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Straßenausbau: Starkenberger müssen zahlen

Informationsveranstaltung Straßenausbau: Starkenberger müssen zahlen

Seit fünf Jahren sind sie Thema, jetzt geht es langsam an die Brieftasche. Ab September verschickt die Gemeinde Starkenberg die Zahlungsbescheide für die Straßenausbaubeiträge an die betroffenen Anlieger.

Eine der vielen Baumaßnahmen der vergangenen Jahre in Starkenberg: Die Trinkwasserleitung in Starkenberg wurde 2014 erneuert (Archivfoto).

Quelle: Mario Jahn

Starkenberg. Voll war es bei der Informationsveranstaltung zur Erhebung der Straßenbaubeiträge für die Gemeinde Starkenberg. Bürgermeister Wolfram Schlegel und Holger Stroech, zuständiger Mitarbeiter in der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Altenburger Land, informierten die Bürger über die Abgaben, die nun auf die betroffenen Haushalte zukommen. „Die Beiträge werden für alle Baumaßnahmen rückwirkend bis in das Jahr 2000 erhoben. So weit wie uns Rechnungen vorliegen“, sagte Schlegel auf der Veranstaltung.

Betroffen sind Straßenbaumaßnahmen unter anderem in Starkenberg, Tegkwitz, Naundorf, Tanna, Neuposa, Dobraschütz und Kostitz. Wie bereits im vergangenen Gemeinderat betonte der Bürgermeister, dass es „keine Forderungen im fünfstelligen Bereich geben werde.“ Diese Aussage sorgte im Publikum für Lacher. Laut Ausführungen von Stroech liegt der Durchschnitt der zu zahlenden Beträge zwischen 120 und 650 Euro.

Ebenso machte Schlegel deutlich, dass die Gemeinde laut Gesetz dazu verpflichtet sei, diese Beiträge zu erheben, auch wenn dies die Haushaltslage nicht erfordere. Das nun beschlossene Gesetz, das vorsieht, dass Kommunen unter bestimmten Voraussetzungen auf diese Beiträge verzichten können, gilt erst ab 2019. „Für die Zukunft müssen wir also neu verhandeln. Auf die nun fälligen Beiträge hat das keinen Einfluss.“

„Die Bescheide, wie viel die betroffenen Anlieger zu entrichten haben, werden ab September verschickt“, so das Gemeindeoberhaupt weiter. Die Bescheide werden nach und nach, je nach Bearbeitungsstand rausgegeben.

Wenn die Summe zu hoch sein sollte, besteht die Möglichkeit, den Betrag zu dritteln und spätestens zwei Jahre nach Erhalt des Bescheids vollends zu bezahlen.

Laut Aufstellung der Gemeinde sind die Bürger mit 40 Prozent der Kosten an den Maßnahmen beteiligt. 60 Prozent liegen bei der Gemeinde. Wie dann die einzelnen Anlieger zur Kasse gebeten werden, wird durch einen Berechnungsschlüssel ermittelt.

Außerdem ist immer der aktuelle Eigentümer von den Kosten betroffen. Egal, ob er zum Zeitpunkt der Baumaßnahmen schon Eigentümer des Grundstückes war.

Einfluss auf die Höhe der Kosten hat dabei vor allem, wie breit und tief die Anliegerfläche ist, wie hoch das Gebäude ist und welche Arbeiten an der Straße vorgenommen wurden. Dazu zählt auch die Straßenbeleuchtung, die dann vor allem für Unmut in den Zuschauerreihen sorgte. Dem einen war es in der Straße zu hell, an anderer Stelle klagte eine Anwohnerin, es gebe gar keine Laterne. Schlegel erinnerte, dass es auch auf Drängen der Einwohner passierte, das Laternen installiert worden sind.

Von Tatjana Kulpa

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