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Schulweg für Niederarnsdorfer Kinder bleibt gefährlich - Landratsamt hält Entscheidung für rechtmäßig / Widerspruch im neuen Schuljahr möglich

Schulweg für Niederarnsdorfer Kinder bleibt gefährlich - Landratsamt hält Entscheidung für rechtmäßig / Widerspruch im neuen Schuljahr möglich

Am Schulweg der Kinder aus Niederarnsdorf wird sich im kommenden Schuljahr nichts ändern, so Wolfgang Kopplin, zuständiger Fachdienstleiter im Landratsamt, gegenüber OVZ.

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Altenburg/Niederarnsdorf. Von Jörg Reuter

Im Mai berichtete OVZ vom Kampf der Eltern aus Niederarnsdorf für eine sichere Beförderung ihrer Sprösslinge zur Schule oder der nächsten Bushaltestelle. Verändert hat sich seitdem aber nichts, erzählt Sandy Goß, eine der betroffenen Mütter. Warum nicht, fragte die OVZ beim Schulträger, dem Landratsamt in Altenburg, nun nach. "Das kann ich ganz kurz machen. Die Eltern haben keinen Widerspruch gegen den von uns erteilten Bescheid eingereicht, und so ist er rechtskräftig geworden", erklärt Kopplin. Ein Zeitungsartikel ist keinen förmlicher Widerspruch. Der Fachdienstleiter pocht auf die Formalitäten. Diese sind schließlich die Basis für berechenbares Verwaltungshandeln.

Vorhersehbar wäre aber auch die Antwort von ihm gewesen: "Ich hätte einen Widerspruch nur ablehnen können", räumt Kopplin ein. Für die Mütter und Väter in Niederarnsdorf sicher keine Überraschung, immerhin versuchen sie seit 2008, die Situation für die Grundschüler zu entschärfen.

Und darum geht es: Der Schulbus zur Wieratalschule hält in Ziegelheim. Die Kinder aus Niederarnsdorf müssen in den Nachbarort zur Bushaltestelle laufen. Circa einen Kilometer. Unproblematisch, könnten die Kinder einen Gehweg benutzen, doch der fehlt. Die Schüler haben zwei Möglichkeiten. Es gibt einen unbefestigten, schlecht beleuchteten Feldweg über Privatgrundstücke, der im Winter nicht geräumt wird. Oder die öffentliche Straße. Diese Route ist größtenteils gut beleuchtet und mit Fußwegen ausgebaut. Aber auf rund 300 Metern nicht. Dort müssen die Schüler direkt auf der Fahrbahn laufen. Genau dort gibt es aber keine Beleuchtung, außerdem ist die Straße sehr schmal, kurvig und direkt an einem kleinen Hügel gelegen.

"Wir hatten zahlreiche Ortsbegehungen und haben etliche Gutachten eingeholt. Bei der Auswertung dieser Daten haben wir festgestellt, die Stelle ist nicht besonders gefährlich", erläutert Kopplin, dessen Unterschrift der Bescheid trägt. Nur gefährlich, ohne den Zusatz "besonders", reiche nicht aus, um etwa die Thüsac anzuweisen, über Niederarnsdorf zu fahren, oder einen Fahrdienst einzusetzen. Das schlagende Argument ist, die Fahrzeugfrequenz auf der Straße ist zu gering für eine besonders gefährliche Situation.

Nach pflichtgemäßem Ermessen sei so entschieden worden, betont der Fachdienstleiter. Er sehe auch keine Anhaltspunkte oder neue Fakten, die seine Haltung in dieser Sache infrage stellen könnten. Dementsprechend gebe es erst recht keinen Grund, die einmal getroffene Entscheidung, aus eigenem Antrieb heraus im Sinne der Eltern neu zu fassen. "Dann würde ich ja meine Arbeit der vergangenen Jahre infrage stellen. Außerdem kann ich keinen Präzedenzfall schaffen, der für andere Orte beispielgebend ist und auf den sich nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz berufen werden kann", so Kopplin.

Eine gute Nachricht - wenn man so will - hat er dennoch. Der erlassene Bescheid gilt nur für das abgelaufene Schuljahr. Für das neue sind noch keine Anträge auf Schülerbeförderung gestellt. Werden diese eingereicht, kommt wahrscheinlich, so kündigt er an, die Ablehnung aus seiner Behörde. Dagegen könne aber Widerspruch erhoben werden, erst bei ihm und dann beim Landesverwaltungsamt in Weimar, der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes. Und die könnten natürlich eine andere Auffassung haben, weist Kopplin den Weg durch die Instanzen. Wie in Weimar entschieden wird, weiß er natürlich nicht. Sollte auch diese Behörde wie er den Fall beurteilen, bleibe immer noch der Weg zum Gericht, gibt der oberste Schulverwalter des Landkreises bereitwillig Auskunft.

Anders bei der Frage, ob er seine Enkel auf diesen Schulweg schicken würde. Kopplin: "Das ist eine Suggestivfrage, die werde ich nicht beantworten. Schließlich habe ich nicht als Privatperson entschieden, sondern als Behörde."

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