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Altenburg Stadtrat Altenburg wählt Bürgermeister und behandelt Bilanzen und Bauverfahren
Region Altenburg Stadtrat Altenburg wählt Bürgermeister und behandelt Bilanzen und Bauverfahren
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05:14 30.08.2018
Der Stadtrat Altenburg hat nach der Sommerpause viele Themen vor der Brust, darunter auch die Wahl des neuen Bürgermeisters Frank Rosenfeld. Quelle: Jens Rosenkranz
Altenburg

Nach dem Kreistag beendet auch der Altenburger Stadtrat seine Sommerpause. Daher wundert es nicht, dass die Tagesordnung zur heutigen Sitzung (Beginn 18.30 Uhr) nicht minder gut gefüllt ist. Mit 22 Tagesordnungspunkten toppt der Stadtrat sogar noch das Programm seines Kreis-Pendants. Neben der Wahl von Frank Rosenfeld zum Bürgermeister und von Schiedspersonen sowie Ausschuss- und Aufsichtsratsumbesetzungen stehen vor allem die Bilanzen der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWG) und des Eigenbetriebs Residenzschloss Altenburg sowie damit verbundene Beschlüsse auf dem Plan.

Trotz Kritik gilt Rosenfelds Wahl als sicher

Die Wahl Rosenfelds gilt trotz einiger Zweifler unter den Volksvertretern als sicher. Zum einen, weil der 53-jährige Jurist und SPD-Kreischef prinzipiell fraktionsübergreifend Ansehen genießt. Zum anderen weil die Christdemokraten – Rosenfeld ist der Wunschkandidat von Oberbürgermeister André Neumann (CDU) – und Sozialdemokraten über eine Mehrheit im Stadtrat verfügen. Auch die neuen CDU-Mitglieder in Ausschüssen und im Aufsichtsrat der Energie- und Wasserversorgung Altenburg, die durch Neumanns Wahl und die personellen Veränderungen in der Fraktion notwendig werden, sind reine Formalien.

Spannende Themen, aber kaum Konfliktpotenzial

Besonderes Konfliktpotenziel bieten auch die übrigen Themen nicht, wenngleich davon einige spannend sind. So gilt es für die Stadträte, mit einer Umverteilung der Mittel im Wirtschaftsplan des Residenzschlosses den nächsten Schritt in Richtung Spielewelt zu gehen. Ähnliches gilt für die Folgebeschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplans, mit dem eine Erweiterung des Klinikums Altenburg Land am Zschechwitzer Weg/Nonnengrund ermöglicht werden soll. Das ist eine logische Konsequenz aus der Grundsatzentscheidung des Gremiums im Frühjahr. Interessant ist auch der bevorstehende Beginn des Bauleitverfahrens für einen innerstädtischen Eigenheimstandort in der Franz-Mehring-Straße.

Hundesteuer und Abschiede

Klingt die Änderung der Hundesteuersatzung noch konfliktträchtig, bestätigt sich dies bei genauerem Hinsehen nicht. Denn diese wird nur nötig, weil das Land Thüringen Anfang des Jahres die sogenannte Rasseliste gefährlicher Hunde abgeschafft hat und diese damit nicht mehr pauschal höher besteuert werden dürfen als andere Vierbeiner. Folglich muss die Stadt Altenburg hier ihre Regelung anpassen, was zudem laut Verwaltung nur noch wenige Halter betrifft.

Zu guter Letzt stehen noch zwei Abschiede auf dem Programm. Neben dem SWG-Geschäftsführer Michael Rüger, der zum Monatsende in Rente geht, sagen die Volksvertreter auch Bürgermeisterin und Baudezernentin Kristin Moos, die der Stadtverwaltung zum Monatsende den Rücken kehrt, Adieu.

Von Thomas Haegeler

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