Volltextsuche über das Angebot:

16 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Schadensersatz-Prozess gegen Ex-OB Ungvári wird nicht fortgesetzt

Schadensersatz-Prozess gegen Ex-OB Ungvári wird nicht fortgesetzt

Eines der spektakulärsten Gerichtsverfahren der letzten Jahre kommt zu den Akten: Der Schadenser­satz-Prozess gegen den früheren Alten­burger Oberbürgermeister Johannes Ungvári (CDU).

Der 69-Jährige sollte 1,46 Millionen Euro an seine Stadt zu­rückzahlen.

 

Grund dafür sollen min­destens zwei Pflichtverletzungen gewe­sen sein, die der CDU-Politiker in seiner Amtszeit als Oberbürgermeister von 1990 bis 2000 im Zusammenhang mit der Sanierung von kommunalen Wohnungen Ende der 90er-Jahre be­gangen haben soll (OVZ berichtete). Das Verwaltungsgericht Gera hatte die Klage Ende Januar abgewiesen.

 

Das beamtenrechtliche Schadenser­satzverfahren war durch das Landrats­amt als oberste Dienstbehörde der kommunalen Wahlbeamten von Amts wegen eingeleitet worden. Der Stadt Altenburg selbst oblagen lediglich Mit­wirkungspflichten. Die Kreisbehörde hatte sich nach der Klageabweisung eine Berufung offengehalten. Dazu wird es nicht kommen, wie aus einer Antwort des Landratsamtes auf eine OVZ-Anfrage hervorgeht. Grund dafür sei die zu geringe Wahrscheinlichkeit, dass die Schadensersatzleistung für die Stadt Altenburg auch realisiert werden kann, heißt es in der Antwort.

 

Allerdings hatte sich während des Prozesses angedeutet, dass eine Beru­fung durchaus möglich gewesen wäre. Nach Ansicht des Landratsamtes soll Ungvári Stadtwerke-Chef Martin Wen­zel angewiesen haben, eine Mithaf- tungserklärung zu unterzeichnen ­- ohne einen dafür nötigen Stadtratsbeschluss. Dies wäre nach Ansicht des Gerichts eine grob fahrläs­sige Pflichtverletzung. Ungvári hatte dies bestritten. Das Gericht lehnte den Antrag des Landratamtes ab, Wenzel und auch Ungvári als Zeugen zu befra­gen.

 

Außerdem hatte das Verwaltungsge­richt eingeräumt, dass es zu zwei Pflichtverletzungen des ehemaligen Oberbürgermeisters tatsächlich gekommen ist. Fraglich wäre jedoch, ob der Stadt Altenburg daraus ein tatsächli­cher Schaden entstanden ist. Denn den Millionen-Verlust hatten die Stadtwer­ke zu beklagen, nicht jedoch die Stadt.

 

Zwar hatte das Landratsamt den Pro­zess geführt, das Risiko lag jedoch bei der Stadt Altenburg. Diese muss nun auch die Prozesskosten tragen. Ent­sprechend des Streitwerts könnten die­se bei etwa 25 000 Euro liegen. Hinzu kommen Anwaltskosten.

 

Jens Rosenkranz

Jens Rosenkranz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Altenburg
  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lud wieder zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz ein. Sehen Sie hier einen Rückblick in Fotos und Geschichten. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr