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Rendezvous mit der Realität

Rendezvous mit der Realität

Zu einem Stammtisch genannten, aber eher an eine Parteiversammlung erinnernden Treffen hatten die Linken am Sonnabend Landrätin Michaele Sojka und die Basis eingeladen.

Mehr Verständnis für die schwierige Kreis-Politik und die Suche nach realistischen Zielen für die nächsten Wahlkämpfe waren die beiden großen Themen.

 

 

 

Ausgerechnet ein Zitat von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble brachte die gut zweistündige, lebhafte Debatte der etwa zwei Dutzend Interessenten am griffigsten auf den Punkt. Daran erinnert hatte Kati Klaubert. Die Altenburger Linken-Stadträtin war vor einigen Jahren in der Partnerstadt Offenburg dabei, als der prominente CDU-Politiker in einem Forum mit Schülern seine Weisheit zu Protokoll gab: "Regieren ist ein Rendezvous mit der Realität".

 

Seit über einem Jahr sind die Linken im Altenburger Land in dieser Realität angekommen - sie stellen die Landrätin, die mit ihren über 300 Mitarbeitern der Kernverwaltung das Funktionieren des Landkreises zu sichern hat. Weit weg von manchen Parteibeschlüssen, aber umso heftiger attackiert von der politischen Konkurrenz.

 

"Es macht Spaß. Das Aber lasse ich weg", gestand Sojka ihren Genossen. Nach über einem Jahr im Amt sieht sie ihren neuen politischen Stil im Kreistag langsam greifen. "Der Kreistag muss zuerst politisch diskutieren, was er will. Erst dann löse ich die Aufträge für die Verwaltung aus."

 

Die langjährige Landtags-Oppositionspolitikerin hatte nämlich schnell gemerkt, dass CDU, FDP und SPD von Anfang darauf aus waren, ihre Vorlagen zu zerpflücken und der Neuen zu beweisen, dass sie es nicht kann. "Das ist oft wie im Kindergarten", bestätigte Kreistags-Fraktionschef und Kreisvorsitzender Frank Tempel aus eigener Erfahrung. Vor allem in der SPD gebe es Kreisräte, die sich offenbar ausschließlich darauf konzentrierten, mit der Landrätin in den Clinch zu gehen. Von "Sandkastenspielen" sprach Sojka. "Aber inzwischen bin ich da schmerzfrei."

 

Zumal die Realität auch die Konkurrenz einholt. Haushalt, Schulnetzplanung oder Personal, Lindenau-Museum oder Dampflok, solche Probleme verlangen Entscheidungen, die sich nicht aus Parteiprogrammen ableiten lassen. Tempel erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass das Finanzvolumen des Kreises nicht einmal mehr ausreiche, um Pflichtaufgaben wie Straßenunterhaltung oder Schulsanierung zu erfüllen. Andererseits dürfen die Städte und Gemeinden des Kreises mit rund drei Millionen Euro zusätzlichen Steuereinnahmen rechnen. "Mindestens die Hälfte gehört mir", machte Sojka klar und hofft, dass auch der Kreistag im Sinne der Entwicklung des gesamten Kreises diese Position teilt.

 

Aus solchen Erfahrungen und mit Blick auf die anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen mahnte Kati Klaubert, "glaubwürdige Angebote" zu machen und "nicht alles zu versprechen." Schon bei der Bundestagswahl habe es die Partei geschafft, in jeder Ecke des Altenburger Landes präsent zu sein, schätzte Frank Tempel zufrieden ein. "Diese Früchte werden wir im nächsten Jahr ernten".

 

Noch im November soll es ein erstes Treffen zur Vorbereitung des Programms geben. Anfang des Jahres sollen außerdem neue Leute in den Kreisvorstand nachrücken. © Kommentar

Günter Neumann

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