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Altenburg Stillgelegte Müllverbrennungsanlage in Meuselwitz erneut verkauft
Region Altenburg Stillgelegte Müllverbrennungsanlage in Meuselwitz erneut verkauft
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05:00 15.06.2016
Das Heizkraftwerk Meuselwitz-Lucka ist seit Ende 2013 außer Betrieb. Quelle: Mario Jahn
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Meuselwitz

Für das sanierungsbedürftige Heizkraftwerk Meuselwitz-Lucka gibt es einen neuen Eigentümer. Die Storck Umweltdienste Gesellschaft hat die Verbrennungsanlage erneut verkauft. Auf Nachfrage heißt es: „Unser Unternehmen schloss im Februar 2016 einen Vertrag mit dem Käufer DIT Verwaltungs GmbH mit Sitz in Leipzig.“ Die Stork Umweltdienste Gesellschaft hatte die Anlage 1998 in Betrieb genommen und das seitdem umstrittene Heizkraftwerk selbst erst 2012 aus der Insolvenz herausgekauft.

Bereits Ende 2013 ist das Heizkraft dann außer Betrieb gegangen, weil an der Anlage ein Schaden entstanden war, dessen Behebung sehr kostenintensiv ist. Die damals noch 20 Mitarbeiter waren gekündigt worden (die OVZ berichtete).

Bereits 2014 hatte die Stork Umweltdienste Gesellschaft die Verbrennungsanlage, die für ihren Betrieb eine Genehmigung nach dem strengen Bundesimmissionsschutzgesetz hat, an die Dolphin Energy Meuselwitz GmbH veräußert. Wenig später hatte OVZ mit einem Mitarbeiter der DKH Meuselwitz GmbH über die Weiterführung der Anlage gesprochen. Recherchen haben ergeben, dass diese Gesellschaft durch die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens inzwischen aufgelöst wurde. Laut Stork Umweltdienste soll die DIT Verwaltungs Gesellschaft, mit der der Kaufvertrag abgeschlossen wurde, jedoch eine Gesellschaft innerhalb der „Gruppe DKH Meuselwitz GmbH“ sein.

Vertreter des Käufers sollen sich bereits im Mai beim Landesverwaltungsamt, der Genehmigungsbehörde, vorgestellt und dort bekundet haben, den Betrieb der thermischen Müllverwertungsanlage wieder aufnehmen zu wollen. Demnächst soll auch in Termin im für solche Anlagen zuständigen Fachdienst des Landratsamtes anstehen, sagte dessen Leiterin Birgit Seiler auf Nachfrage. Ihre Behörde ist für die Überwachung zuständig. „Neben dem hohen Sanierungsstau im Heizkraftwerk kämen auf den neuen Eigentümer auch höhere rechtliche Normen für solche Anlagen zu“, erklärte sie.

Für die Verbrennungsanlage im Industriepark Meuselwitz besteht nach wie vor eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung. Diese erlischt laut Landratsamt drei Jahre nach der offiziellen Stilllegung. Die erfolgte am 2. April 2014. Die Genehmigung erlischt also am 3. April 2017. „Bis dahin kann das Heizkraftwerk wieder in Betrieb genommen werden“, heißt es aus dem Landratsamt. Wenn diese Frist verstreicht, müsste ein komplett neues immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren nach Paragraf 4 Absatz 1 des Bundesimmissionsschutzschutzgesetzes eingeleitet werden.

Das Landratsamt teilt allerdings weiter mit, dass die Dreijahresfrist mit einem begründeten Antrag verlängert werden könne. Dazu müssten bis dahin aber schon konkrete Vorbereitungen getroffen sein, die eine zeitnahe Wiederinbetriebnahme glaubhaft erscheinen ließen.

Von Marlies Neumann

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