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Schmölln legt Verhandlungen auf Eis – gemeinsamer Name mit Gößnitz wackelt

Gebietsreform Schmölln legt Verhandlungen auf Eis – gemeinsamer Name mit Gößnitz wackelt

Die Sprottestadt hat ihre Fusionsverhandlungen mit zehn Nachbargemeinden gestoppt. Ursache ist das erlahmte Interesse der Partner seit dem Scheitern des Vorschaltgesetzes vor dem Thüringer Verfassungsgericht. Ebenso stimmen die Gößnitzer am 24. September darüber ab, ob ihre Stadt eigenständig bleiben soll oder nicht.

Schmölln legt die Fusionsverhandlungen mit den Nachbarn auf Eis.

Quelle: Mario Jahn

Schmölln/Gößnitz. Seit über einem Jahr treibt die Sprottestadt die Eingliederung von zehn Umlandgemeinden voran. Damit ist es nun vorbei, vorerst zumindest. Darüber informierte Schmöllns Bürgermeister Sven Schrade (SPD) jetzt die Presse. Die Verhandlungen werden auf Eis gelegt, allerdings nicht gänzlich abgebrochen, erklärte er. Anlass dafür ist nicht das erlahmte Interesse in Schmölln, sich zu vergrößern. Die Umlandgemeinden wollen nicht mehr so richtig, nachdem das Verfassungsgericht das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform kippte und die rot-rot-grüne Regierungskoalition daraufhin ihre Fusionstermine nach hinten verschob (OVZ berichtete).

Bei der Neuordnung der Gemeinden hält die Koalition zwar an freiwilligen Zusammenschlüssen fest und bietet dafür ein Zeitfenster bis zum 31. März 2018. Erzwungene Fusionen sollen aber erst 2021 kommen. „Der Druck ist weg“, begründete Schrade das deswegen nun erlahmte Interesse seiner Partner. Diese hießen bislang Altkirchen, Drogen, Heukewalde, Heyersdorf, Gößnitz, Jonaswalde, Nöbdenitz, Ponitz, Thonhausen und Wildenbörten.

Der Zeitplan sah vor, dass schon Anfang nächsten Monats über die entsprechenden Beschlüsse in den Gemeinderäten diskutiert und abgestimmt wird. Bis Ende Oktober sollten die Fusionsanträge im Innenministerium eingereicht werden. Dieser Plan ist Makulatur, obwohl es im Juni vor allem in Schmölln noch leise Hoffnung gab, dass die Freiwilligkeitsphase genutzt wird. Doch daraus wird nichts.

Für Schrade liegt dies insbesondere daran, dass einige Gemeinden nicht mehr so einfach aus ihren Verwaltungsgemeinschaften austreten dürfen, so wie dies im Vorschaltgesetz ermöglicht wurde. Nötig ist erneut die Zustimmung der anderen Mitglieder, die diese verweigern, weil sie ihre VG nicht schwächen wollen.

Und noch etwas spielt für Schmölln eine Rolle. In der Nachbarstadt Gößnitz kommt es am 24. September zu einem Bürgerentscheid. Die Wahlberechtigten dürfen darüber abstimmen, ob ihre Stadt eigenständig bleiben soll oder nicht. Diesen Ausgang will und muss Schrade auf jeden Fall abwarten. Denn ohne gesetzlich verordnete Fusion ist der Bürgerentscheid bindend.

Im Vorfeld des Entscheides ließ Schrade auch durchblicken, dass man am geplanten neuen Städtenamen Schmölln-Gößnitz nicht um jeden Preis festhalten werde. „Wir werden uns nicht daran verbeißen“, sagte er der OVZ. Für einen solchen Namen hatten sich sowohl er als auch sein Gößnitzer Amtskollege Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund) öffentlich ausgesprochen. Allerdings war dies vor allem in den anderen fusionsbereiten Gemeinden auf Ablehnung gestoßen. Auch viele Schmöllner dürften damit Probleme haben.

Trotz Schwierigkeiten geht Schrade davon aus, dass die Verhandlungen nur unter-, aber nicht abgebrochen werden. „Es wäre sträflich zu sagen, dass die Reform nicht kommt“, sagte er. Die Frage sei nur, wann.

Schon am Donnerstag wird sich der Stadtrat erneut mit der Fusion befassen. Anlass ist der Beschlussantrag der Fraktion Bürger für Schmölln. Dieser fordert, dass die Stadt sämtliche Bemühungen im Zuge der Gebietsreform gänzlich einstellt. Außerdem sollen die Befugnisse zu weiteren Verhandlungen aus den Händen des Bürgermeisters in die Obhut eines extra gebildeten Ausschusses wechseln. Dieser entscheidet, mit wem und unter welchen Bedingungen weiter verhandelt wird.

Von Jens Rosenkranz

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