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Schleppende Schelditz-Entschädigung: Thüringen macht Bund verantwortlich

Umweltaltlast Schleppende Schelditz-Entschädigung: Thüringen macht Bund verantwortlich

Das Thüringer Umweltministerium hat mit Bedauern auf die Kritik der Schelditzer Hausbesitzer an den ins Stocken geratenen Entschädigungen reagiert. Es sei nicht schön, dass sich diese Dinge hinziehen, aber seitens des Landes wird alles getan, um hier einen Weg zu finden, teilte Ministeriumssprecher Andreas Maruschke der OVZ mit.

Besitzer der vom Abriss bedrohten Häuser in Schelditz warten seit über einem Jahr auf eine Entschädigung.

Quelle: Jens Rosenkranz

Rositz. Das Thüringer Umweltministerium hat mit Bedauern auf die Kritik der Schelditzer Hausbesitzer an den ins Stocken geratenen Entschädigungen reagiert. Es sei nicht schön, dass sich diese Dinge hinziehen, aber seitens des Landes wird alles getan, um hier einen Weg zu finden, teilte Ministeriumssprecher Andreas Maruschke der OVZ mit. Neben den betroffenen Bürgern hatte auch der Rositzer Bürgermeister Steffen Stange (parteilos) seinen Unmut darüber geäußert, dass nach 13 Monaten seit der Ankündigung noch immer kein Geld an jene Eigentümer geflossen ist, deren Häuser wegen des verseuchten Grundwassers abgerissen werden müssen.

„Es ist unser Ziel, da, wo es rechtlich möglich ist, eine Entschädigung für betroffene Bürger zu ermöglichen“, sagte Maruschke. Diese hänge jedoch maßgeblich von der Ko-Finanzierung des Bundes ab. Diese Ko-Finanzierung wurde leider im letzten Jahr zeitweise generell in Frage gestellt. Inzwischen gibt es die Zusage des Bundes, das entsprechende Verwaltungsabkommen fortzuführen. Dieses sei aber noch nicht von allen Beteiligten unterzeichnet. „Die Verhandlungen mit dem Bund waren schwierig“, sagte Maruschke. Der notwendige Beteiligungsbeschluss des Bundesgremiums wird dann, wenn alles gut geht, im Sommer dieses Jahres erfolgen.

Allerdings hatte Umweltstaatssekretär Olaf Möller (Grüne) bereits Ende November erklärt, dass die Beseitigung von Umweltaltlasten im Rositzer Ortsteil Schelditz bis 2022 finanziell abgesichert sei. Der Bund und die Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen hatten sich auf einen Entwurf für ein weiteres Abkommen zur Finanzierung der Braunkohlesanierung geeinigt, das auch die Umweltaltlast Schelditz betrifft.

Am 17. März ist geplant, dass Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) nach Schelditz kommt. Dabei wird sie die Pilot-Anlage zur Grundwasserreinigung besichtigen und über den aktuellen Zwischenstand bei der Schelditz-Sanierung zu berichten.

Das Thüringer Umweltministerium hat außerdem eine separate Mail-Adresse (Rositz@tmuen.thueringen.de) eingerichtet, die für Anliegen speziell aus Schelditz genutzt werden kann.

Von Jens Rosenkranz

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