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Altenburg Schweinemast in Mockzig darf nicht wachsen
Region Altenburg Schweinemast in Mockzig darf nicht wachsen
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18:50 04.03.2016
Die Schweinemastanlage in Mockzig darf vorerst nicht erweitert werden. Quelle: Mario Jahn
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Altenburg

Die umstrittene Schweinemastanlage im Altenburger Ortsteil Mockzig wird zunächst nicht erweitert. Wie das Thüringer Landesverwaltungsamt am Freitag mitteilte, lehnte man einen entsprechenden Antrag des Betreibers, der Gutsverwaltung Altenburg, ab. Grund: fehlende technische Standards für die Erweiterung auf rund 4500 Tiere. Während der Kreisbauernverband (KBV) diese Entscheidung scharf kritisiert, hüllt sich Betriebsleiter Wolfgang Schleicher in Schweigen.

„Die Genehmigung war zu verweigern, weil die Voraussetzungen hierfür nicht vorliegen“, erklärte Behördensprecher Adalbert Alexy. „Die Errichtung und der Betrieb sollten ohne eine erforderliche Abluftreinigungsanlage erfolgen.“ Dies entspreche aber nicht dem heutigen Stand der Technik. „Durch den Einsatz von Abluftreinigungsanlagen kann die Staub-, Ammoniak- und Geruchsemission bei Schweinemastanlagen erheblich reduziert werden.“ Zugleich wies Alexy darauf hin, dass das Unternehmen gegen die Entscheidung vor dem Verwaltungsgericht in Gera klagen kann.

Doch weder zu dieser Möglichkeit noch zur Ablehnung an sich wollte sich die Gutsverwaltung äußern. Gleiches gilt für Details zum Antrag. „Kein Kommentar“, sagte Betriebsleiter Schleicher auf OVZ-Nachfrage am Freitag immer wieder. Egal, wie die Frage auch lautete. Schließlich wünschte er ein schönes Wochenende und legte auf.

Nach OVZ-Informationen hatte die Gutsverwaltung noch im vergangenen Jahr eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Ausbau der Anlage beim Landesverwaltungsamt beantragt. Die Erweiterung hatte man in den vergangenen Jahren immer wieder angekündigt, aber aus unbekannten Gründen nie den entscheidenden Schritt vollzogen. Laut Antrag sollen neben dem bereits bestehenden zwei weitere zwei Ställe gebaut werden. Ziel: Die momentane Kapazität von 1500 Tieren auf rund 4500 Tiere zu verdreifachen.

Dass daraus nun zunächst nichts wird, findet der KBV-Vorsitzende Berndt Apel äußerst problematisch. „Im Rahmen der Investition wird dem Betreiber jetzt etwas aufgezwängt, was aktuell noch keine gesetzliche Grundlage hat“, kritisierte der Bauern-Chef. Dies sei praktisch ein Vorgriff auf den neuen Filtererlass. In diesem soll bundeseinheitlich ab 2017 der Einbau von Filter- und Belüftungsanlagen in Ställen neu und verpflichtend geregelt werden.

Dem widerspricht jedoch Alexy. „Unsere Entscheidung ist kein Vorgriff auf den Filtererlass“, so der Behördensprecher. „Als zuständige Behörde können wir immer selbst definieren, was der geforderte Stand der Technik ist.“ Man müsse stets einbauen, was technisch möglich ist. Zumal das Filtern der Abluft auch nicht erst seit gestern Standard sei.

Für Apel steht dennoch fest, dass die Landwirte durch solche Vorgaben ausgebremst werden. „Egal, wie sich der Investor jetzt entscheidet, ob er klagt oder seine Einreichung ändert, es verzögert das Verfahren“, so Apel. Zumal auf ihn im Falle einer Planänderung deutliche Mehrkosten zukämen, die aufgrund des aktuellen Preisverfalls schwer zu refinanzieren seien. „Es ist sehr bedenklich, wenn sich Landwirte vorab für Investitionen rechtfertigen müssen, andere Wirtschaftszweige aber einen Persilschein haben.“

Zumindest muss die Gutsverwaltung nun nicht damit rechnen, den bestehenden Stall nachzurüsten, wie es in der Vergangenheit immer wieder von Anwohnern gefordert wurde und es viele Bauern künftig durch die Gesetzesänderung befürchten. „Die bisherige Anlage liegt unter der 2000er-Grenze, wofür andere Regeln gelten“, erklärte Alexy weiter. „Das ist dann eine baurechtliche Geschichte.“ Zuständig wäre dafür die Stadt Altenburg.

Seit ihrer Inbetriebnahme 2011 gab es immer wieder Proteste gegen die Schweinemastanlage in Mockzig. Hauptgrund waren Geruchsbelästigungen, vor allem der umliegenden Siedlungen Greipzig, Modelwitz und Ehrenberg.

Von Thomas Haegeler

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