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Hakenkreuze belasten Wahlkampf im Altenburger Land

Aufkleber Hakenkreuze belasten Wahlkampf im Altenburger Land

In Altenburg tauchen seit Kurzem Aufleber auf, auf denen der Landratskandidat Andreas Sickmüller sowie OB-Bewerber Frank Schütze (beide Bürgerforum) mit Hakenkreuz-Armbinden zu sehen sind. Die Polizei kündigt Ermittlungen wegen des Verwendens von verfassungswidrigen Symbolen an.

Der Aufkleber mit Andreas Sickmüller und Frank Schütze Schütze, aufgenommen auf dem Markt in Altenburg.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. Sie befürchte einen schmutzigen Wahlkampf, hatte Landrätin Michaele Sojka (Linke) kürzlich gesagt. Diese Prophezeiung tritt jetzt ein. Seit Kurzem hängen an einigen öffentlichen Stellen in der Skatstadt Aufkleber, auf denen Andreas Sickmüller und Frank Schütze (beide Bürgerforum) abgebildet sind. Die Bewerber für den Posten des Landrats und des Altenburger Oberbürgermeisters sind auf den Stickern mit Hakenkreuzen an den Armen versehen. Die Aufkleber wurden schon auf dem Markt, am Theater und auf Facebook gesichtet.

Für Sickmüller reihen sich die Mini-Plakate in „die üblichen Diffamierungen“ ein, denen er sich ausgesetzt sieht. „Solche Leute können keine Argumente austauschen, weil sie keine haben“, sagte der Bewerber der OVZ. Für ihn liegt nahe, dass sich dahinter politische Gegner, konkret aus dem linken Spektrum, verbergen. Das sei jedoch nur eine Vermutung, weshalb Sickmüller keine falschen Verdächtigungen aufstellen will. Er plant derzeit nicht, strafrechtlich dagegen vorzugehen.

Das hat auch Frank Schütze nicht vor, der die Aufkleber als Frechheit bezeichnet und dahinter ebenso linke Aktivisten vermutet. Es seien die politischen Gegner, die für einen schmutzigen Wahlkampf sorgen, sagte Schütze gegenüber der OVZ. „Würde ich etwas dagegen unternehmen, würde ich diese Akteure nur aufwerten.“

Dennoch wird die Polizei nun Ermittlungen aufnehmen, nachdem sie von den Aufklebern Kenntnis erlangt hat. Das erklärte ein Polizeisprecher. Die Hakenkreuze erfüllen den Straftatbestand der Verwendung verfassungswidriger Symbole – bedroht mit Freiheits- oder Geldstrafe.

Von Jens Rosenkranz

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