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Altenburg Stadträte kritisieren OB Michael Wolf für Auftritt bei Einwohnerversammlung in Altenburg-Nord
Region Altenburg Stadträte kritisieren OB Michael Wolf für Auftritt bei Einwohnerversammlung in Altenburg-Nord
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05:55 29.10.2016
Altenburgs OB Michael Wolf, Landrätin Michaele Sojka und die Integrationsbeauftragte Ivy Bieber (v.r.) bei der Einwohnerversammlung in Altenburg-Nord. Quelle: Jens Paul Taubert
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Altenburg

So hört sich Schelte an. „Die Einwohnerversammlung in Nord hat einen miserablen Verlauf genommen, was der Form geschuldet war, dass der Oberbürgermeister als Moderator zum Ankläger geworden ist“, sagte CDU-Fraktionschef André Neumann am Donnerstagabend im Altenburger Stadtrat. Mit seinem Verhalten habe er die Stimmung Richtung Landratsamt aufgeheizt, was das Verhältnis zu einem Partner belaste. „Das ist die völlig falsche Richtung in der Flüchtlingsproblematik.“

Danach wollte Neumann von Michael Wolf (SPD) wissen, wie er nun noch mit Landrätin Michaele Sojka (Linke) Probleme lösen wolle. „Ich teile Ihre Auffassung keineswegs“, so der Rathauschef. Vielmehr sei er von vielen angesprochen worden, die die Veranstaltung zu den Themen Flüchtlinge, Müll und Lärm als geglückt angesehen hätten. Auch für die künftige Zusammenarbeit mit Sojka sieht er keine Probleme. „Wir haben eine Plattform und zig Sachthemen, bei denen wir konstruktiv zusammenarbeiten.“

Als Neumann nicht locker ließ, unterstellte Wolf dem CDU-Mann „Wahrnehmungsprobleme“. „Ich rate Ihnen dringend, mit den Menschen zu reden“, so der OB. „Sie hätten an dem Abend etwas sagen können, aber da ist Ihnen offenbar das Herz in die Hosentasche gerutscht.“ Seine Aufgabe sei es, die Balance zu finden zwischen denen, die Hilfe brauchen, und den Sorgen und Interessen der Bevölkerung. „Dafür bin ich gewählt.“

Auf die Frage von Johannes Schaefer (Grüne/Stadtforum), ob Wolf seine Differenzen mit der Landrätin nicht öffentlich austragen könne, sagte der OB: „90 Prozent der Dinge klären wir im nicht öffentlichen Bereich. Aber wenn die Verantwortung in der Asylproblematik nicht wahrgenommen wird und Gespräche scheitern, muss auch mal das Mittel des öffentlichen Drucks her.“ Zudem warf er Sojka vor, Mittel nicht an die Stadt weiterzuleiten und auch nicht das Quartiersmanagement übernehmen zu wollen. „Wenn wir auf Gelder, die uns zustehen, verzichten sollen, um immer lieb zueinander zu sein, muss ich mich zu Wort melden.“

Zudem verwahrte sich Wolf gegen den Vorwurf der Linke-Fraktionsvorsitzenden Kati Klaubert, den Eindruck erweckt zu haben, dass vor allem Flüchtlinge Müll illegal entsorgen würden. „Das habe ich nicht gesagt.“ Auf Anregung von FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner plant er nun, künftige Diskussionen erst 19 Uhr beginnen und von einem separaten Moderator begleiten zu lassen.

Von Thomas Haegeler

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