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Altenburg Umland-Streit: Altenburg will sich nicht einschüchtern lassen
Region Altenburg Umland-Streit: Altenburg will sich nicht einschüchtern lassen
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20:06 30.09.2014

Die Stadt werde sich dabei nicht einschüchtern lassen und ihre legitimen Interessen weiterhin konsequent vertreten.

Anlass für diese Erklärung war das durch einen OVZ-Bericht bekanntgewordene juristische Vorgehen gegen den Aldi-Umbau im Nobitzer Einkaufszentrum, bei dem Altenburg beim Verwaltungsgericht Gera einen Antrag auf sogenannten Eilrechtsschutz gestellt hatte, um die bereits laufenden Umbauarbeiten zu stoppen. Zum zweiten hatte die OVZ enthüllt, dass die Skatstadt ebenso Widerspruch gegen eine vom Landratsamt erteilte Baugenehmigung für ein Einkaufszentrum in Windischleuba eingelegt hat.

Beide Streitigkeiten hatten für Irritationen und heftige Kritik in den beiden Gemeinden und offenbar auch für kritische Fragen an die Stadtverwaltung gesorgt. Deswegen möchte das Rathaus in der Erklärung unter anderem klarstellen, dass die Stadt Altenburg das bestehende Warenangebot in Windischleuba und Nobitz nicht bedroht. Die bestehende Nahversorgung der Bevölkerung in beiden Gemeinden werde nicht in Frage gestellt. Allerdings würden beide Vorhaben zu einer Vergrößerung der ohnedies schon überdimensionierten Verkaufsflächen in den Gemeinden führen. Nicht der Einzelhandel in den Umlandgemeinden, sondern der in der Altenburger Innenstadt müsste gestärkt werden. Aus diesem Grund wehrt sich die Stadt Altenburg mit juristischen Mitteln gegen die in Nobitz und Windischleuba geplanten Umnutzungen und Erweiterungen von Verkaufsflächen, heißt es.

Gemeinsam mit Lödla verfügen die drei Umlandgemeinden nach Ansicht Altenburgs schon jetzt mit rund 55 000 Quadratmetern tatsächlicher Verkaufsfläche in Sondergebieten über deutlich mehr als die Stadt mit nur 33 500 Quadratmetern. Altenburg strebt eine Anpassung der Bebauungspläne an, um die eklatante Schieflage der Einzelhandelsstruktur zu ändern. "Es geht darum, einen weiteren Abfluss von Kaufkraft aus der Innenstadt in die Umlandgemeinden zu verhindern."

Dabei sei der Widerstand der Stadt wegen der jetzt geplanten Vorhaben nicht übertrieben, heißt es, weil es sich nicht um Kleinigkeiten handelt. Eine Faustformel besage, dass in der Einzelhandelsbranche je Quadratmeter Verkaufsfläche durchschnittlich ein Jahresumsatz von 3500 Euro erzielt wird. Im Hinblick auf die nunmehr von der Stadt juristisch angegriffenen Einzelhandelsnutzungen drohe ein Kaufkraftabfluss in Höhe von rund 18,5 Millionen Euro im Jahr.

Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass das Verwaltungsgericht Gera die Ansicht der Stadt und des Thüringer Landesverwaltungsamtes teilen wird, wonach die Bauleitpläne der Gemeinde Windischleuba für den Fünfminutenweg I und für das Nahversorgungszentrum Nobitz unwirksam sind. Die Stadtverwaltung schlussfolgert aus dieser Annahme, dass die Erteilung von neuen Baugenehmigungen rechtswidrig sei, die eine Zulassung von für die Innenstadt relevanten Sortimenten betreffen. Die Stadt geht davon aus, dass die bislang für die Rechtsstreitigkeiten verauslagten Kosten weitgehend oder vollständig erstattet werden.

Das Landesverwaltungsamt habe die Auffassung der Stadt gestärkt und im Gegenzug das Verhalten der Umlandgemeinden als rücksichtslos gerügt, heißt es. Außerdem habe die Weimarer Behörde der Stadt im August dieses Jahres in vier Fällen Recht gegeben und Bauvorbescheide beziehungsweise -genehmigungen, die das Gebiet am Fünfminutenweg in Windischleuba betreffen, aufgehoben.

In der Erklärung werden Nobitz und Windischleuba deswegen aufgefordert, ihre Bauleitpläne an die Raumordnung anzupassen. Dies könne jedoch nur erreicht werden, wenn beide Seiten aufeinander zugehen. Es sei zu hoffen, dass sich in den Umlandgemeinden die Erkenntnis durchsetzt, dass auch sie von einer starken Kreisstadt mit einem attraktiven Warenangebot im Zentrum profitieren.

Jens Rosenkranz

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