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Altenburg SPD-Kreistagsfraktionschef Dirk Schwerd tritt nach Abstimmungsniederlage zurück
Region Altenburg SPD-Kreistagsfraktionschef Dirk Schwerd tritt nach Abstimmungsniederlage zurück
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17:12 25.10.2018
Die SPD im Altenburger Land muss einen weiteren Rückschlag verkraften. Quelle: dpa
Altenburg

Die Sozialdemokraten müssen sich einen Fraktionschef im Kreistag suchen. Ihr Vorsitzender Dirk Schwerd ist am Donnerstag zurückgetreten. Er zog damit die Konsequenzen aus der peinlichen Abstimmungsniederlage zur Kreistagssitzung einen Tag zuvor, als bis auf eine Ausnahme alle Fraktionsmitglieder gegen seinen Antrag stimmten oder sich enthielten. „Die Kollegen haben mir die Rote Karte gezeigt und ich nehme sie an“, sagte Schwerd der OVZ.

Klausur Ende September

Der Rücktritt offenbart gleichzeitig jenen tiefen Riss durch die Fraktion und auch durch die Kreis-SPD bei der umstrittenen Thematik, die Gewinne kreiseigener Gesellschaften für die Entlastung des Kreishaushaltes zu nutzen. Bei einer Fraktionsklausur Ende September hatte SPD-Kreisvorsitzender Frank Rosenfeld über die rechtlichen Möglichkeiten referiert, ob und wie solche Erträge für den Etat genutzt werden können. Kreistagsmitglied und Thüringens Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert informierte im Anschluss sogar noch darüber, dass diese Ausschüttungen in Thüringen auch angewendet werden, wie beispielsweise bei der Sparkasse Gera/Greiz oder bei kommunalen Kliniken im Freistaat.

Zahl der Abweichler steigt an

Nicht alle SPD-Mitglieder wollten sich aber damit anfreunden, so etwas auch im Altenburger Land einzuführen. Bei der internen Abstimmung Ende September votierten bereits drei prominente Genossen dagegen, acht dafür.

Als der SPD-Vorstoß in die Öffentlichkeit gelangte, stieg die Zahl der Abweichler an, wohl auch deswegen, weil der SPD unterstellt wurde, sie wolle die Kreisbetriebe finanziell ausbluten oder gar in ihrer Existenz gefährden. Eine Abstimmung in der SPD-Fraktion zu Beginn der Woche erbrachte daraufhin schon keine Mehrheit mehr. Zum Kreistag selbst waren einige Mitglieder nicht einmal mehr anwesend, die zuvor für den Antrag gestimmt hatten.

Von Jens Rosenkranz

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