Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Starkenberg legt Verhandlungen mit Rositz auf Eis
Region Altenburg Starkenberg legt Verhandlungen mit Rositz auf Eis
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:35 28.03.2018
Die Eigenständigkeit der Gemeinde Starkenberg ist und bleibt Ziel der kommunalpolitisch Verantwortlichen. Quelle: Mario Jahn
Anzeige
Starkenberg

Die Gebietsreform ist für Starkenbergs Bürgermeister Wolfram Schlegel (Die Regionalen) Schnee von gestern. Nachdem das Thüringer Verfassungsgericht das Vorschaltgesetz aus formellen Gründen für rechtswidrig erklärt hat, hält er diese für gescheitert. „Deshalb gibt es auch keinen Grund, die Fusionspläne mit Rositz aufrechtzuerhalten“, so Schlegel zur jüngsten Gemeinderatssitzung. Die Zeit bis zur Landtagswahl 2019 sei einfach zu kurz für die Regierung, um einen Neuanlauf der Gebietsreform anzugehen, ist sich Schlegel ziemlich sicher. „Dennoch sollten die Kontakte nach Rositz beibehalten werden, schließlich weiß man nie... Und wir sollten uns nicht überrumpeln lassen“, sagte Schlegel.

Das ändere natürlich nichts an der grundsätzlichen Strategie, für eine Eigenständigkeit der Kommune zu kämpfen. Dass Starkenberg in der Lage ist, auch zukünftig eigenständig zu wirtschaften, würden nicht zuletzt die gerade von der Finanzverwaltung vorgelegten Endrechnungen für die Jahre 2013 bis 2016 belegen. Nach diesen Zahlen habe die Kommune in diesem Zeitraum jährlich zwischen rund 2,5 Millionen Euro und 2,2 Millionen Euro umgesetzt. „Für unserer Einwohnerzahl ist ein Gesamthaushalt von über zwei Millionen Euro sehr groß“, schätzte Schlegel ein.

Dass die Etats der vergangenen Jahre unterm Strich stets ausgeglichen waren und die Jahresrechnungen komplett ohne Beanstandungen von der Kommunalaufsicht zurückkamen, zeige zudem, wie verantwortungsvoll mit dem Geld umgegangen wird. In diesem Zusammenhang lobte Schlegel Kämmerin Elke Riedel, die es trotz der schwierigen Personalsituation in den Büros der Verwaltungsgemeinschaft Altenburger Land hinbekomme, die umfangreichen Zahlenwerke in hoher Qualität zu Papier zu bringen.

Diesen Rechnungen ist zu entnehmen, dass Starkenberg 2013 rund 297 000  Euro im Etat für Investitionen zur Verfügung hatte. 2014 umfasste der Vermögenshaushalt sogar über 449 000 Euro. 2015 schließlich setzte die Kommunen etwa 480 000 Euro investiv um.

Aber auch einen Schönheitsfehler offenbaren die Rechnungen: 2016 mussten fast 100 000 Euro vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt überwiesen werden, um die laufenden Ausgaben der Gemeinde zu decken. Fließen investive Mittel in die Kasse der Fixkosten, spricht der Gesetzgeber davon, dass die dauernde Leistungsfähigkeit einer Kommune nicht gegeben ist. „Diese wird aber im kommenden Jahr wieder hergestellt sein“, erklärt Riedel gegen über der OVZ. Dann kann aus dem Verwaltungshaushalt, wie gefordert, wieder Geld – mindestens in Höhe der zu bedienenden Kreditraten – in den Vermögenshaushalt überführt werden.

Derweil umfassen die Starkenberger Rücklagen circa 422 000 Euro.

Von Jörg Reuter

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Ein Leserbrief zeigt Wirkung: Wenige Tage nach dem Abdruck eines Beschwerdeschreibens über die mangelhafte Mäharbeiten an den Straßenrändern im Altenburger Land sind die entsprechendes Stellen vom grünen Überwuchs befreit worden.

28.07.2017

Nun ist es soweit: Das Drogenhaus in der Altenburger Baderei schließt seine Pforten. Am Freitag verabschiedeten die Gewerbetreibenden der Badereigemeinschaft den Inhaber der traditionsreichen Drogerie, Ralf Neumann, mit einem Präsentkorb in den Ruhestand.

28.07.2017

Zur Jubiläumsauflage des Gößnitzer Open Airs erwartet die Besucher ein Line-up, das einem 25. Festival alle Ehre macht. Vom 4. bis 6. August werden rund 20 Bands bei den Musikfans auf der Wiese am Bahndamm für Partystimmung sorgen. Die unbestrittenen Headliner des Festivals, Subway to Sally, werden bereits am Freitag spielen.

28.07.2017
Anzeige