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Schiedsgerichte als Schlichter bei Rechtsstreitigkeiten

Auf die sanfte Tour Schiedsgerichte als Schlichter bei Rechtsstreitigkeiten

„Wir sehen uns vor Gericht wieder.“ Wenn sich zwei streiten, dann wird dieser Satz schnell bemüht. Doch eine richterliche Entscheidung muss häufig gar nicht sein und ist auch oft nicht das, was Betroffenen wollen. In vielen Fällen wäre der Weg zum Schiedsgericht der bessere, findet Stefan Sosic und beklagt, dass diese Option vergleichsweise selten genutzt wird.

Stefan Sosic ist seit über 40 Jahren Schiedsmann in Altenburg.
 

Quelle: Mario Jahn

Altenburg.  „Wir sehen uns vor Gericht wieder.“ Wenn sich zwei streiten, dann wird dieser Satz schnell bemüht. Doch eine richterliche Entscheidung muss häufig gar nicht sein und ist auch oft nicht das, was Betroffenen wollen. In vielen Fällen wäre der Weg zum Schiedsgericht der bessere, findet Stefan Sosic und beklagt, dass diese Option vergleichsweise selten genutzt wird. Dabei spricht der ehrenamtliche Schiedsmann und Verantwortliche der Schiedsstellen im Amtsgerichtsbezirk Altenburg, den viele in Altenburg eher als ehemaligen Berufsschullehrer und aus dem Präsidium des deutschen Skatverbandes kennen, aus Erfahrung.

So musste er beispielsweise 2015 nur vielmal verhandeln. „Das entspricht in etwa auch dem Durchschnitt der vergangenen Jahre“, sagt er und wundert sich. Denn ein Schiedsverfahren habe Vorteile gegenüber Gerichtsverhandlungen. An erster Stelle nennt Sosic die Kosten. Vor den Schiedsgerichten fallen Gebühren von 20 bis 70 Euro an, wobei Sosic meist Rechnungen über 35 Euro stellt. Darüber hinaus liegen die Vorteile für die Streitparteien in der Spezifik der Schiedsgerichtsbarkeit. „Der Unterschied zu ordentlichen Gerichten ist: Richter fällen Urteile und bestimmen die Konsequenzen, wir dagegen suchen nach einem Ausgleich. Vor einem Schiedsgericht sollen sich die Parteien nach ihrem Rechtsempfinden einigen“, erläutert Sosic. Die Aufgabe des Schiedsmannes oder der Schiedsfrau ist es, dabei zu moderieren und zu schlichten.

Wie Sosic erläutert, hätten sie dafür Möglichkeiten, die darüber hinausgehen, was vor Gericht möglich ist. Denn grundsätzlich könnten sich die Streitenden auf fast jede Lösung einigen. „Beispielsweise könnten die Parteien absprechen, dass eine Seite zum Ausgleich ein halbes Jahr Hausordnung macht. Auf so etwas kann sich ein Richter natürlich nicht einlassen“, beschreibt Sosic. Die Leute gingen zwar nicht immer als beste Freunde. Aber ein Zusammenleben ist nach eine Schiedsbeschluss weiterhin möglich. Wird hingegen der Zwist vor Gericht und bis in die letzte Instanz ausgetragen, dann steht oft auch der Gewinner am Ende eines langen Weges vor einem materiellen und men­schlichen Scherbenhaufen.

Aber niemand sollte sich täuschen, der Beschluss eines Schiedsgerichtes hat die gleiche bindende Wirkung wie ein Gerichtsurteil. Und die verhandelte Streitsache ist rechtskräftig entschieden. „Das heißt, der Fall ist endgültig abgeschlossen, eine Neuverhandlung auch vor einem ordentlichen Gericht ist dann nicht mehr zulässig“, stellt der Altenburger klar. Ein Fakt, den viele Bürger nicht kennen. „Oft kommen Leute mit einem Schreiben vom Rechtsanwalt und glauben, damit etwas in der Hand zu haben, doch das hat überhaupt keine bindende Wirkung, ganz anders als die Beschlüsse eines Schiedsgerichtes.“

Nicht umsonst tragen die Beschlüsse ein offizielles Siegel. „Das Schiedswesen ist eine eigenständige Institution, die in Deutschland nach den napoleonischen Kriegen eingeführt wurde“, so Sosic. Selbst zu DDR-Zeiten erfüllten die Schiedskommissionen diese Aufgabe. Übrigens auch Stefan Sosic, denn er ist seit 1972 Schiedsmann. „Ich weiß gar nicht, ob es in Thüringen noch jemanden gibt, der das lückenlos seit über 40 Jahren macht“, sagt der 72-Jährige stolz. Kurz nach der Wende wurde er dann vom Altenburger Stadtrat zum Schiedsmann gewählt und seitdem alle fünf Jahre bestätigt. So lang ist die Amtszeit der Schiedsleute.

Natürlich kann vor den elf Schiedsstellen im Kreis nicht alles verhandelt werden. Geeignet sind sie etwa für Nach­bar­schafts­streitigkeiten, Mietsachen, Bagatellstraftaten wie Hausfrie­dens­­bruch, Beleidigung oder Verleumdungen sowie privatrechtliche Auseinandersetzungen, also unklare oder offene finanzielle Forderungen. Letzteres sind auch die häufigsten Fälle. „Meist läuft es darauf hinaus, dass ein Ratenzahlungsplan vereinbart wird.“ Weil das Wesen der Schiedsgerichte in einer Einigung der Parteien besteht, halten sich die meisten an die Absprachen. Wenn nicht, setzt der Gerichtsvollzieher den Schiedsbeschluss durch. Nicht verhandelt werden familienrechtliche Frage oder auch öffentlichrechtliche Streitigkeiten oder Verbrechen.

Von Jörg Reuter

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