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Altenburg Thüringens Infrastrukturministerin Keller auf (Haus-)Besuch in Naundorf
Region Altenburg Thüringens Infrastrukturministerin Keller auf (Haus-)Besuch in Naundorf
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17:00 05.11.2016
Lutz Kermes und Wolfgang Gierk informieren Birgit Keller im Beisein Thomas Walter und dem Starkenberger Bürgermeister Wolfram Schlegel (v.l.) über die Probleme mit den Windrädern. Quelle: Jörg Reuter
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Starkenberg

Die im Koalitionsvertrag der rot-rot-grünen Landesregierung erklärte Absicht, die Windenergienutzung auf ein Prozent der Fläche Thüringens auszubauen, sei ein Ziel, aber kein Dogma. So Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Birgit Keller, am Donnerstag. Sollte diese Größenordnung nicht erreicht werden können, dann sei es eben so, sagte sie bei einem Besuch im Starkenberger Ortsteil Naundorf. Darüber hinaus sicherte die Linken-Politikerin zu, prüfen zu lassen, inwieweit Veränderungen der Betriebserlaubnis bei bestehenden Anlagen möglich sind.

Damit machte Keller den Naundorfern durchaus ein wenig Hoffnung auf Veränderung ihrer Situation. Seit Jahren kämpfen Anwohner dort gegen die Windräder in ihrer unmittelbaren Nähe (die OVZ berichtete). Inzwischen hat sich die Gruppe um Lutz Kermes und seine Frau Siegrid Kremser dem „Thüringer Landesverband Energie mit Vernunft“ angeschlossen. Das Bündnis Thüringer Bürgerinitiativen hatte Ende September eine lautstarke Demonstration vor dem Erfurter Landtag durchgeführt. Die Trillerpfeifen lockten Ministerin Birgit Keller vor die Tür. In ihr Ressort fällt die Genehmigung der Regionalpläne, die unter anderem die Gebiete definierten, wo Windkraftanlagen gebaut werden dürfen.

Als einer der Redner beklagte Kermes seinerzeit auf der Kundgebung eine fehlende Bereitschaft der Regierung zum Dialog, was er an einem unbeantworteten Brief festmachte. Keller ging darauf ein und sagte Kermes einen Besuch in Naundorf zu. Am Donnerstag löste sie dieses Versprechen ein. Fast zwei Stunden informierte sich die Ministerin und hörte sich Argumente und Erfahrungen der Betroffenen an.

Los ging’s mit einem Rundgang durchs Dorf zu den Windrädern. „Wenn sich die Flügel schnell drehen, ist es unmöglich, bei offenem Fenster zu schlafen“, berichtete Roland Köhler, der rund 700 Meter vom nächsten Windrad sein Schlafzimmer hat. Zum einen würde die Lautstärke jeden aus dem Schaf reißen, zum anderen überlagern sich die Frequenz der Flügelschläge mit Atmung und Herzschall. „Da kommst du völlig durcheinander und es macht dich fertig“, erzählte er der Ministerin , die erstaunt zuhörte. Jedoch war sie etwas ratlos, ob und wie geholfen werden kann.

Keller war gut vorbereitet. Sie kannte die Materie, wusste von geführten Gerichtsverfahren und hatte sogar die exakten Entfernungen zwischen Wohnbebauung und Windrädern parat. „Das Problem ist der Bestandsschutz“, meinte sie. Es können nicht einfach im Nachhinein eine Betriebserlaubnis verändert oder gar rückgängig gemacht werden.

Dies war offensichtlich auch Kermes und Kremser klar. Dennoch fanden sie, könne es nicht sein, dass wenn sich herausstellt, dass die Anlagen negative Folgen für Bürger haben, teilweise gegen Auflagen verstoßen wurde – Kermes nennt etwa die unterschrittenen Mindestabstände von 750 Metern oder die Turbinen, die ein höhere Leistung haben als genehmigt –, dass nichts gemacht werden kann. Die Bürgerinitiative fordert wenigstens das Abschalten der Anlagen über Nacht, was in anderen Kommunen möglich sei.

Auch wenn Keller keine Veränderungen versprach, verschloss sie sich nicht den Argumenten der Naundorfer Bürgerinitiative. Sie sagte zu, sich kundig zu machen, inwieweit auch bei bestehenden Anlagen Veränderungen möglich sind. Erst recht, wenn sich die Vorwürfe bezüglich nicht eingehaltener Vorschriften und verschleppter Widersprüche bewahrheiten.

Insgesamt fast zwei Stunden ließ sich Keller Zeit, um mit Kirmse, Kremser, dem Nauendorfer Wolfgang Gierk sowie dem Landesverbandschef Edgar Kolbe über die Flächen für den Ausbau der Windenergie zu sprechen. Diese werden in den Regionalplänen festgeschrieben. Im März wurde der neue Entwurf für Ostthüringen beschlossen inzwischen ist die Auslegung abgeschlossen, so der zuständigen Referatsleiter Thomas Walter. Während dieser Zeit seien etwa 7700 Anregungen vorgebracht worden, die jetzt von der Planungskommission eingearbeitet werden. Dem folgen erneute Beschlüsse und Auslegungen. Am Ende werden die Regionalpläne in Kellers Haus genehmigt. Sollte sich zeigen, dass das Ziel nicht geschafft wird, auf einem Prozent der Fläche Thüringens Windräder zu bauen, dann würde aber nicht mit aller Kraft versucht, dies zu erzwingen.

Von Jörg Reuter

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