Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Verseuchte Häuser: Schelditzer warten seit 21 Monaten auf eine Antwort ihrer Petition
Region Altenburg Verseuchte Häuser: Schelditzer warten seit 21 Monaten auf eine Antwort ihrer Petition
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:33 10.01.2016
Lothar Schumann und Torsten Noritzsch r. von der Bürgerinitiative Schelditz. Quelle: Mario Jahn
Anzeige
Rositz/Erfurt

Das schafft nicht jeder. In einem Kraftakt gelang es der Bürgerinitiative Rositz/Schelditz, dass sich der Petitionsausschuss des Landtages mit der Forderung befassen muss, im Ort eine komplette Beseitigung der Umweltschäden vorzunehmen. Diese Petition wurde am 17. April 2014 gestartet. Danach wurden alle gesetzlich vorgeschrieben Hürden genommen, wie vor allem die Eintragung von über 1500 Unterstützern innerhalb von sechs Wochen.

Das war fast 21 Monaten. Bis auf eine Anhörung im Petitionsausschuss (23. März 2015) und einem Gespräch mit Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am 23. Juli 2015 ist seitdem kaum etwas passiert. Vor allem vermissen die Mitglieder eine seit Monaten fehlende Aussage des Petitionsausschusses. Auch eine kurzfristige zugesagte Rückinformation der Staatskanzlei sei bislang ausgeblieben. Die Bürgerinitiative fragt sich daher, mit welcher Verantwortung Abgeordnete und Landesregierung ihre eigenen Gesetze einhalten.

Das Thüringer Petitionsgesetz sieht vor, dass zur Klärung der Sach- und Rechtslage der Petition in der Regel von der Landesregierung eine Stellungnahme innerhalb von acht Wochen angefordert wird. Egal wie man den Fall Schelditz dreht und wendet, scheint diese Frist bei weitem überschritten.

Waran liegt das? Landtagsabgeordneter Michael Heym (CDU), der Chef des Petitionsausschusses, zeigt vollstes Verständnis für die Kritik der Schelditzer, sieht seinen Ausschuss allerdings nicht für die Verzögerungen verantwortlich. Der Umweltausschuss habe sich mit der Thematik noch nicht ausreichend befassen können, weil ihm wichtige Aussagen des Umweltministeriums fehlen. „Das Umwelt-Ministerium hat sich noch in keinster Weise geäußert“, sagte Heym. Doch eine Entscheidung des Fachausschusses sei die notwendige Voraussetzung, damit sich auch der Petitionsausschuss damit befassen und einen Beschluss in der Sache Schelditz herbeiführen könne.

„Herr Heym hat die nötigen Zuarbeiten erhalten“, erwidert darauf der Sprecher des Umweltministeriums, Thomas Tappert. Was er und sein Ausschuss damit mache, sei Sache von Heym. Auch dem Umweltausschuss seien die nötigen Informationen dargelegt worden, zuletzt in der Sitzung am 9. Dezember. Dieser Fachausschuss habe mehrfach zur Situation und den geplanten Maßnahmen beraten, auch unter Teilnahme von Vertretern des Umweltministeriums, versichert Tappert. Aus den Ausschuss-Sitzungen zitieren könne er freilich nicht, weil dieser nicht öffentlich tage. Fest stehe, dass die Bürgerinitiative am 20. November 2015 mit einer Zwischennachricht durch sein Ministerium darüber informiert wurde, dass noch Ergänzungen zur derzeitigen Ausführungs- und Maßnahmeplanung in Rositz nötig seien, die inzwischen bei den Planern beauftragt worden sind. Das Umweltministerium werde die Ergebnisse dieser Planungen noch in diesem Monat bei einem Termin in Rositz der Öffentlichkeit vorstellen.

Von Jens Rosenkranz

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der 90. Geburtstag des Künstlers Gerhard Altenbourg in diesem Jahr wird von einem heftigen Streit überschattet. Es geht um die Ausrichtung des nach ihm benannten Preises und um die Führung des Lindenau-Museums. Das Haus hat sich seinem Werk verschrieben.

07.01.2016

Die Meuselwitzer wählen am Sonntag ihren neuen Bürgermeister. Fred Reichel (CDU), Udo Pick (BfM) und Klaus-Peter Liefländer (Einzelbewerber) stehen auf der Kandidatenliste für das höchste Amt der Stadt. Vorab gibt es die wichtigsten Fakten und Zahlen zur Wahl am Wochenende.

07.01.2016

Das Internetportal Marathon4you.de sucht dieses Jahr wieder den „Marathon des Jahres 2015“ – und auch die Strecke in der Skatstadt Altenburg steht zur Wahl. Aufgrund der hohen Beteiligung wurde die Frist zur Online-Abstimmung nun verlängert.

07.01.2016
Anzeige