Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 2 ° Gewitter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Starkenberg legt Verhandlungen mit Rositz auf Eis

Gebietsreform Starkenberg legt Verhandlungen mit Rositz auf Eis

Die Gebietsreform ist für Starkenbergs Bürgermeister Wolfram Schlegel (Die Regionalen) Schnee von gestern. Nachdem das Thüringer Verfassungsgericht das Vorschaltgesetz aus formellen Gründen für rechtswidrig erklärt hat, hält er diese für gescheitert. „Deshalb gibt es auch keinen Grund, die Fusionspläne mit Rositz aufrechtzuerhalten“, so Schlegel.

Die Eigenständigkeit der Gemeinde Starkenberg ist und bleibt Ziel der kommunalpolitisch Verantwortlichen.

Quelle: Mario Jahn

Starkenberg. Die Gebietsreform ist für Starkenbergs Bürgermeister Wolfram Schlegel (Die Regionalen) Schnee von gestern. Nachdem das Thüringer Verfassungsgericht das Vorschaltgesetz aus formellen Gründen für rechtswidrig erklärt hat, hält er diese für gescheitert. „Deshalb gibt es auch keinen Grund, die Fusionspläne mit Rositz aufrechtzuerhalten“, so Schlegel zur jüngsten Gemeinderatssitzung. Die Zeit bis zur Landtagswahl 2019 sei einfach zu kurz für die Regierung, um einen Neuanlauf der Gebietsreform anzugehen, ist sich Schlegel ziemlich sicher. „Dennoch sollten die Kontakte nach Rositz beibehalten werden, schließlich weiß man nie... Und wir sollten uns nicht überrumpeln lassen“, sagte Schlegel.

Das ändere natürlich nichts an der grundsätzlichen Strategie, für eine Eigenständigkeit der Kommune zu kämpfen. Dass Starkenberg in der Lage ist, auch zukünftig eigenständig zu wirtschaften, würden nicht zuletzt die gerade von der Finanzverwaltung vorgelegten Endrechnungen für die Jahre 2013 bis 2016 belegen. Nach diesen Zahlen habe die Kommune in diesem Zeitraum jährlich zwischen rund 2,5 Millionen Euro und 2,2 Millionen Euro umgesetzt. „Für unserer Einwohnerzahl ist ein Gesamthaushalt von über zwei Millionen Euro sehr groß“, schätzte Schlegel ein.

Dass die Etats der vergangenen Jahre unterm Strich stets ausgeglichen waren und die Jahresrechnungen komplett ohne Beanstandungen von der Kommunalaufsicht zurückkamen, zeige zudem, wie verantwortungsvoll mit dem Geld umgegangen wird. In diesem Zusammenhang lobte Schlegel Kämmerin Elke Riedel, die es trotz der schwierigen Personalsituation in den Büros der Verwaltungsgemeinschaft Altenburger Land hinbekomme, die umfangreichen Zahlenwerke in hoher Qualität zu Papier zu bringen.

Diesen Rechnungen ist zu entnehmen, dass Starkenberg 2013 rund 297 000  Euro im Etat für Investitionen zur Verfügung hatte. 2014 umfasste der Vermögenshaushalt sogar über 449 000 Euro. 2015 schließlich setzte die Kommunen etwa 480 000 Euro investiv um.

Aber auch einen Schönheitsfehler offenbaren die Rechnungen: 2016 mussten fast 100 000 Euro vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt überwiesen werden, um die laufenden Ausgaben der Gemeinde zu decken. Fließen investive Mittel in die Kasse der Fixkosten, spricht der Gesetzgeber davon, dass die dauernde Leistungsfähigkeit einer Kommune nicht gegeben ist. „Diese wird aber im kommenden Jahr wieder hergestellt sein“, erklärt Riedel gegen über der OVZ. Dann kann aus dem Verwaltungshaushalt, wie gefordert, wieder Geld – mindestens in Höhe der zu bedienenden Kreditraten – in den Vermögenshaushalt überführt werden.

Derweil umfassen die Starkenberger Rücklagen circa 422 000 Euro.

Von Jörg Reuter

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Altenburg
Außenansicht der Agneskirche
Ein Spaziergang durch die Region Altenburg
  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr