Volltextsuche über das Angebot:

13 ° / 5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Schmölln legt Verhandlungen auf Eis – gemeinsamer Name mit Gößnitz wackelt

Gebietsreform Schmölln legt Verhandlungen auf Eis – gemeinsamer Name mit Gößnitz wackelt

Die Sprottestadt hat ihre Fusionsverhandlungen mit zehn Nachbargemeinden gestoppt. Ursache ist das erlahmte Interesse der Partner seit dem Scheitern des Vorschaltgesetzes vor dem Thüringer Verfassungsgericht. Ebenso stimmen die Gößnitzer am 24. September darüber ab, ob ihre Stadt eigenständig bleiben soll oder nicht.

Schmölln legt die Fusionsverhandlungen mit den Nachbarn auf Eis.

Quelle: Mario Jahn

Schmölln/Gößnitz. Seit über einem Jahr treibt die Sprottestadt die Eingliederung von zehn Umlandgemeinden voran. Damit ist es nun vorbei, vorerst zumindest. Darüber informierte Schmöllns Bürgermeister Sven Schrade (SPD) jetzt die Presse. Die Verhandlungen werden auf Eis gelegt, allerdings nicht gänzlich abgebrochen, erklärte er. Anlass dafür ist nicht das erlahmte Interesse in Schmölln, sich zu vergrößern. Die Umlandgemeinden wollen nicht mehr so richtig, nachdem das Verfassungsgericht das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform kippte und die rot-rot-grüne Regierungskoalition daraufhin ihre Fusionstermine nach hinten verschob (OVZ berichtete).

Bei der Neuordnung der Gemeinden hält die Koalition zwar an freiwilligen Zusammenschlüssen fest und bietet dafür ein Zeitfenster bis zum 31. März 2018. Erzwungene Fusionen sollen aber erst 2021 kommen. „Der Druck ist weg“, begründete Schrade das deswegen nun erlahmte Interesse seiner Partner. Diese hießen bislang Altkirchen, Drogen, Heukewalde, Heyersdorf, Gößnitz, Jonaswalde, Nöbdenitz, Ponitz, Thonhausen und Wildenbörten.

Der Zeitplan sah vor, dass schon Anfang nächsten Monats über die entsprechenden Beschlüsse in den Gemeinderäten diskutiert und abgestimmt wird. Bis Ende Oktober sollten die Fusionsanträge im Innenministerium eingereicht werden. Dieser Plan ist Makulatur, obwohl es im Juni vor allem in Schmölln noch leise Hoffnung gab, dass die Freiwilligkeitsphase genutzt wird. Doch daraus wird nichts.

Für Schrade liegt dies insbesondere daran, dass einige Gemeinden nicht mehr so einfach aus ihren Verwaltungsgemeinschaften austreten dürfen, so wie dies im Vorschaltgesetz ermöglicht wurde. Nötig ist erneut die Zustimmung der anderen Mitglieder, die diese verweigern, weil sie ihre VG nicht schwächen wollen.

Und noch etwas spielt für Schmölln eine Rolle. In der Nachbarstadt Gößnitz kommt es am 24. September zu einem Bürgerentscheid. Die Wahlberechtigten dürfen darüber abstimmen, ob ihre Stadt eigenständig bleiben soll oder nicht. Diesen Ausgang will und muss Schrade auf jeden Fall abwarten. Denn ohne gesetzlich verordnete Fusion ist der Bürgerentscheid bindend.

Im Vorfeld des Entscheides ließ Schrade auch durchblicken, dass man am geplanten neuen Städtenamen Schmölln-Gößnitz nicht um jeden Preis festhalten werde. „Wir werden uns nicht daran verbeißen“, sagte er der OVZ. Für einen solchen Namen hatten sich sowohl er als auch sein Gößnitzer Amtskollege Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund) öffentlich ausgesprochen. Allerdings war dies vor allem in den anderen fusionsbereiten Gemeinden auf Ablehnung gestoßen. Auch viele Schmöllner dürften damit Probleme haben.

Trotz Schwierigkeiten geht Schrade davon aus, dass die Verhandlungen nur unter-, aber nicht abgebrochen werden. „Es wäre sträflich zu sagen, dass die Reform nicht kommt“, sagte er. Die Frage sei nur, wann.

Schon am Donnerstag wird sich der Stadtrat erneut mit der Fusion befassen. Anlass ist der Beschlussantrag der Fraktion Bürger für Schmölln. Dieser fordert, dass die Stadt sämtliche Bemühungen im Zuge der Gebietsreform gänzlich einstellt. Außerdem sollen die Befugnisse zu weiteren Verhandlungen aus den Händen des Bürgermeisters in die Obhut eines extra gebildeten Ausschusses wechseln. Dieser entscheidet, mit wem und unter welchen Bedingungen weiter verhandelt wird.

Von Jens Rosenkranz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Altenburg
Außenansicht der Agneskirche
Ein Spaziergang durch die Region Altenburg
  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr