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SPD-Kreischef Hartmut Schubert zu Wahlabsprachen und der kommenden Gebietsreform

SPD-Kreischef Hartmut Schubert zu Wahlabsprachen und der kommenden Gebietsreform

Die SPD setzt auf eine Stichwahl ums Landratsamt und ist in jede Richtung offen für Wahlabsprachen. Im OVZ-Interview äußert sich Kreisvorsitzender Hartmut Schubert außerdem zu den Schwierigkeiten der Kandidatensuche und der kommenden Gebietsreform.

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Hartmut Schubert

Altenburg. OVZ: Nun hat die SPD doch noch eine Landrats-Kandidatin gefunden und geht mit zwei eigenen Bewerbern in dieses Mini-Wahljahr.

Hartmut Schubert: Wieso zwei? Wir haben drei Kandidaten. In Rositz wird ebenfalls gewählt. Dort stellt sich Bürgermeister Steffen Stange, der für die SPD ein Kreistagsmandat inne hat, genauso wie in Altenburg Oberbürgermeister Michael Wolf zur Wiederwahl. Und nun haben wir mit Bettina Feller auch für die Landratswahl unsere eigene Kandidatin.

Der allerdings der Makel anhaftet, eine Notlösung zu sein.

Das kann man so nicht sagen. Nach der unglücklichen Situation, dass unser Landrats-Herausforderer Dirk Schwerd aus persönlichen, sehr verständlichen Gründen seine Kandidatur zurückzog, haben wir mit Augenmaß und Verantwortung gehandelt. Wir mussten in kürzester Zeit einen neuen Kandidaten finden. Bettina Feller war in diesem Kreis von Anfang an dabei.

Ihr Handicap bleibt aber, weitgehend unbekannt zu sein.

Bettina Feller ist nicht unbekannt. Sie hat in ihrer Arbeit im Bildungsbereich des Landratsamtes viele Kontakte in die Schulen und die Wirtschaft. Sie war jahrelang im Schmöllner Stadtrat, lebt in Altenburg. Natürlich kann man ihre Bekanntheit nicht mit der eines Oberbürgermeisters vergleichen, der seit zwölf Jahren im Amt ist. Aber erstens muss das alles kein Nachteil sein, zweitens ist noch Zeit und drittens haben sich viele Leute noch gar nicht mit den Wahlen beschäftigt. Das wird erst losgehen, da kommen wir gerade richtig.

Warum hat die SPD überhaupt noch nach einem eigenen Kandidaten gesucht?

Es ist unser Anspruch, bei Wahlen anzutreten, um mit unseren Zielen die Bürgerinnen und Bürger zu überzeugen. Und wir sind nicht irgendeine Splitterpartei, wir sind die älteste Partei Deutschlands. Im Kreistag sind wir zweitstärkste Kraft, im Altenburger Stadtrat stellen wir die stärkste Fraktion.

Was sagen Sie zum Vorwurf, der SPD gehe es nur um die Schwächung der linken Kandidatin?

Das ist gar nicht unser Kriterium gewesen, sondern unser Hauptinteresse war, mit einem eigenen Kandidaten in diesen politischen Wettbewerb zu gehen. Übrigens hat mir die Kandidatin der Linken gesagt, dass es durchaus auch in ihrem Sinne ist, wenn die SPD einen Kandidaten aufstellt. Weil natürlich das Interesse besteht, dass es zu einer Stichwahl kommt und die Wahrscheinlichkeit ist bei vier Kandidaten größer als bei dreien.

Das heißt, Sie spekulieren auf eine Stichwahl?

Wir spekulieren nicht, wir sind sicher, das es eine Stichwahl gibt.

Dann spekuliere ich mal: Was macht die SPD, wenn es im Kreis zu einer Stichwahl zwischen Amtsinhaber und linker Herausforderin kommt und ...

... und dann sage ich, warten wir den Ausgang ab, ziehen dann den Strich drunter und schauen, welchen Kandidaten wir unterstützen und von wem wir selbst Unterstützung haben möchten.

Ist es für die SPD immer noch eine ideologische Hürde, jemanden von den Linken zu unterstützen?

Da gab's nie eine ideologische Hürde. Ich darf daran erinnern, dass wir jahrelang im Kreistag mit Linken und Grünen zusammengearbeitet haben. Ich selber bin mal als Beigeordneter mit Unterstützung der Linken gewählt worden. Die Linken haben voriges Mal keinen Landratskandidaten gegen uns aufgestellt. Es gibt übrigens auch keine ideologische Hürde zur CDU.

Auf welche Themen setzt die SPD?

Im Kreis geht es um Soziales, Bildung und Kinderarmut, Themen also, die unserer Kandidatin auf den Leib geschneidert sind. Und wir gehen davon aus, dass es 2018, zu den nächsten Wahlen, eine neue Kreisstruktur geben wird. Der neue Landrat muss seine sechs Jahre nutzen, um den Kreis so stark wie möglich in diese Fusion einzubringen und auf Augenhöhe mit den anderen zu verhandeln.

Ein ziemlich unpopuläres Thema.

Deswegen sollten wir nicht die Augen davor verschließen. In allen vergleichbaren Bundesländern ist das längst passiert. Zu glauben, dass alles so bleibt, ist eine Illusion. Deshalb müssen wir dafür Ideen entwickeln, ohne die anderen Themen zu vernachlässigen.

Welche beispielsweise?

Theater, Museen, Krankenhaus, Schulstrukturen, Thüsac. Es ist doch generell eine der wichtigsten Aufgaben, trotz immer knapperer Kassen die Strukturen zu sichern. Angesichts der sinkenden Einwohnerzahlen ist alles in Gefahr.

Was ist wichtig für Altenburg?

Wir wollen mit Michael Wolf den erfolgreichen Weg fortsetzen, Altenburg als Wirtschafts-, Kultur-, Bildungs- und Wohnstandort weiter zu entwickeln. Wir arbeiten für Unternehmensansiedlungen und Investitionen. Dazu gehört das Thema Verkehrsanbindung, vor allem über die B 7, genauso die Entwicklung des Industriegebietes Altenburg-Win- dischleuba. Ziel muss es sein, dass unsere Verantwortungsträger dafür gemeinsam in Berlin und Erfurt kämpfen.

Ihre Prognose für die Wahl?

Im Kreis schafft Bettina Feller die Stichwahl, in Altenburg gewinnt Michael Wolf im ersten Wahlgang.

Interview: Günter Neumann

 

-Standpunkt

 

 

Die SPD in Zahlen

Mitglieder 160

Bürgermeister 5

Mandatsträger 63

OVZ-Interviewserie mit Parteivorsitzenden

 

-

Frank Tempel (Linke)

 

 

-

Ingo Prehl und Knut Radziej (Grüne)

 

 

-Steffen Kühn (Regionale)

 

 

-

Uwe Melzer (CDU)

 

 

-

Steffen Plaul (FDP)

 

 

-Hartmut Schubert (SPD)

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