Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 0 ° Schneeregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Sojka fordert Rücktritt des Thüringer Innenministers

Pleite bei Kreisreform Sojka fordert Rücktritt des Thüringer Innenministers

Landrätin Michaele Sojka (Linke) hat Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) zum Rücktritt aufgefordert. Sie wirft ihm eine Mitverantwortung für das Urteil des Verfassungsgericht vor, das das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform gekippt hat. Außerdem erklärt Sojka, dass das verbleibende Jahr für die Reform zu kurz ist.

So sollen die neuen Thüringer Kreise aussehen. Ob diese Reform durchgeh, wird bezweifelt.

Quelle: tmk

Altenburg. Nachdem das Thüringer Verfassungsgericht in der vergangenen Woche das erste Gesetz zur Gebietsreform gekippt hat, fordert Landrätin Michaele Sojka (Linke) nun den Rücktritt von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD). „Ich denke, dass der Innenminister die politische Verantwortung für den Fehlstart der Reform übernehmen sollte. Seine Kommunikationsfähigkeit war von Anfang an nicht optimal, wie man es bei so einem Mammutvorhaben hätte erwarten können“, sagte Sojka der OVZ.

Sie lege dem Kommunalminister, den sie als Mensch sehr schätze, nahe, selbst zu erkennen, was für die Fortsetzung einer erfolgreichen rot-rot-grünen Regierung notwendig sei. „Ein Kommunalminister hat aus meiner Sicht die politische Verantwortung für diesen Fehlstart und sollte sein Amt deshalb zur Verfügung stellen“, erklärte die Landrätin, die im Moment Urlaub in Irland macht.

In Erfurt und Jena sei ihrer Meinung nicht spürbar, was in den kleinen Kommunen in allen Landkreisen sehr heftig diskutiert wird. Für viele Fragen gab es von Anfang an keine befriedigenden Antworten. Auch sie als Amtsträgerin fühlte sich nicht so einbezogen, wie sie es erwartet hätte. Schließlich sind die Landkreise die untersten Verwaltungsbehörden im Auftrag des Landes im sogenannten übertragenen Wirkungskreis. Eine so umfassende Reform sei ihres Wissens außerdem bisher in keinem Bundesland in so kurzer Zeit und am Ende erfolgreich in Angriff genommen und umgesetzt worden.

In der Tat hatte Sojka von Anfang an vor einem zu hohen Tempo bei den Reformen gewarnt. Dieses müsse nun vermindert werden. Aus ihrer Sicht als Landrätin sei die Umsetzung einer Kreisreform in der verbleibenden Frist von weniger als einem Jahr nun nicht mehr realistisch, hatte die Landrätin unmittelbar nach der Urteilsverkündung via Facebook gepostet. Sie spricht sich dafür aus, ab sofort mit allen Parteien, die in Thüringen kommunale Verantwortung tragen, eine Schrittfolge für die ihrer Meinung richtige Abschaffung der zu kleinen Strukturen abzusprechen.

Von Jens Rosenkranz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Altenburg
Außenansicht der Agneskirche
Ein Spaziergang durch die Region Altenburg
  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr