir das wenige Geld künftig einsetzen wollen, das nach den Pflichtaufgaben noch übrig bliebt. Ich denke für die Kindertagesstätten, die Grundschulen. Können wir alle Schulstandorte erhalten? Ich hoffe es. Und um die Abwanderung einzudämmen, müssen wir weiterhin die Vereine unterstützen. Das nächste Thema ist der Straßenbau. All das hängt davon ab, wie wir von Thüringen als Kreis oder Kommune ausgestattet werden.

Wie stehen Sie zur Gebietsreform?

Das ist ein zweischneidiges Schwert. In Starkenberg hat der Zusammenschluss mit seinen Nachbargemeinden gut funktioniert, das war auch auf Augenhöhe. Eine Kreisgebietsreform wäre für mich ein Riesenproblem, wenn am Ende ein Kreistag in Gera oder Jena sitzt und entscheiden soll, ob in der Grundschule von Posa oder der Regelschule Treben die Fenster gemacht werden. Der lokale Bezug, die Kenntnis der Situation vor Ort fehlt doch dann komplett. Und die Frage ist überhaupt nicht beantwortet, ob das finanziell wirklich ein Vorteil ist. Dennoch denke ich, dass wir uns auf Dauer solchen Entwicklungen nicht verschließen können. Und ich hoffe, dass wir als Lokalpolitiker noch einen gewissen Einfluss haben und mitreden können, wie groß dieses neue Kreisgebilde wird.

Die Regionalen haben es 2009 aus dem Stand in den Kreistag geschafft. Wie sieht die Bilanz aus?

Wir haben mitgestritten um die besten Lösungen bei den großen Themen wie Flugplatz oder Theater. Wir haben einiges selbst vorangebracht wie beispielsweise das Ehrenamtsbüro, das ich für sehr wichtig halte.

Wobei die Regionalen stets fest verankert sind im bürgerlichen Lager mit CDU, FDP und Landrat.

Dieses Lagerdenken gibt es bei uns nicht. Auf kommunaler Ebene geht es sowieso eher um Personen und ihre Ideen als um Parteiprogramme. Und das ist gerade unser Vorteil. Wir brauchen auf niemanden hören. Wir reden mit allen und tragen auch Entscheidungen mit, die andere einbringen.

Ihr Tipp zum Wahlausgang?

Im Kreis wird es eine Stichwahl zwischen Frau Sojka und dem Landrat geben. Und ich sag' mal, der Landrat hat einen Amtsbonus. In Altenburg schafft's der OB, er muss aber vorher in eine Stichwahl. Ob gegen Neumann oder Müller, weiß ich beim besten Willen nicht. Interview: Günter Neumann

 

Die Regionalen in Zahlen

Mitglieder 20

Bürgermeister 4

Mandatsträger 20

OVZ-Interviewserie mit Parteivorsitzenden

 

-

Frank Tempel (Linke)

 

 

-

Ingo Prehl und Knut Radziej (Grüne)

 

 

-Steffen Kühn (Regionale)

 

 

-

Uwe Melzer (CDU)

 

 

-

Steffen Plaul (FDP)

 

 

-

Hartmut Schubert (SPD)

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