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Altenburg Streit um Baumarkt: Nobitz wehrt sich gegen Altenburger Bauprojekt
Region Altenburg Streit um Baumarkt: Nobitz wehrt sich gegen Altenburger Bauprojekt
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12:14 06.10.2015
Der Nobitzer Bürgermeister Hendrik Läbe sieht seine Gemeinde im Recht. (Archivbild) Quelle: Mario Jahn
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Nobitz/Altenburg

„Jetzt geht das wieder los“, stöhnte einer in der Runde angesichts des seit drei Jahren schwelenden Rechtsstreits. Auch Läbe sieht seine Gemeinde mitsamt Investor voll im Recht: „Immerhin wurden im vergangenen Jahr rund 2400 Quadratmeter Verkaufsfläche bei uns abgerissen, so dass es nur noch rund 10.000 Quadratmeter gibt und nicht 24.000, wie Altenburg behauptet.“

Angesichts des weitergehenden Streits regte Läbe an, sich endgültig darum zu bemühen, ein Grundzentrum zu werden. „Wenn im Zuge der Gebietsreform das Wieratal zu uns kommt, erfüllen wir locker die rechtlichen Voraussetzungen und hätten dann Ruhe.“ Dafür regte Läbe die Bildung einer Arbeitsgruppe an.

Der Altenburger Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) und der städtische Rechts-Dezernent Johannes Graffé bestätigten gestern gegenüber der OVZ, dass die Stadtverwaltung Widerspruch gegen den bereits am 9. September eröffneten Sonderpreis-Baumarkt eingelegt hat. „Vorsorglich, um die Frist zu wahren, da uns für eine Begründung unseres Widerspruchs immer noch wichtige Fakten fehlen,“ erklärte Graffé. Denn eigentlich sei die Bauaufsichtsbehörde des Landkreises verpflichtet, die Stadt in das Baugenehmigungsverfahren bei der Einrichtung eines großflächigen Einzelhandels einzubeziehen. Doch das sei unterlassen worden.

Die Stadt habe erst aus Werbeanzeigen von der Eröffnung des Marktes erfahren und daraufhin das Landratsamt um Auskunft unter anderem über das Verfahren und das Sortiment gebeten. Auf das Schreiben vom 10. September, in dem um eine zeitnahe Beantwortung nachgesucht wurde, habe das Landratsamt bislang nicht reagiert.

„Auch wenn wir weiter an einer Kooperation mit den Nachbargemeinden interessiert sind, muss ich dafür Sorge tragen, dass solche Dinge nicht rechtskräftig werden“, so der OB. Denn das vom Freistaat angestrebte Mediationsverfahren zur gütlichen Einigung der vier betroffenen Gemeinden erklärte Wolf für gescheitert.

Jörg Wolf und Ellen Paul

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