Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Umland-Zoff bleibt Thema im Stadtrat
Region Altenburg Umland-Zoff bleibt Thema im Stadtrat
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:39 16.04.2014

Auf der Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung steht dazu ein entsprechender Antrag der Bürgerbewegung. Darin wird der Oberbürgermeister aufgefordert, unverzüglich alle beim Landratsamt eingereichten sogenannten Rechtsbehelfe und Einwendungen gegen die Weiternutzung der vorhandenen Hallen des Einkaufszentrums durch den Möbelanbieter und den Discounter "zurückzuziehen und künftig zu unterlassen".

Außerdem soll der OB die Gemeinden Nobitz und Windischleuba zu einer gemeinsamen Sitzung der Hauptausschüsse einladen, um miteinander über die interkommunale Zusammenarbeit und gemeinsame Ziele der Flächennutzungsplanung zu reden.

"Die Rechtsstreitigkeiten der Stadt Altenburg mit den Nachbargemeinden belasten die Zukunftsfähigkeit des Altenburger Landes sowie die Zukunftsperspektiven unserer Stadt", erklärte Pro-Altenburg-Chef Peter Müller. Der Oberbürgermeister sei aufgefordert, "in Zukunft solche höchst aggressiven Vorgehensweisen zu unterlassen".

Die durch Wolf herbeigeführte Konfrontation sei für die Zukunft der Stadt sehr hinderlich, heißt es in der Begründung des Pro-Altenburg-Antrags. "Im Vorfeld einer möglichen Gemeindeneugliederung werden immer größere Gräben aufgerissen, die eine Fusion immer unwahrscheinlicher werden lassen, obwohl die Einwohnerschaft Altenburgs und seiner Nachbargemeinden ein gutes Zusammengehörigkeitsgefühl haben", so Müller.

Das Ziel einer gemeinsamen Zukunft dürfe nicht länger durch förmliche Rechtsbehelfe beeinträchtigt werden, fordert Pro Altenburg. Deshalb seien alle Widersprüche und anderen Rechtsbehelfe, Anträge auf Nutzungsuntersagungen und Ähnliches sofort zurückzuziehen. "Solche Vorgänge sind künftig dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen, da sie mit Blick auf Gemeindeneugliederungen von grundsätzlicher Bedeutung sind", betonte Müller außerdem. "Das zerstörte Vertrauen kann am besten dadurch Schritt für Schritt wieder aufgebaut werden, wenn die Gremien gemeinsam tagen."

Dazu hat es am Dienstagabend bereits eine erste Initiative gegeben. Der Nobitzer Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD) lud Vertreter aller Fraktionen des Stadtrats zu einem Gespräch ein, und die meisten kamen. Parallel dazu könnte in den nächsten Wochen die Beratung des Pro-Altenburg-Antrags in den Stadtratsausschüssen erfolgen.

Die Stadtratssitzung beginnt heute um 18 Uhr. Neben den umstrittenenen Haushaltsplänen stehen mehrere Bauvorhaben auf der Tagesordnung. Zu Beginn ist wieder eine Einwohnerfragestunde geplant.

Günter Neumann

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Zum ersten Mal haben Einwohner von Ortsteilen rund um die Schweinemastanlage Mockzig ihren Protest in die Kreisstadt getragen. Gestern versammelten sich auf dem Markt etwa 50 Demonstranten.

16.04.2014

Zum mittlerweile 6. Benefizkonzert hatte die Sparkasse Altenburger Land gemeinsam mit dem Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen in den Kulturhof Kosma eingeladen.

15.04.2014

Altenburg/Meuselwitz/Schmölln. Die Kommunalparlamente werden zwar erst in knapp sechs Wochen gewählt, dennoch kommt mancher schon jetzt ins Schwitzen. Das betrifft vor allem Parteien und Bündnisse, die erstmals bei den Kommunalwahlen im Altenburger Land antreten wollen.

15.04.2014
Anzeige