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Altenburg Sojka lehnt Analyse ab und bringt CDU-Mann auf die Palme
Region Altenburg Sojka lehnt Analyse ab und bringt CDU-Mann auf die Palme
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00:29 17.03.2018
Die marode Kreisstraße zwischen Fockendorf und Pahna könnte von 2019 bis 2022 saniert werden. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Im Altenburger Land gibt es viele Straßen, die in einem Top-Zustand sind. Dazu kommen schlechte und auch grottenschlechte Wege. Niemand aber weiß konkret, welche Abschnitte wie ausgebaut sind. Denn die letzte Zustandsanalyse des 227 Kilometer umfassenden Netzes, für das der Kreis verantwortlich ist, stammt aus dem Jahr 2011. Sie wurde nie aktualisiert, ein Mangel, für den Landrätin Michaele Sojka (Linke) wiederholt kritisiert und aufgefordert wird, ihn zu beheben. Nun steht fest, dass sie dies in nächster Zeit wohl nicht tun wird. Das geht aus der Antwort der Landrätin auf eine Frage von Jürgen Ronneburger, einem CDU-Kreistagsmitglied, hervor.

In dieser geht Sojka zunächst auf jene Prioritäten ein, nach denen die Straßen im Landkreis saniert werden. Oberste Dringlichkeit besteht, wenn die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben ist. Weitere Punkte sind der allgemeine Zustand, Gemeinschaftsprojekte mit Gemeinden oder Zweckverbänden und Kreuzungsmaßnahmen mit der Deutschen Bahn.

Maßnahmen in den letzten vier Jahren dienten Sojkas Antwort zufolge fast ausschließlich der Sanierung von Straßen, die beim Hochwasser 2013 Schaden nahmen, sowie den geschilderten Gemeinschaftsprojekten. Eine kontinuierliche Abarbeitung der aus der 2011 ermittelten Prioritätenliste „war in dieser Zeit fast nicht möglich.“ In welchem Umfang Straßen saniert werden, richte sich nach der finanziellen Situation des Kreises, nach Fördermitteln und den Personalkapazitäten.

Bei Letzterem sehe es Sojkas Worten zufolge nicht gerade rosig aus. Der Fachdienst Straßenbau sei seit einigen Jahren nur ungenügend ausgestattet. Weil die Kreisbehörde sparen musste, wurden Stellen nach Pensionierungen nicht wieder besetzt. Eine Konsequenz daraus sei, dass der Umfang der Sanierungen reduziert wurde, obwohl der Instandsetzungsbedarf viel höher ist.

Für Sojka ist der Aufwand, eine neue Zustandsanalyse zu erstellen, daher nicht zu begründen, auch weil sich die Prioritäten seit 2011 kaum entspannt hätten. Hinzu komme ein erheblicher und noch nicht zu beziffernder Mehraufwand wegen der geplanten Verlegung der Breitbandkabel. Sie schlug deshalb vor, die auf der Grundlage der Analyse von 2011 „nach Zustandsnoten entstandene Listung auf bereits erledigte Maßnahmen zu überprüfen und dann als aktuelle Prioritätenliste weiter zu verwenden“.

Vor allem dieser letzte Satz brachte Ronneburger auf die Palme. Den Vorschlag Sojkas bezeichnete er als Zumutung und als erneutes Beispiel für den respektlosen Umgang der Landrätin mit dem Kreistag. „Macht eure Analyse doch selber“, bewertete Ronneburger die Antwort Sojkas. „Dafür sollten Sie sich schämen“, rempelte der CDU-Mann.

Wie dringend eine aktuelle Analyse wäre, zeigt der jüngste Lagebericht der Kreisstraßenmeisterei aus dem Jahr 2016. Dort wird der erheblich fortschreitende Substanzverlust der Kreisstraßen beklagt, die in den letzten 20 Jahren neu gebaut wurden. Auch der Verschleiß der noch nicht sanierten Abschnitte „schreitet weiter unaufhörlich voran“, heißt es.

Gut beobachten lässt sich dies seit Jahren auf der Straße von der B 93 in Treben bis zur Landesgrenze bei Eschefeld, die sich nach und nach in ihre Bestandteile auflöst. Besser bekannt ist sie als Zubringer zum Naherholungsgebiet Pahna. Seit Jahren wird ihre Sanierung gefordert, zu der es aber auch in diesem Jahr nicht kommen wird. 2017 fehlten die Fördermittel, für dieses Jahr wurde erneut ein Antrag für diese gestellt. Die Bestätigung der Landesregierung steht aber noch aus. Gibt Erfurt grünes Licht, erfolgt in diesem Jahr die Planung und danach die Sanierung in fünf Bauabschnitten. Der letzte soll 2022 abgeschlossen sein.

Nicht auf Fördermittel angewiesen scheint der Kreis dagegen beim Ausbau der Ortslage Posterstein, die in einem passablen Zustand ist. CDU-Kreistagsfraktionschef Uwe Melzer fragte kürzlich, warum hier ohne einen Cent Zuschuss gebaut wird. Eine Antwort bekam er nicht.

Diese Straßen sollen 2018 saniert werden

Kreisstraße Rositz – Zechau, Abschnitt Fiebertrommel, 510 000 Euro

Kreisstraße Nöbdenitz – Vollmershain, Raudenitzer Berg, 532 000 Euro

Bahnübergang Ehrenberg, 138 300 Euro

Kreisstraße Penkwitzer Weg (Abschnitt Bebel- bis Schollstraße), Meuselwitz, 40 000 Euro

Ortsdurchfahrt Posterstein, 235 000 Euro

Ortslage Zürchau, 70 000 Euro

Kreisstraße Großstechau – Ingramsdorf, 162 000 Euro

Von Jens Rosenkranz

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