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Starkenberg schafft Platz fürSolarparks

Starkenberg schafft Platz fürSolarparks

Gerade wird in Starkenberg ein Flächennutzungsplan erarbeitet. Bis jetzt gibt es in der Gemeinde eine solche Satzung nicht. Unter anderem wird in der Vorschrift, die Grundlage für spätere Bebauungspläne ist, geregelt, auf welchen Arealen zukünftig erneuerbare Energie erzeugt werden kann.

Mit dem verlorenen Rechtsstreit um die Windkraftanlagen im Ortsteil Kraasa sei dies aber nicht in Verbindung zu bringen, behauptet der Bürgermeister.

 

Von Jörg Reuter

 

Mitte Juli endete vor dem Verwaltungsgericht Gera der Rechtsstreit um die 180 Meter hohen Windräder, die in Kraasa errichtet wurden. Die Kammer hatte die Klage der Gemeinde abgewiesen und den Bau für rechtens erklärt. Unter anderem begründeten die Richter: Die Planungshoheit der Gemeinde sein durch die vom Landratsamt erteilte Baugenehmigung nicht verletzt, weil es in Starkenberg keinen Flächennutzungsplan gibt (OVZ berichtete).

 

Dass gerade jetzt eine solche Satzung erstellt wird, habe aber nichts mit dem verlorenen Prozess zu tun, erklärt Starkenbergs Bürgermeister Wolfram Schlegel (Die Regionalen) auf OVZ-Anfrage. "Jede Gemeinde ist angehalten, einen Flächennutzungsplan aufzustellen. Und weil wir bis jetzt noch keinen hatten, war das eine Aufgabe, die wir angehen mussten", so der Gemeindechef. Der Vorentwurf liegt nun noch bis 6. September im Gemeindeamt Starkenberg und im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Altenburger Land in Mehna aus. Noch bis Ende nächster Woche kann sich jeder beteiligen und seine etwaigen Einwände und Anmerkungen vortragen.

 

Erste kritische Töne waren bereits im Gemeinderat zu hören, als der Vorentwurf des Flächennutzungsplans gebilligt wurde. Stein des Anstoßes waren 20 Hektar, die für weitere Fotovoltaik-anlagen ausgewiesen sind. In Starkenberg gebe es genügend Solaranlagen, deshalb sollten keine Flächen weiter damit zugestellt werden. Anstelle dessen sollten diese Areale von der Landwirtschaft genutzt werden, so die Argumentation, die aber keine Mehrheit im Rat fand.

 

Fast 24 Quadratkilometer beträgt die Gesamtfläche der Gemeinde Starkenberg. Da ist viel Platz für unterschiedliche Nutzungen. Auf welchen Flächen Biotope entstehen können, wo Landwirtschaft betrieben wird, welche Stellen für die Wohnbebauung oder auch als Standorte für Energieparks genutzt werden können, wird im sogenannten Flächennutzungsplan festgeschrieben. Jedoch enthält dieser lediglich grundlegende Regelungen, die nicht - wie etwa Bebauungspläne - rechtsverbindlich sind. "Das heißt, ob einmal auf der ausgewiesenen Fläche ein Solarpark gebaut wird und ob sich das dann noch lohnt, steht auf einem anderen Blatt", beschwichtigt Schlegel die Kritiker.

 

Bis der Flächennutzungsplan beschlussfertig ist, wird es noch Monate dauern. Schlegel: "Frühestens ist die Satzung im ersten Quartal 2014 fertig."

Jörg Reuter

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