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Altenburg Sojka oder Melzer? SPD ist gespalten – und ignoriert Tiefensee-Order
Region Altenburg Sojka oder Melzer? SPD ist gespalten – und ignoriert Tiefensee-Order
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23:03 29.04.2018
Quelle: privat
Altenburg

Die unangenehmste Frage für ein SPD-Mitglied in diesen Tagen lautet: Sind Sie am Sonntag zur Stichwahl um den Landratsamtsposten für Michaele Sojka (Linke) oder für Uwe Melzer (CDU)? Denn der Kreisverband zeigt sich bei einer Antwort gespalten. Auch im Kreisvorstand tendieren Mitglieder entweder zu Sojka oder zu Melzer oder zu keinem der beiden. Und weil das so ist, beschloss das Führungsgremium bereits am Mittwoch vergangener Woche, dass kein Parteimitglied eine Wahlempfehlung abgeben soll. Das bestätigte Kreischef Frank Rosenfeld der OVZ. Wichtiger sei im Moment, dass sich die Partei neu aufstelle.

SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee findet eine solche Zurückhaltung gar nicht gut. Er fordert Kreisverbände dazu auf, rot-rot-grüne Kandidaten vor Ort zu unterstützen. Offenbar um die gleichfarbige Regierungskoalition nicht zu gefährden. Im Falle des Altenburger Landes wäre dies Sojka.

SPD-Basis ignoriert Parteichef

„Wir nehmen das zur Kenntnis, folgen dem aber nicht“, kommentierte Rosenfeld diese Aufforderung, was noch eine vornehme Erwiderung ist. „Wir unterliegen in dieser Frage keinen Direktiven aus Erfurt“, meinte etwa Nikolaus Dorsch, Vize-Fraktionschef im Altenburger Stadtrat. Er hält sich an den Vorstandsbeschluss, weil eine Empfehlung den Kreisverband zerreißen würde, sagte Dorsch der OVZ. „Tiefensee ist für uns nicht verbindlich“, ordnete Kreistagsmitglied Volker Schemmel die Landes-Order ein.

Als unpassend und anmaßend bezeichnete Dirk Schwerd die Aufforderung Tiefensees. Der Kreistagsfraktionschef wunderte sich sehr über das Dekret aus der Landeshauptstadt. „Erfurt vergisst doch ansonsten auch ständig, dass es ein Altenburger Land gibt.“ Das Parteimitglied Schwerd hält sich allerdings an den Beschluss des Kreisvorstandes, keine Empfehlung abzugeben. Nicht aber der Bürger Schwerd. „Der hat per Briefwahl bereits Herrn Melzer gewählt, weil Herr Schwerd und Herr Melzer die letzten sechs Jahre gut im Kreistag zusammengearbeitet und viele gemeinsame Vorlagen eingebracht haben“, sagte er.

Melzer-Anhänger werben sogar

Den Mund lässt sich auch Stadtrat Eberhard Hanisch nicht verbieten. Das SPD-Urgestein aus Meuselwitz möchte keine zweite Amtszeit von Sojka und sieht sich an der Spitze des Kreises von Melzer besser vertreten. Dies spiegele auch die bisherige gute Zusammenarbeit zwischen der SPD und der CDU im Kreistag wider.

Neben Schwerd und Hanisch gibt es weitere bekannte Sozialdemokraten aus dem Kreis, deren Herz für Melzer schlägt. Ihre Namen wollen die zum Teil führenden Kommunalpolitiker nur wegen des internen Drucks und der Parteidisziplin nicht nennen. Sie wählen den CDU-Mann und werben mitunter sogar bei anderen dafür, weil sie Melzer für den geeigneteren Kandidaten halten oder weil sie eine weitere Amtszeit von Sojka verhindern wollen.

Sojka-Befürworter schweigen

Allerdings hat auch die Amtsinhaberin in den Reihen der SPD zahlreiche und nicht minder namhafte Anhänger, zumindest zur Stichwahl, die ebenfalls der OVZ bekannt sind. Von denen wollte am Donnerstag aber niemand ein öffentliches Bekenntnis abgeben.

Der Nobitzer Bürgermeister Hendrik Läbe erinnerte an das im Kreisvorstand vereinbarte Stillschweigen. „Wenn da jemand ausschert, finde ich das nicht in Ordnung.“

Von Jens Rosenkranz und Thomas Haegeler

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Am Sonntag gilt es: Erneut sind im Altenburger Land knapp 79 000 Bürger an die Wahlurnen gerufen. In der Stichwahl soll sich nun entscheiden, ob Michaele Sojka (Linke) weitere sechs Jahre das Landratsamt führt oder ob Uwe Melzer (CDU) ihr Nachfolger wird. Im OVZ-Interview treffen die beiden aufeinander. Zudem fassen sie jeweils im Video zusammen, wofür sie stehen.

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