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Altenburg Thüringens Innenminister Georg Maier auf Antrittsbesuch in Altenburg
Region Altenburg Thüringens Innenminister Georg Maier auf Antrittsbesuch in Altenburg
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00:21 27.10.2017
Kurzbesuch im Lindenau-Museum: Michaele Sojka, Georg Maier und Roland Krischke (v.l.) sprechen vor antiker Kulisse über die Zukunft im Staate Thüringen. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Georg Maier ist im Landkreis bekannt, auch wenn er bis Montag offiziell noch nicht da war. Kein Wunder: Zu seinen Schwerpunkt-Aufgaben gehört die Gebiets-, Verwaltungs- und Funktionalreform im Freistaat, ebenso Polizei, Feuerwehr, Verfassungsschutz. Am Montag nun nahm der Name Gestalt an, kam Thüringens neuer SPD-Innenminister zum Antrittsbesuch ins Altenburger Land. Auf dem Vormittagsprogramm: ein langes internes Gespräch mit Landrätin Michaele Sojka (Linke) und ein Abstecher ins Lindenau-Museum.

„Ich habe das Haus gelegentlich mal von außen gesehen, aber ich war noch nicht drin. Das wollte ich heute nachholen“, erklärte Maier im Musentempel. „Traumhaft. Eine Perle“, schwärmte er beim Rundgang mit Museumsdirektor Roland Krischke, plauderte mit Gästen und Spalatingymnasiasten im Kunstworkshop. Und hatte zu diesem Zeitpunkt bereits eine gut 50-seitige Dokumentation im Gepäck: die ins Konzept gepackten, rund 30 Millionen Euro teuren Zukunftspläne für die prominente Kulturstätte, ans Herz gelegt von der Landrätin. „Er hatte sich nach dem Konzept erkundigt“, sagte Sojka. „Und es ist mir ohnehin ein Bedürfnis, ihm diese Ideen mit auf den Weg nach Erfurt zu geben.“

Allerdings gab es im nicht öffentlichen Arbeitsgespräch mit dem Minister noch ganz andere Dinge zu besprechen, die eher in sein Ressort fallen. Die Reform von Verwaltungen, Kreis- und Gemeindezuschnitten zum Beispiel. Das sei das Kernthema der umfangreichen Unterredung gewesen, sagte Sojka. Und er habe in dieser Hinsicht eine klare Botschaft, betonte Maier im anschließenden Gespräch mit der OVZ: „Die Gebietsreform ist nicht vom Tisch. Kommunen, die abwarten und darauf setzen, die Sache habe sich erledigt, machen einen Fehler. Die Verpflichtung zu Zusammenschlüssen wird kommen, und wer für die Fusion eine Prämie haben möchte, muss sich bis 31. März entscheiden.“

Sie habe beim Minister allerdings dafür geworben, ergänzte Sojka, dass auch mögliche künftige Verbandsgemeinden die gleiche Hochzeitsprämie bekommen wie andere freiwillige Zusammenschlüsse. „Und ich habe mit Blick auf die Thüringer Kreiskarte unsere Argumente dargestellt“, sagte die Landrätin. Bekanntermaßen plädiert sie für die Fusion des Altenburger Landes mit weiten Teilen des Saale-Holzland-Kreises statt mit Greiz und Gera, „um nicht die drei ärmsten Gebiete zu vereinen“.

Georg Maier wollte diese Variante am Montag weder begrüßen noch ablehnen, nahm sie lediglich zur Kenntnis. „Ich bin aktuell im Land unterwegs, um mich über wirtschaftliche, kulturelle, historische und landschaftliche Zusammenhänge zwischen Regionen zu informieren, die für die Kreisreform relevant sein können.“ Diese Erkenntnisse sollen dann in den Vorschlag für neue Kreiszuschnitte einfließen, der gerade in Arbeit sei.

Landrätin Sojka, die an Maiers Vorgänger Poppenhäger harsche Kritik geübt und seinen Rücktritt gefordert hatte (die OVZ berichtete), lobte den neuen Innenminister als „guten Zuhörer“. Immerhin: Die beiden duzen und drücken sich, sind sich aus früheren Treffen vertraut, als Maier noch Wirtschaftsstaatssekretär war. Außerdem konnte Maier im Zuge des Antrittsbesuchs zwei Parteikollegen begrüßen: die SPD-Bürgermeister von Nobitz und Schmölln, Hendrik Läbe und Sven Schrade, die auf Einladung von Sojka von ihren weit gediehenen Erfahrungen mit der Gebietsreform erzählten.

In erster Linie gelte es freilich, so unterstrich Maier, die Verwaltungen neu zu strukturieren und zu digitalisieren, um den Boden für die anderen Reformen zu bereiten. Da ist auch im Altenburger Land noch viel zu tun. Die Landkreisverwaltung sei in Bezug auf elektronische Akten, Telearbeitsplätze für Mitarbeiter und digitalisierte Dienstleistungen für Bürger noch in der Steinzeit, weiß Michaele Sojka. „Da ist viel zu investieren, unter anderem in Software und in Bürgerservice-Einrichtungen. Aber das lohnt sich erst, wenn mit der Reform die Synchronisierung mit anderen Verwaltungen ansteht. Und es für nötige Anschaffungen Fördermittel gibt.“

Auch die Förderung der Feuerwehren war am Montag Gesprächsthema. Und zuvor schon am Freitag, als sich Georg Maier bereits bei der Jahreshauptversammlung der Schmöllner Kameraden ein Stelldichein gab. Der Minister sicherte zu, die Landesfeuerwehr-Schule in Bad Köstritz personell stärken zu wollen, um so die Nachwuchsausbildung der Freiwilligen Wehren landauf, landab zu unterstützen.

„Es wird nicht mein letzter Besuch im Altenburger Land gewesen sein“, versicherte Maier . Er könne sich vorstellen, auch mal in hiesigen Verwaltungsgemeinschaften vorzusprechen, um für die Gebietsreform zu werben. Außerdem finde er den Charme der einstigen Residenzstadt Altenburg ganz wunderbar. Ein Argument, den Kreissitz hier zu halten, oder? Kein Kommentar.

Aber in Kürze hat auch Maiers Staatssekretär Uwe Höhn (SPD) einen Termin bei der Landrätin. Mit ihm, sagt sie, ist sie ebenfalls per Du.

Von Kay Würker

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