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Altenburg Schmölln-Fusion: Ungewisse Zukunft für zwei VGs
Region Altenburg Schmölln-Fusion: Ungewisse Zukunft für zwei VGs
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00:31 31.03.2018
Andy Franke von Altkirchen, Carmen Meister von Drogen, Sven Schrade von Schmölln, André Gampel von Nöbdenitz und Gerhard Fischer aus Wildenbörten (v.l.) besiegeln den Fusionsvertrag im Rathaus Schmölln. Quelle: Jörg Reuter
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Altenburg

Eine Verlobung ist das Versprechen, heiraten zu wollen, definiert das Lexikon. Dementsprechend haben sich am Mittwoch mit der Unterzeichnung der Fusions-Verträge die Stadt Schmölln und die Gemeinden Altkirchen, Drogen, Nöbdenitz und Wildenbörten verlobt. „Nun geben wir uns in die Hände des Landtags“, sagte Schmöllns Bürgermeister Sven Schrade (SPD), während die Tinte auf den Dokumenten trocknete. Und er verbindet damit die Hoffnung, dass der Landtag als letzte Instanz dieser Fusion zustimmt.

Gespannt nach Erfurt schauen zeitgleich auch all jene Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaften (VG) Altenburger Land und Oberes Sprottental, die bei der feierlichen Vertragsunterzeichnung nicht mit am Tisch im Schmöllner Rathaus saßen, weil sie an ihrer Eigenständigkeit festhalten möchten. Denn der Zuwachs für Schmölln bedeutet auf der anderen Seite einen Verlust für die Verwaltungsgemeinschaften, aus denen die Fusionspartner austreten wollen. Läuft alles wie im Rathaus der Knopfstadt besiegelt, wird – basierend auf einem entsprechenden Gesetz – die Fusion zum 1. Januar 2019 vollzogen.

Fusion von Verwaltungsgemeinschaften möglich

Spätestens dann verliert die VG Oberes Sprottental mit Nöbdenitz und Wildenbörten 1100 Einwohner, hätte danach nur noch 2700 Bürger. In der VG Altenburger Land sinkt die Zahl von aktuell rund 5000 auf knapp 3900 (die OVZ berichtete). Damit sind Unsicherheiten wie zum Beispiel bei der Finanzierung der Verwaltung verbunden, weil die Lasten künftig von weniger Schultern getragen werden müssen. Zudem sinken von Einwohnerzahlen abhängige Einnahmen. Darüber hinaus stellt sich vor Ort die Frage, ob die Verwaltungsgemeinschaften mit den restlichen Einwohnern überhaupt weiter existieren dürfen, schließlich sollen VGs mindestens 5000 Einwohner zählen.

Sofern die Eingliederung der Gemeinden nach Schmölln durch den Landtag bejaht wird, käme für die verbleibenden Gemeinden in den Verwaltungsgemeinschaften zunächst der Fortbestand ihrer VG in Betracht, erklärte Oliver Löhr, Sprecher des Thüringer Innenministeriums. „Aber auch ein Beitritt der verbleibenden Mitgliedsgemeinden der VG Altenburger Land zur VG Rositz wäre in der derzeitigen Freiwilligkeitsphase der Gemeindegebietsreform denkbar, sofern Gründe des öffentlichen Wohls dafür sprechen“, hieß es am Mittwoch auf OVZ-Anfrage weiter aus dem Innenministerium.

Neue Kommunalordnung erlaubt Austritte aus Verwaltungsgemeinschaften

Dass diese Planspiele möglich sind, ist auf die Änderung der Thüringer Kommunalordnung zurückzuführen, die vergangene Woche beschlossen wurde und mit der Veröffentlichung im Gesetzesblatt in der zweiten Aprilwoche in Kraft tritt. Bis dahin konnten Kommunen ihre VG nur verlassen, wenn eine qualifizierte Mehrheit dem zustimmte. Dieses Veto wird jetzt abgeschafft. „Mit der Änderung soll die Bildung von leitbildgerechten Einheits- oder Landgemeinden aus Mitgliedskommunen von Verwaltungsgemeinschaften erleichtert werden“, erläutert Löhr. In einem solchen Fall würde für die verbleibenden Gemeinden geprüft, ob die VG auch ohne die herausgelösten Gemeinden ihre Aufgaben noch erfüllen kann. Gegebenenfalls würden alternative Zuordnungsmöglichkeiten geprüft, wie etwa die Anordnung einer erfüllenden Gemeinde, so Löhr.

Schmölln hofft auf grünes Licht aus Erfurt

Auch die Fusion von Schmölln mit Altkirchen, Drogen, Nöbdenitz und Wildenbörten wird nun in Erfurt geprüft. Zwar fiel es den Bürgermeistern der Gemeinden augenscheinlich nicht leicht, ihre Kommunen per Handstreich aufzulösen – einzig Altkirchen hält sich mit Verweis auf die ausstehende Bürgerbefragung ein Hintertürchen offen –, dennoch hoffen sie auf grünes Licht. Denn sie könnten nicht allein weiter ihre Infrastruktur erhalten. Investitionen, das Vereinsleben, Einrichtungen wie Freibad oder Kulturhaus, all das sei auf eigene Faust nicht länger zu erhalten. Zwei Jahre wurde, wie alle Bürgermeister bestätigten, auf Augenhöhe verhandelt, um den nun unterzeichneten Fahrplan zu entwickeln, der den ländlichen Raum sichern soll.

Innenministerium sieht Nobitz als erfüllende Gemeinde für Niederhain

Von der Änderung der Kommunalordnung ist auch die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Wieratal betroffen. Dort schien eine Zeit lang alles klar zu sein: Bis auf die knapp 250 Göpfersdorfer sollten alle anderen Gemeinden mit Nobitz fusionieren, weshalb der Landtag in Erfurt die Fusion des Wieratals mit Ausnahme von Göpfersdorf im Gesetzentwurf stehen hat, dessen erste Lesung bereits vor Wochen war. Wie berichtet, hat sich nun aber der Gemeinderat von Langenleuba-Niederhain entschlossen, doch nicht freiwillig mit Nobitz zusammenzugehen. Weil die Fusion jedoch im Gesetzentwurf zur Neugliederung der Gemeinden in Thüringen steht, stellt sich die Frage, wie die ursprünglichen Pläne in Erfurt an die neue Situation angepasst werden.

Im Gesetzentwurf ist eine Regelung zu den Mitgliedsgemeinden der VG Wieratal und der Gemeinde Nobitz enthalten, bestätigt das Innenministerium. Wie der Gesetzgeber nach Auswertung des derzeit stattfindenden Anhörungsverfahrens entscheide, sei noch offen. „Eine theoretisch denkbare Möglichkeit ist aber, dass – sofern die Auflösung der VG Wieratal weiterhin erfolgen soll – die Gemeinde Nobitz auch für die Gemeinde Langenleuba-Niederhain als erfüllende Gemeinde tätig werden könnte“, erklärt das Thüringer Innenministerium auf OVZ-Anfrage.

Wie es weitergeht, damit befasste sich gestern noch einmal der Gemeinderat in Nobitz. Am 10. April steht in Niederhain das Thema „erfüllende Gemeinden“ auf der Tagesordnung.

Von Jörg Reuter

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