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Sozialministerin in Altenburg: "Thüringen ist nicht braun"

Sozialministerin in Altenburg: "Thüringen ist nicht braun"

Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) hat den Initiatoren von Projekten gegen Rechtsradikalismus gestern Abend in Altenburg den Rücken gestärkt.

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Thüringens Sozialministerin Heike Taubert beschwört im Landratsamt zivilgesellschaftliche Kräfte im Kampf gegen Rechtsextremismus.

Quelle: Mario Jahn

Altenburg. "Wir müssen die Radikalisierung unserer Gesellschaft aufhalten", sagte sie im Landratsamt der Skatstadt bei einer Regionalwerkstatt für das Landesprogramm "Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit", zu der Vertreter verschiedener Gruppen und Institutionen gekommen waren.

Angesichts des jahrelangen Neonazi-Terrors, der in den vergangenen Wochen öffentlich geworden ist, gestand die Ministerin eine Bedrohung durch rechte Extremisten hierzulande ein. "Rechtsradikalismus ist eine Gefahr, deren reelles Ausmaß wir in den vergangenen Wochen gespürt haben." Es sei deutlich geworden, dass es Einzelne gäbe, die vor Gewalt, Mord und Terror nicht zurückschreckten. Alle Bürger müssten daher "mitgenommen werden", sollten jede Art von Fremdenfeindlichkeit hinterfragen - auch beim eigenen Nachbarn. Andererseits erklärte Taubert, Rechtsradikalismus, Intoleranz und Rassismus sei kein Massenphänomen im Freistaat: "Thüringen ist nicht braun", rief sie der Versammlung zu. Dies zeige sich in Form des ehrenamtlichen Engagements gegen Rechts in vielfacher Form, auch in Altenburg.

Beim Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" geht es darum, diese zivilgesellschaftlichen Kräfte zu unterstützen. Das Programm läuft bereits seit Anfang des Jahres. Über konkrete Projekte wurde bislang nichts bekannt. Auch gestern sprachen die Beteiligten erneut lediglich über die Koordinierung ihrer Zusammenarbeit. Unter anderem ging es um eine intensivere Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Medien sowie die Frage, wie Sportverbände und Freiwillige Feuerwehren eingebunden werden können.

Außerdem sprachen die Vertreter von politischen Parteien, Vereinen, Bürgerinitiativen, Polizei, Gewerkschaften und Kirchen darüber, wie sie mit ihren bislang unbekannten Vorhaben "breite gesellschaftliche Schichten" ansprechen können.

Die konkreten Projekte und Maßnahmen sollen in den kommenden Wochen vorgestellt und ab 2012 umgesetzt werden.

Finanzielle Mittel bewilligte die Landesregierung bis einschließlich 2014. Für den Landkreis sind Fördergelder von insgesamt 180 000 Euro vorgesehen, 30 000 davon wurden im September bereits überreicht (OVZ berichtete).

Alexander Laboda

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