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Altenburg Sojka fordert Rücktritt des Thüringer Innenministers
Region Altenburg Sojka fordert Rücktritt des Thüringer Innenministers
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19:24 13.06.2017
So sollen die neuen Thüringer Kreise aussehen. Ob diese Reform durchgeh, wird bezweifelt. Quelle: tmk
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Altenburg

Nachdem das Thüringer Verfassungsgericht in der vergangenen Woche das erste Gesetz zur Gebietsreform gekippt hat, fordert Landrätin Michaele Sojka (Linke) nun den Rücktritt von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD). „Ich denke, dass der Innenminister die politische Verantwortung für den Fehlstart der Reform übernehmen sollte. Seine Kommunikationsfähigkeit war von Anfang an nicht optimal, wie man es bei so einem Mammutvorhaben hätte erwarten können“, sagte Sojka der OVZ.

Sie lege dem Kommunalminister, den sie als Mensch sehr schätze, nahe, selbst zu erkennen, was für die Fortsetzung einer erfolgreichen rot-rot-grünen Regierung notwendig sei. „Ein Kommunalminister hat aus meiner Sicht die politische Verantwortung für diesen Fehlstart und sollte sein Amt deshalb zur Verfügung stellen“, erklärte die Landrätin, die im Moment Urlaub in Irland macht.

In Erfurt und Jena sei ihrer Meinung nicht spürbar, was in den kleinen Kommunen in allen Landkreisen sehr heftig diskutiert wird. Für viele Fragen gab es von Anfang an keine befriedigenden Antworten. Auch sie als Amtsträgerin fühlte sich nicht so einbezogen, wie sie es erwartet hätte. Schließlich sind die Landkreise die untersten Verwaltungsbehörden im Auftrag des Landes im sogenannten übertragenen Wirkungskreis. Eine so umfassende Reform sei ihres Wissens außerdem bisher in keinem Bundesland in so kurzer Zeit und am Ende erfolgreich in Angriff genommen und umgesetzt worden.

In der Tat hatte Sojka von Anfang an vor einem zu hohen Tempo bei den Reformen gewarnt. Dieses müsse nun vermindert werden. Aus ihrer Sicht als Landrätin sei die Umsetzung einer Kreisreform in der verbleibenden Frist von weniger als einem Jahr nun nicht mehr realistisch, hatte die Landrätin unmittelbar nach der Urteilsverkündung via Facebook gepostet. Sie spricht sich dafür aus, ab sofort mit allen Parteien, die in Thüringen kommunale Verantwortung tragen, eine Schrittfolge für die ihrer Meinung richtige Abschaffung der zu kleinen Strukturen abzusprechen.

Von Jens Rosenkranz

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