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Altenburg Umfrage unter den Landtagsabgeordneten zur Gemeindefusion von Saara und Nobitz
Region Altenburg Umfrage unter den Landtagsabgeordneten zur Gemeindefusion von Saara und Nobitz
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11:44 27.09.2011

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hält "die Fusion von zwei starken Einheitsgemeinden im Altenburger Land im Moment für den falschen Schritt". Sie würde ihrer Meinung nach "das Stückwerk einer nicht handelnden Landesregierung in Sachen Gebietsreform fortsetzen. Dadurch würde es im Altenburger Land wieder nicht zu einer zukunftsfähigen Gesamtlösung kommen, kritisiert sie.

Ähnlich sieht das die Vizepräsidentin im Landtag,

, ebenfalls von der Linkspartei. Sie sei keine Befürworterin der Gemeindefusion von Nobitz und Saara. "Für mich erscheint dieses Vorhaben eher zufällig und dem Wunsch folgend, mit mehr Einwohnern eine größere Leistungskraft zu erreichen. Beide Linkspolitikerinnen gehen davon aus, dass es zu einem Bürgerentscheid kommen wird, "da ja die Verhandlungen nur auf der Ebene der Verwaltungen und der Gemeinderäte geführt wurden", so Birgit Klaubert. Wie Michaele Sojka hofft sie auf eine rege Pro- und Kontra-Diskussion im Vorfeld. Während Michale Sojka diesen Entscheid dann akzeptieren und sich entsprechend im Landtag bei der Gesetzesabstimmung verhalten würde, meint Birgit Klaubert: "Wie ich mich dann im Landtag verhalte, werde ich nach dieser Diskussion entscheiden."

Eindeutig gegen die Fusion spricht sich auch

von der SPD aus. Er hält es zwar für lobenswert, dass sich die Bürger Gedanken über die Zukunft ihrer Gemeinden machen und in neuen Strukturen denken. Wenn mittelfristig einige Verwaltungsangestellte in Rente gehen, würden sich zudem Vorteile im Bereich der Personalkosteneinsparung ergeben. Doch er fragt: "Was geschieht beispielsweise mit der Verwaltungsgemeinschaft Wieratal? Auch darf man die Situation der angrenzenden Städte Altenburg, Schmölln und Gößnitz nicht außer Acht lassen. Der Stadt Gößnitz würde durch eine Fusion von Saara und Nobitz der Spielraum genommen, ihre Einwohnerzahl stabilisieren zu können und sie sei mithin als zentraler Ort in ihrer Eigenständigkeit gefährdet. Er hält freiwillige Gemeindefusionen, in denen sich leistungsfähige Partner zusammenschließen und leistungsschwache außen vor gelassen werden, generell für problematisch.

Zwar fragt auch

von den Grünen nach den Auswirkungen der Gemeindefusion auf die Nachbarkommunen und auf das Wieratal. Doch sie meint: "So lange es keine anderen Entscheidungen seitens der Landesregierung gibt, solange gilt das Prinzip der Freiwilligkeit und deshalb werde ich dem Antrag von Saara und Nobitz im Landtag zustimmen." Ihr Rat an die Bürger, falls es zu einer Ablehnung ihres Antrags kommt, sie sollten sich dann umgehend an den Petitionsausschuss des Landtages wenden.

rät dagegen: "Der Städte- und Gemeindebund des Landkreises könnte mit seinem zur Verfügung stehenden Budget ein Gutachten in Auftrag geben, wie die künftige Gemeindestruktur der Region aussehen kann. Die Ergebnisse für die Region sollten dann Einzug in die Reformdiskussion des Freistaates finden."

Das Prinzip der Freiwilligkeit ist für

das ausschlaggebende Kriterium. Der CDU-Politiker hat als Mitglied des Nobitzer Gemeinderates die Fusion von Saara und Nobitz von Anfang an vorbehaltlos unterstützt. "Ich bin kein Skeptiker, ich gehe davon aus, dass der Antrag die nötige Mehrheit erhalten wird, denn bisher wurde alles richtig gemacht", betont er. "Die beiden Gemeinden haben sich aus freien Stücken dazu entschieden zusammenzugehen. Das muss man respektieren. Durch ihre Fusion wird der ländliche Raum gestärkt." Und das werde letztlich auch Städten wie Altenburg und Gößnitz zugutekommen.

"Grundsätzlich hohen Respekt vor dem freien Willen von Gemeinden" hat der innenpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion,

Seine Fraktion unterstütze es, wenn Gemeinden sich freiwillig zusammenschließen wollen. "Doch Zwang von oben lehnen wir ab", sagt der Ostthüringer Abgeordnete, der selbst in Hohenleuben ehrenamtlicher Bürgermeister ist und den Standpunkt vertritt, dass der ländliche Raum "nicht einfach platt gemacht werden darf". Wichtig sei jedoch, dass bei Zusammenschlüssen lebensfähige Gebilde entstünden, die "im überwiegenden öffentlichen Interesse" lägen. "Insofern muss man sorgfältig schauen, was im Antrag steht und bei dessen Umsetzung herauskommt", so Bergner, der sich eine abschließende Meinung erst bilden will, wenn er mit den Akteuren ins Gespräch gekommen ist.

Der CDU-Landtagsabgeordnete

will ebenfalls erst den Fusionsantrag geprüft wissen. Der müsse das normale Gesetzgebungsverfahren durchlaufen, "erst wenn dann alles okay ist, könne man eine Entscheidung treffen. Fritz Schröter stellt aber ebenfalls die Frage, was aus der Stadt Gößnitz wird. Die Stadt sei seines Wissens an Teilen von Saara interessiert gewesen. Die Saaraer Bürger aber hätten sich wohl gegen eine Teilung ihrer Gemeinde ausgesprochen. Fritz Schröter dagegen: "Auf lange Sicht müssen die Kommunen eine Größe haben, die zukunftsfähig ist."

Alle sieben Landespolitiker sind sich darin einig, dass ein Konzept für eine Struktur-, Verwaltungs- und Gebietsreform in ganz Thüringen fehlt.

Was derzeit passiere, sei die Verlagerung des Problems nach unten, so

. "Nicht die Stärkung einer Region ist damit der Maßstab, sondern das eher subjektive Kriterium, wer mit wem fusionieren möchte, und wer mit wem nicht." Sie warnte davor, die zentrale Rolle der Städte zu vernachlässigen, deren Leistungskraft für das Umland zu schmälern und im ländlichen Raum nach einem Zufallsprinzip irgendwann Restgemeinden zu haben, die allein gar nicht leben könnten. Umfrage:

Edeltraud Peschel

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