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Altenburg Stadtrat Altenburg beschließt höhere Pacht
Region Altenburg Stadtrat Altenburg beschließt höhere Pacht
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00:17 30.06.2017
Die Mehreinnahmen aus der Pachterhöhung fließen wieder in die Kleingartenanlagen, wie hier in den Bauhof I. Dadurch entstehen neue Wege und mehr. Quelle: Jens Paul Taubert
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Altenburg

Der Altenburger Stadtrat hat der Erhöhung der Kleingartenpacht mit klarer Mehrheit zugestimmt. So sprachen sich 25 Stadträte zur letzten Sitzung vor der Sommerpause Ende vergangener Woche dafür aus, dass die Laubenpieper der Skatstadt ab 2018 zwölf Cent pro Quadratmeter gemieteter Fläche bezahlen müssen statt bisher 9,1 Cent. Lediglich ein Stadtrat hatte die Anhebung um rund drei Cent je Jahr und Quadratmeter abgelehnt, fünf weitere enthielten sich bei dem Votum über den „Ersten Vertrag zur Änderung des Generalpachtvertrages zwischen der Stadt Altenburg und dem Regionalverband Altenburger Land der Kleingärtner“.

Dazu zählt freilich nicht nur die Anhebung der Pacht, die jeden Kleingärtner laut Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) mit rund zehn Euro im Jahr mehr belastet. Zugleich wurden die Altenburger Gartenanlagen neu vermessen und erfasst. Die Aktualisierung des Grundstücks- und Gaststättenbestandsverzeichnisses war aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen nötig geworden und vorab mit dem Regionalverband der Kleingärtner einvernehmlich abgestimmt, heißt es in der Begründung.

Demnach kam es in den vergangenen Jahren zu Teilkündigungen durch Aufgabe von Kleingartenanlagen und zur Aufnahme neuer und Herausnahme bisheriger Flächen, etwa durch Wege. Auf Grundlage von Liegenschaftskataster, Luftbildern und weiteren Unterlagen wurden die Flächen erfasst. Somit gibt es erstmals eine Zahl, wie groß die an Kleingärtner verpachtete Stadtfläche ist: 603 691 Quadratmeter. Bisher war davon abgesehen worden, weil dies technisch und wirtschaftlich zu aufwendig gewesen wäre.

Die genaue Erfassung der Fläche bildet nun die Voraussetzung für die Pachterhöhung. Die Mehreinnahmen von knapp 17 500 Euro pro Jahr ab 2019, weil die Zahlung erst zum 1. März des Folgejahres fällig wird, fließt laut OB Wolf wieder komplett in die Anlagen zurück. „Damit können wir den Rückbau noch gezielter vorantreiben und planen“, zeigte sich der Rathauschef, der auch im Vorstand des Regionalverbandes sitzt, zufrieden. Man beschäftige sich bereits seit 2004 damit, wie das Kleingartenwesen in Altenburg weiterentwickelt werden könne. „Inzwischen sind wir vielfach geehrt worden und man schaut bundesweit neidvoll auf das Erreichte. Ich finde es toll, dass wir den Generalpachtvertrag nun mit dem städtischen Entwicklungskonzept und der Förderrichtlinie verbunden haben.“

Von Thomas Haegeler

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