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Altenburg Streit um Altenburger Kita-Gebühren: Städtebund kritisiert Elternvertreter
Region Altenburg Streit um Altenburger Kita-Gebühren: Städtebund kritisiert Elternvertreter
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10:52 15.03.2019
Der geschäftsführende Vorstand des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, Ralf Rusch, stellt sich im Streit um zu hohe Kita-Gebühren an die Seite von Altenburgs Oberbürgermeister André Neumann (CDU). Quelle: dpa
Altenburg

Im Streit um die mutmaßlich zu starke Belastung Altenburger Eltern durch Kita-Gebühren hat sich der Gemeinde- und Städtebund (GSB) Thüringen zu Wort gemeldet. In einer am Donnerstag versandten Mitteilung greift der geschäftsführende GSB-Vorstand Ralf Rusch die Landeselternvertretung Kindertagesstätten scharf an. Die von ihr gemachte Berechnung zeugt „von Unkenntnis der Finanzierungsregelungen des Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes und stellt die tatsächliche Finanzierung der Kindertagesstätten falsch dar“, so Rusch.

GSB: Elternvertreter machen gleich mehrere Fehler

Daher sei die Darstellung der Landeselternvertretung und ihre darauf fußende Geißelung Altenburgs als familienunfreundlichste Kommune Thüringens falsch, erklärte Rusch weiter. Statt die Gesamtkosten der Kita-Betreuung zugrunde zu legen, habe die Elternvertretung nur den städtischen Zuschuss zu den ungedeckten Betriebskosten der Träger herangezogen, um den Anteil der Eltern zu berechnen. Zudem hätten die Eltern-Beiträge bei der Berechnung unberücksichtigt bleiben müssen, „da diese von den Trägern der Kindertageseinrichtungen vereinnahmt werden“. Nach GSB-Berechnung ergebe die korrekte Rechnung einen Fehlbetrag der Stadt in Höhe von mindestens rund 760 000 Euro.

Damit springt der GSB Altenburgs Oberbürgermeister André Neumann (CDU) zur Seite, der auf einen Fehlbetrag von rund 800 000 Euro kam und den Vorwurf, man würde an der Kita-Finanzierung zulasten der Eltern Gewinn machen, entschieden zurückwies.

Altenburg liegt überm Landeschnitt – und auch nicht

Allerdings kommt Neumann – wie auch die Landeselternvertretung – auf einen Anteil von 26,5 Prozent, den die Eltern an den Gesamtkosten der Kita-Plätze tragen. Das wiederum liegt laut Zahlen des Bildungsministeriums deutlich (8,5 Prozentpunkte) über dem Thüringer Schnitt von knapp 18 Prozent. Eine Zahl, die der GSB im Übrigen selbst mit Zahlen für das Jahr 2017 stützt. Deswegen hat Bildungsminister Helmut Holter (Linke) eine kommunalaufsichtliche Prüfung veranlasst. Diese soll die Frage klären, ob Altenburg gegen das Thüringer Kita-Gesetzt verstößt und die Eltern durch Gebühren zu stark belastet.

Neumann räumte zwar in einem mit der Landeselternvertretung abgestimmten Statement ein, dass man zehn Prozent über dem Landesschnitt liege. Im Vergleich mit Städten ähnlicher Größe aber wiederum nicht. Hier befinde man sich im Durchschnitt.

Von Thomas Haegeler

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