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Saara und Nobitz wollen Fusion retten

Saara und Nobitz wollen Fusion retten

Wut, Enttäuschung, Unverständnis. Diese Gefühle bewegen die Bürgermeister von Saara und Nobitz, seit sie vom möglichen Scheitern ihrer Fusionspläne erfahren haben.

Nobitz/Saara.

 

 

 

 

 

 

 

"Das ist eine Riesenschweinerei", macht sich Saaras Gemeindeoberhaupt Stephan Etzold (CDU) Luft. "Wir machen uns Gedanken, wie wir überleben können, doch aus Erfurt wirft man uns Knüppel zwischen die Beine." Was Stephan Etzold und seinen SPD-Amtskollegen aus Nobitz, Hendrik Läbe, vor allem aufregt - der Antrag zur Gemeindefusion von Nobitz und Saara liegt noch nicht einmal im Innenausschuss und wird schon torpediert. Man habe sich an die gesetzlich geforderten Regeln gehalten, das erwarte man auch in Erfurt.

Was nichts daran ändert, dass die Zeichen für einen Zusammenschluss beider Gemeinden denkbar schlecht stehen. Haben Sabine Doth und Matthias Hey, die SPD-Fraktionsvorsitzende und der Vorsitzende des Innenausschusses im Landtag, doch nur öffentlich ausgesprochen, wovor seit Wochen gewarnt worden ist (OVZ berichtete). Für die Fusion dürfte es im Landtag kaum noch Mehrheiten geben, egal, ob der Antrag überhaupt den Innenausschuss passiert.

Auch deshalb sieht sich Hendrik Läbe von seiner Partei, der SPD, im Stich gelassen. "Falls der Zusammenschluss durch meine Partei verhindert wird, werde ich persönliche Konsequenzen ziehen", sagt er. Wahltaktische Spielchen würden auf dem Rücken der kleinen Gemeinden und der Bürger ausgetragen. "Die Demokratie wird mit Füßen getreten." Fakt ist aus Sicht beider Bürgermeister, dass es weder einen beschlossenen Landesentwicklungsplan gibt, der ihnen vorgehalten wird. Noch sind hinsichtlich einer Gebietsreform in Thüringen verbindliche Leitlinien festgezurrt worden, nach denen sich die Gemeinden richten könnten. Das Prinzip der Freiwilligkeit gelte offenbar nur so lange, wie es den Parteien in den Kram passt, verweisen sie auf das vor Jahren akzeptierte Votum der Gößnitzer Bürger gegen ein Zusammengehen mit Schmölln. Auch in Saara und Nobitz läuft eine Unterschriftenaktion, in der sich bereits mehrere hundert Bürger für die Gemeinde-Hochzeit ausgesprochen haben. "Es wird nicht schwer werden, die Busse vollzukriegen, die zum Protest nach Erfurt fahren", sind sich Etzold und Läbe sicher.

SPD-Politiker lehnen die Fusion vor allem mit dem Hinweis darauf ab, dass es sich bei Nobitz und Saara um Kragen-Gemeinden handelt. Ohne solche Gemeinden aber könnten in Zukunft die Städte nicht gestärkt werden, ein Mittelzentrum wie Altenburg wäre auf Dauer nicht lebensfähig. Deshalb müsse man Abwehrzusammenschlüsse verhindern, heißt es (OVZ berichtete).

"Das ist völliger Quatsch", widerspricht Hendrik Läbe. Zum einen müssten Nobitz und Saara selbst soziale und kulturelle Einrichtungen für ihre Bürger vorhalten. "Und das geht in Zukunft nur noch in einer großen Landgemeinde". Zum anderen beteilige man sich über die Kreisumlage bereits am Erhalt von Einrichtungen in der Stadt.

Was aber würde bleiben, so fragt Läbe, wenn Mockern, Saara und Lehndorf sowie Nobitz, Wilchwitz und Kotteritz, die Hauptorte beider Gemeinden, zu Altenburg kämen und der Rest zusehen müsste, wo er bleibt? Der Rest, das sind kleine Dörfer wie Gößdorf, Mecka oder Oberarnsdorf, die allein keine Überlebenschance hätten. "Wenn man den ländlichen Raum nicht leben lässt, stirbt auch die Stadt", warnt Läbe vor toten Dörfern rund um Altenburg.

Kommt die Fusion wie gewünscht, dann könnten Nobitz und Saara die nächsten 20 bis 30 Jahre überleben. "Und ich gehe davon aus, dass dann auch das Wieratal zu uns kommt." Mit rund 10 000 Einwohnern und rund 50 Dörfern hätte die neue Gemeinde gute Chancen.

-Standpunkt Seite 15

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