Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Spekulative Finanzgeschäfte im Meuselwitzer Rathaus: Verfahren eingestellt

Untreue-Vorwürfe Spekulative Finanzgeschäfte im Meuselwitzer Rathaus: Verfahren eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Gera hat nach OVZ-Informationen das Ermittlungsverfahren gegen die ehemalige Amtsleiterin Christine Becker und Ex-Kämmerin Denise Zeuke Ende Mai eingestellt. Etwaige Straftaten der Untreue seien inzwischen verjährt und den Beschuldigten hätte nicht mit Sicherheit nachgewiesen werden können, dass sie sich der Untreue strafbar gemacht hätten.

Untreue-Vorwürfe wurden gegen das Meuselwitzer Rathaus erhoben. Jetzt wurden die Ermittlungen eingestellt.

Quelle: Mario Jahn

Meuselwitz. Die Staatsanwaltschaft Gera hat nach OVZ-Informationen das Ermittlungsverfahren gegen die ehemalige Amtsleiterin Christine Becker und Ex-Kämmerin Denise Zeuke Ende Mai eingestellt. Etwaige Straftaten der Untreue seien inzwischen verjährt und den Beschuldigten hätte nicht mit Sicherheit nachgewiesen werden können, dass sie sich der Untreue strafbar gemacht hätten.

Auslöser für dieses Verfahren gegen Becker und Zeuke war eine Anzeige des Ex-Linken-Stadtrates Roland Grötzsch, die er 2014 wegen des Verdachts der Untreue in Millionenhöhe zum Schaden der Stadt Meuselwitz (die OVZ berichtete) erstattet hatte. Dabei ging es um sogenannte Zins-Swap-Verträge, die die Stadt in den Jahren 2004 und 2005 abgeschlossen hatte.

Vom Thüringer Rechnungshof waren die hochriskanten Zinsgeschäfte gerügt und Mängel beim Abschluss der Verträge festgestellt worden. Aufgedeckt hatte der Rechnungshof aber nicht nur Mängel bei Finanzgeschäften im Rathaus, sondern auch im ehemaligen Wasser- und Abwasserzweckverband (WAZ) Schnaudertal und später bei den Stadtwerken sowie bei der Städtischen Wohnungsgesellschaft Meuselwitz. Es war von einem Schaden für die Stadt in Höhe von 3,2 Millionen Euro die Rede. Laut einem finanzwissenschaftlichen Gutachten, welches die Stadt in Auftrag gegeben hatte, soll der mögliche Schaden bei rund zwei Millionen Euro liegen.

Gegen Becker und Zeuke war ermittelt worden, weil sie in den Jahre 2004 beziehungsweise 2005 als Amtsleiter oder Kämmerinnen in der Stadt Meuselwitz tätig waren. In dieser Zeit waren die umstrittenen Verträge abgeschlossen worden. Aus einem Schreiben der Staatsanwaltschaft Gera, das der OVZ vorliegt, geht weiter hervor, dass die Ermittlungen ergeben haben, dass Becker 2004 zumindest mitverantwortlich für den ersten Vertrag war. 2005 übte Zeuke diese Funktion aus. Laut Staatsanwaltschaft sind etwaige Straftaten der Untreue nach zehn Jahren verjährt. Die Verjährungsfristen endeten am 29. Januar 2014 beziehungsweise am 24. Februar 2015.

Den beiden Beschuldigten, die die Vorwürfe der Untreue zurückweisen, konnte laut Staatsanwaltschaft kein Vorsatz nachgewiesen werden. Es konnte auch nicht nachgewiesen werden, das die Verantwortlichen der Stadt gewusst haben, dass die Zins-Swap-Verträge zu finanziellen Schäden für die Stadt führen. Beide hätten sich auch nicht über interne Kontrollsysteme oder Dienstanweisungen hinweggesetzt. Für die Unschuld der beiden Frauen spreche auch, dass Philipp Klimmt, Leiter des Fachdienstes Kommunalaufsicht des Landratsamtes Altenburger Land, als Zeuge ausgesagt habe, dass der Gemeinde- und Städtebund zum damaligen Zeitpunkt solche Verträge noch beworben habe. Die Beschuldigten hätten wegen dieser Empfehlung nicht erkennen können, dass solche Geschäfte womöglich finanzielle Nachteile bringen könnten. Die Beschuldigten hätten sich allenfalls fahrlässig verhalten.

Weil die Zins-Swap-Verträge hohe Wellen schlugen, hatte die Stadt Meuselwitz schließlich kurz vor den Auslauf der Fristen Ende 2014 Anwälte beauftragt, Schadenersatzansprüche gegenüber der Commerzbank, mit der die Verträge abgeschlossen wurden, geltend gemacht. Auf Nachfrage zum aktuellen Stand hieß es aus dem Rathaus, dass derzeit ein Güteverfahren mit der Bank angestrebt werde.

Von Marlies Neumann

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Altenburg
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Angestupst
    Mikrologo Angestust

    Die aktuelle Förderrunde der Aktion „Angestupst“ von LVZ und Sparkasse Leipzig ist beendet. So haben Sie abgestimmt! mehr

  • LVZ-Fahrradfest
    Logo LVZ-Fahrradfest

    LVZ-Fahrradfest 2016: Sehen Sie hier einen Rückblick mit vielen Fotos von allen Starts, Videos und mehr. mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr