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Altenburg Rositzer Eltern zahlen fürs beitragsfreie Kita-Jahr
Region Altenburg Rositzer Eltern zahlen fürs beitragsfreie Kita-Jahr
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00:34 10.05.2018
Im Zwergenstübchen in Rositz zahlen Eltern fürs beitragsfreie Jahr. Quelle: Mario Jahn
Rositz

Nachdem die Zahlen auf dem Tisch liegen, ist es klar: In der Rositzer Kita „Zwergenstübchen“ finanzieren die Eltern das beitragsfreie Kita-Jahr selbst im Voraus. Für Bürgermeister Steffen Stange (parteilos) ein Grund zum Kopfschütteln und für Vorwürfe an die Landesregierung. „Am Ende ist es ein Nullsummen-Spiel für die Eltern. Das kann doch nicht so gemeint gewesen sein“, fragte er rhetorisch kürzlich zur Sitzung des Gemeinderates. Dennoch musste der Rat eine Kostensteigerung für die Eltern beschließen.

Und die kann letztlich sogar dazu führen, das unterm Strich die gesamte Kita-Zeit des Kindes nun teurer wird als vor dem beitragsfreien Jahr. Das habe aber nicht die Gemeinde zu verantworten, die die Einrichtung weiter jährlich mit rund 40 000 Euro bezuschusst, betonte die Verwaltung. Vielmehr sei es eine Folge der geänderten Berechnungsgrundlagen im Zuge des neuen Thüringer Kita-Gesetzes, das auch regelt: Das letzte Jahr im Kindergarten vor der Einschulung ist kostenfrei. Doch dies gilt nur eingeschränkt, denn frei ist nur der Zuschuss der Eltern zur Betreuung. 25 Euro Pauschale für die Essensversorgung müssen gezahlt werden.

Novelle des Kita-Gesetzes enthält versteckte Teuerung

Und genau an diesem Punkt enthält die Novelle des Kita-Gesetzes die Teuerung versteckt. Denn anders als bisher sind die Träger nun verpflichtet, die Versorgung der Kinder extra abzurechnen, die bisher im allgemeinen Elternbeitrag enthalten war. Dabei geht es nicht um das Essensgeld, das schon immer und weiterhin extra bezahlt wird. Zu den herausgerechneten Versorgungsleistungen zählt der Aufwand rundherum, denn das Essen für die Kinder muss ja auch auf die Teller, es muss Tee gekocht werden, Geschirr abgewaschen werden und so weiter. All dies wurde bisher von den technischen Kräften der Einrichtung im Tagesablauf „nebenbei“ mit erledigt, muss nun aber gesondert abgerechnet werden, weil der Freistaat diese Arbeiten nicht mit finanziert (die OVZ berichtete).

Kosten müssen neu kalkuliert werden

Zwangsläufig hat das eine Neukalkulation zu Folge. Diese ergab – an zwei Beispielen vorgerechnet –, dass für ein zweijähriges Kind zukünftig alles in allem 170,50 Euro anfallen anstatt der bisherigen 149,50 Euro. Bei einem vierjährigen Steppke zahlen die Mütter und Väter 30,50 Euro im Monat mehr. „Das sind aber nur Beispiele für das erste Kind, die Preise staffeln sich bei jedem weiteren nach unten“, so die Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft Rositz, Anja Dallek.

Dafür kostet das Vorschuljahr monatlich zukünftig nur noch jene 25 Euro Verpflegungspauschale anstelle der bisherigen 129,50 Euro Elternbeitrag. Bürgermeister und VG-Chefin verwiesen darauf, dass dies Ergebnisse der neuen gesetzlichen Vorschriften sind, woraufhin der Gemeinderat der Beitragssatzung einhellig zustimmte.

Ebenfalls einstimmig wurde zudem die Änderung der Kita-Benutzungssatzung vom Gemeinderat gebilligt. Diese ist ebenfalls eine Folge der Gesetzes-Novelle. Sie enthält neben verschiedenen neuen Verweisen auf geänderte Paragrafen auch die Möglichkeit für eine Halbtagsbetreuung, die es zuvor nicht gab, so Dallek.

Außerdem im Gemeinderat

Ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen bevollmächtigte der Gemeinderat den Bürgermeister, die Erweiterung der VG Rositz um Kommunen aus der VG Altenburger Land zu beantragen. Für Steffen Stange ist der Zuwachs eine gute Möglichkeit, die VG Rositz zu stärken, um sie gegebenenfalls später zu einer Einheitsgemeinde umzugestalten.

Kein Problem sah der Gemeinderat auch in der Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung der Heizung in der alten Turnhalle. Für die neue Gastherme mit Deckenstrahlplatte, Heizkörper für die Umkleiden, das Warmwasser und den Gashausanschluss waren ursprünglich 25 000 Euro veranschlagt. Nun wird mit Kosten von 40 000 Euro gerechnet. Fördermittel über 16 000 Euro sind beantragt.

Insgesamt fünf Vorschläge für das Ehrenamt des Schöffen bestätigte der Rositzer Gemeinderat einstimmig. Die Liste wird nach Auslegung in dieser Woche in der Verwaltung in Rositz ans Amtsgericht Altenburg gesendet. Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss in der zweiten Jahreshälfte die Haupt- und Hilfsschöffen. Anhand der Einwohner sollen für die Amtszeit vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023 drei Rositzer bestimmt werden.

Von Jörg Reuter

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