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Altenburg Straßenausbau: Starkenberger werden zur Kasse gebeten
Region Altenburg Straßenausbau: Starkenberger werden zur Kasse gebeten
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16:00 11.02.2017
Eine Straße wird ausgebaut. In Starkenberg sollen die Anwohner dafür jetzt zahlen.Archiv
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Starkenberg

Bereits vor inzwischen fünf Jahren war das Thema Straßenausbaubeiträge ähnlich wie heute die Gebietsreform in aller Munde. Damals verlangte der Freistaat von all jenen Thüringer Kommunen, die noch keine Straßenausbaubeiträge erheben, wegen der Gleichbehandlung eine entsprechende Satzung zu erlassen, um im Anschluss diese Gebühren erheben zu können. Nach langem Zögern gaben im Oktober 2012 auch die Gemeinderäte von Starkenberg klein bei und verabschiedeten eine entsprechende Satzung widerwillig. Dann wurde es in der Gemeinde Starkenberg erst einmal ruhig, sogar sehr ruhig um die Angelegenheit. Vom Tisch sind damit die Straßenausbaubeiträge aber nicht.

Wie die Verwaltungsgemeinschaft Altenburger Land jetzt informiert, erarbeite das Bauamt gerade die Voraussetzungen, um etwa ab Mitte des Jahres die Beiträge einziehen zu können. Wer jetzt glaubt, die Verzögerung habe Geld gespart, ist auf dem Irrweg. Das Gegenteil ist eigentlich richtig. Denn der Gesetzgeber verlangt den Einzug der Beiträge rückwirkend bis 1990. Das heißt, sämtliche Baumaßnahmen aus den vergangenen fünf Jahren, die in den Katalog der Straßenausbaubeitragsatzung passen, kommen noch oben drauf. Was die Kosten dann nach oben treiben müsste.

Ob es indes soweit kommt, scheint momentan offen. „Das Problem ist, dass Rechnungen nur zehn Jahre aufgehoben werden müssen. Ich bin gerade am Sichten. Was aus den Jahren vor 2007 noch da ist, weiß ich noch nicht“, sagt Holger Stroech, zuständiger Mitarbeiter in der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Altenburger Land, auf OVZ-Anfrage. Die Straßenausbaubeiträge seien auch darüber hinaus eine sperrige Materie. „Ich muss mich da erst richtig rein vertiefen. Wenn ich Schreiben raus schicke, müssen die Hand und Fuß haben“, meint der Bauamtsmitarbeiter.

Ungeachtet dessen werden die Starkenberger von ihm in den nächsten Tagen Post bekommen, denn entscheidend für die Höhe der Beiträge ist auch, wie viele Vollgeschosse ein Haus hat. Das heißt: Je mehr Geschosse, um so mehr muss gezahlt werden, egal wie viele Bürger oder Familien darin wohnen. „Wer also einen Turm gebaut hat, ist da sehr schlecht dran, wer dagegen sein Eigenheim im Bungalowstil errichtet hat, ist im Vorteil“, beweist Stroech kopfschüttelnd Galgenhumor. Natürlich schlägt sich auch in der Beitragshöhe nieder, wie groß ein Grundstück ist und ob es nur an einer Straße ist oder etwa wie bei Eckrundstücken an mehreren gelegen ist.

Die Verwaltung leiste jetzt aber „nur“ die Vorarbeit, die in einem halben Jahr abgeschlossen sein sollte. Wann dann die fertigen Bescheide verschickt werden, obliegt letztlich aber der Gemeinde, erläutert Stroech. Das es erst jetzt, fünf Jahre nach dem Gemeinderatsbeschluss, zur Umsetzung kommt, ist für Bürgermeister Wolfram Schlegel (Die Regionalen) indes ganz normal. „Die Verwaltung in Mehna hat das für alle Kommunen der VG zu erledigen, und das geht nur der Reihe nach“, so Schlegel.

Begonnen werden musste dann dort, wo es wegen auslaufender Fristen am dringendsten war. Deshalb seien – was die Altmaßnahmen betrifft – Altkirchen, Dobitschen, Drogen, Göhren, Göllnitz, Lumpzig und Mehna bereits abgearbeitet, so Stroech. Die Baumaßnahmen, die jünger als vier Jahre sind, würden dann nach Starkenberg sukzessive abgearbeitet.

Von Jörg Reuter

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