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Termin für Kita-Prozess im September wackelt

Termin für Kita-Prozess im September wackelt

Der Prozess gegen mehrere Erzieherinnen des Altenburger Kindergartens "Spatzennest" sollte eigentlich im September beginnen. Doch hinter diesem Termin steht nun zumindest ein kleines Fragezeichen.

Der zuständige Richter ist erkrankt und wird nach seiner Genesung wohl auch noch in Urlaub gehen.

 

Außerdem ist der Jurist an das Amtsgericht Altenburg lediglich abgeordnet. Diese Frist endet am 1. Oktober. Nach dem jetzigen Stand der Dinge wird der Richter danach an das Amtsgericht Gera zurückkehren. Der Direktor des Altenburger Amtsgerichts, Henning Sievers, schloss gegenüber OVZ jedoch aus, dass der von der Öffentlichkeit mit Spannung erwartete Prozess wegen der Erkrankung und der Beendigung der Abordnung gefährdet ist. Sievers geht davon aus, dass das Strafverfahren noch in diesem Jahr abgeschlossen wird. Wann es aber beginne, könne er nicht sagen. Falls der zuständige Richter den Prozess selbst nicht mehr führt, werde sein Nachfolger oder ein anderer Kollege den Fall übernehmen, sagte der Gerichtsdirektor.

 

Sievers dementierte Vermutungen, wonach der ganze Prozess platzen könne, weil im November Verjährungsfristen ablaufen. Damit sei nicht zu rechnen, sagte er. Da erst im letzten Jahr Anklage erhoben worden sei, liege man zeitlich völlig im Rahmen, erklärte Sievers. Er sagte, dass es zum Strafverfahren ein sehr großes Medieninteresse gebe. Auch ein Thüringer Ministerium habe sich nach dem Prozessbeginn erkundigt. Man fühle sich jedoch weder von den Medien noch von der Politik in irgendeiner Weise unter Druck gesetzt.

 

Von der Staatsanwaltschaft werden neun Frauen beschuldigt, darunter auch die Leiterin der Einrichtung. Neben der Verletzung ihrer Fürsorge- und Aufsichtspflicht geht es auch um Nötigung und Körperverletzung. Die angeblichen Verfehlungen in der Kita, die sich in Trägerschaft des Kreisverbandes der Volkssolidarität befindet, waren im Herbst 2012 bekannt geworden. Danach sollen Kinder zum Schlafen fest in Decken gewickelt und diese zusätzlich mit Windeln fixiert worden sein. Außerdem sollen Erzieherinnen den Kleinen gegen deren Willen Essen eingeflößt haben. Betroffen sind mehrere Schützlinge des Kindergartens, darunter auch behinderte Kinder. Insgesamt geht es laut Staatsanwaltschaft um 58 einzelne Taten.

 

Noch ist völlig unklar, wie viele der neun beschuldigten Frauen tatsächlich auf der Anklagebank sitzen werden. Nach OVZ-Informationen liegt gegen fünf von ihnen eine Anklage vor, gegen vier ein Strafbefehl. Akzeptieren sie diesen, wird das Verfahren gegen die vier Betreffenden eingestellt. Nach OVZ-Informationen wollen sich alle vier gegen den Strafbefehl zur Wehr setzen. Damit käme es auch gegen sie zu einer öffentlichen Gerichtsverhandlung. In diesem Fall würden neun Frauen auf der Anklagebank sitzen, womit es zum größten Strafprozess vor dem Amtsgericht Altenburg nach dem Mauerfall kommt.

 

Der Prozessausgang ist nicht nur für die Beschuldigten, sondern auch für das Thüringer Kultusministeriums von großer Bedeutung. Dieses hatte der Kita die weitere Betreuung von Kindern durch die betreffenden Erzieherinnen untersagt, solange der Verdacht im Raum steht, dass sie dafür ungeeignet sind. Als Sanktion hatte das Ministerium OVZ-Informationen zufolge auch mit dem Entzug der Betriebserlaubnis gedroht. Ein Sprecher hielt es für nicht ausgeschlossen, dass sogar ein rechtskräftiges Urteil abgewartet werden muss, ehe über eine Weiterbeschäftigung der Erzieherinnen entschieden werden kann.

Jens Rosenkranz

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