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Altenburg Thüringer Bildungsministerin Birgit Klaubert tritt zurück
Region Altenburg Thüringer Bildungsministerin Birgit Klaubert tritt zurück
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17:29 30.06.2017
Birgit Klaubert vor ihrer einstigen Wirkungsstätte, dem Ernestinum in Altenburg. Quelle: Mario Jahn
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Altenburg/Erfurt

Die seit Monaten erkrankte Thüringer Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) aus Altenburg wird nach OVZ-Informationen ihr Amt niederlegen. Diese Entscheidung wird die 62-Jährige Anfang der Woche in Erfurt bekanntgeben. Wie die OVZ weiter erfuhr, wird Helmut Holter ihr Nachfolger im Kabinett von Bodo Ramelow (Linke). Holter war von 1998 bis 2006 Minister für Bau und Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern. Zwischen 2009 und 2016 leitete er die Linksfraktion im Schweriner Landtag und ist derzeit arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Linksfraktion in Schwerin. Nach der jüngsten Landtagswahl wurde er gegen seinen Willen als Fraktionschef der Linken abgesetzt.

Klaubert ist seit 2016 erkrankt, wurde deswegen im Krankenhaus behandelt und kann ihre Dienstgeschäfte nicht wahrnehmen. Mitte Januar wurde Staatskanzleichef und Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) die kommissarische Leitung des Bildungsministeriums übertragen.

Nach OVZ-Informationen soll der Druck auf Klaubert, ihr Amt aufzugeben, sowohl aus Regierungskreisen als auch aus ihrer Partei sehr groß geworden sein. Ein Rücktritt war deswegen eigentlich nicht ihr Wunsch. Klaubert selbst war für ein Gespräch nicht zu erreichen. Ihre Parteifreundin und Landtagsabgeordnete Ute Lukasch aus Schmölln hatte der OVZ erklärt, dass sich die Ministerin bis Ende Juni entscheiden werde, ob sie angesichts ihrer gesundheitlichen Probleme weiter Ministerin bleibt oder ihr Amt abgibt. Obwohl dieser Termin am Freitag verstrich, wurde Lukasch, die Kreisvorsitzende der Linken ist, von der Entscheidung nicht in Kenntnis gesetzt.

Überrascht von der Entscheidung der 62-Jährigen wirkte am Freitag auch das politische Erfurt. Den Rücktritt und die Neuberufung Holters dementieren wollte jedoch niemand. „Die Landesregierung hält an der bewährten Praxis fest, sich an öffentlichen Spekulationen über Personalfragen des Kabinetts weder zu beteiligen noch sie zu kommentieren“, sagte Regierungssprecher Günter Kolodziej der OVZ. Als reine Spekulation tat Kulturminister Hoff die von der OVZ enthüllte Personalie ab. An dieser werde er sich nicht beteiligen, solange sich Klaubert nicht selbst erklärt habe, sagte Hoff der OVZ. Aus eben diesem Grund wollte auch Silke Fließ, die amtierende Sprecherin des Bildungsministeriums, keinen Kommentar abgeben. Allerdings hatten Vertreter der rot-rot-grünen Koalition in Thüringen mit einer Berufung des Linken-Politikers Holter zum neuen Bildungsminister schon seit Wochen gerechnet.

Neben Holter wurden auch Landrätin Michaele Sojka (Linke) Ambitionen auf den Ministerposten nachgesagt. Sie fühle sich geehrt, dass man ihr zutraue, das Ministerium zu leiten, sagte Sojka der OVZ. „Aber ich habe vor, mein Kommunalamt als Landrätin zu verteidigen.“

Von Jens Rosenkranz und Thomas Haegeler

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