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Altenburg Schmölln: Stadtrat contert neuem Rathauschef
Region Altenburg Schmölln: Stadtrat contert neuem Rathauschef
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14:15 09.09.2015
Sven Schrade (SPD) legt als neuer Bürgermeister von Schmölln gegenüber dem ältesten Stadtratsmitglied, Klaus Hübschmann (Linke), den Amtseid ab. Quelle: Mario Jahn
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An der Sprotte gibt es ein neues Stadtoberhaupt, aber der Stadtrat ist der alte. Er hat ein gestörtes Verhältnis zur Verwaltung und mit CDU und den Bürgern für Schmölln (BfS) zwei Gruppierungen, die die Bürgermeisterwahl verloren haben, dem Neuen von der SPD skeptisch gegenüber stehen und ihn dies sofort spüren lassen.

"In Ihrer Antrittsrede hat etwas gefehlt, nämlich die dringend notwendige Verbesserung des Verhältnisses zwischen Stadtrat und Verwaltung", legte BfS-Fraktionschef Jürgen Keller sofort los. Entscheidungen der Volksvertreter seien vom Rathaus in den Jahren zuvor übergangen worden. "Das darf sich nicht wiederholen", forderte Keller.

Und wie es sich wiederholt. Noch in seiner ersten Sitzung als neuer Bürgermeister spürte Schrade deshalb den Frust und Zorn einiger Stadträte. Laut einem im Juni gefassten Beschluss soll der alte und völlig marode Sportkomplex an der Sommeritzer Straße verschwinden und durch einen Neubau ersetzt werden. Noch im August sollte mit dem Abriss begonnen werden. Wurde aber nicht. Der SV Schmölln kickt trotz avisierter Spieleverlagerung an Ort und Stelle weiter. Und in der Gaststätte wird nach wie vor munter gezapft. Es gibt weder Bauantrag noch -genehmigung. Trotz des eindeutigen Bekenntnisses, wegen des eiligen Vorhabens auf Fördermittel zu verzichten, suchte die Verwaltung ein Förderprogramm und fand es auch.

"Es ist unglaublich, was wir uns hier gefallen lassen", raunzte Keller, der dem Rathaus nicht hinnehmbare Eigenmächtigkeit vorwarf und kurz darauf demonstrativ den Saal verließ. "Ich weiß nicht, was ich hier noch soll", schimpfte er im Hinausgehen. Das sei eine Frechheit und ein Rechtsbruch der Verwaltung, etwas zu tun, was nicht beschlossen wurde, polterte auch Rainer Schmidt (Linke).

Er könne kein eigenmächtiges Handeln erkennen, viele Dinge seien im Fluss, stellte sich Schrade erst einmal vor seine Verwaltung. Er regte an, die Fördermittel des Bundes zu nutzen und den Neubau-Beschluss deswegen notfalls aufzuheben.

Mit dieser Rolle rückwärts, das musste ihm klar sein, würde sich das gestörte Verhältnis alles andere als verbessern. Doch was hatte er in seiner Antrittsrede doch gleich gesagt? Er sei für eine politische Diskussion und einen konstruktiven Streit, in dem sich die besseren Ideen am Ende durchsetzen sollten. "Ich erwarte in den ersten Tagen keine Schonfrist, aber etwas Nachsicht."

Ob beides überhaupt zusammenpasst, wird sich schnell zeigen, wenn das neue Stadtoberhaupt seine wichtigsten Aufgaben angeht. Schrade nannte dabei einen bis Dezember beschlossenen Haushalt, inklusive Mehrausgaben wegen der Tarifsteigerungen bei den Kita-Erzieherinnen, die Wiederbelebung des mausetoten Städteverbundes mit Gößnitz und schon in der nächsten Woche die Klärung der Frage, wie es mit der stinkenden Biogasanlage weitergeht. Nach dem Jahreswechsel soll der neue Internetauftritt der Stadt fertig sein, ehe mit der Vorbereitung der 950-Jahr-Feier begonnen wird, die 2016 steigt.

Trotz der turbulenten Sitzung gelang es dem Stadtrat - fast nebenbei - ein Zeichen zu setzen, was auf den ganzen Landkreis ausstrahlt. Die Kita-Gebühren werden bis 2019 auf dem jetzigen Stand eingefroren. Sie waren erst 2012 erhöht worden, weshalb die Bürger für Schmölln sie eigentlich auf das Niveau von 2007 absenken wollten, damit aber nicht durchkamen. Ebenso wie die CDU, die die Gebühren nur bis 2017 einfrieren wollte.

Der nun mehrheitlich vereinbarte Kompromiss kann die Grabenkämpfe, über den SPD-Stadtrat Peter Mittelstädt klagte, kaum übertünchen. Denn "da ist noch so viel Zwietracht", war auch Falk Simon (CDU) am Ende der Sitzung ziemlich konsterniert. © Kommentar Seite 13

Aus der Osterländer Volkszeitung vom 05.09.2015

Jens Rosenkranz

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