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Verseuchte Häuser: Schelditzer warten seit 21 Monaten auf eine Antwort ihrer Petition

Umweltschutz Verseuchte Häuser: Schelditzer warten seit 21 Monaten auf eine Antwort ihrer Petition

Die Bürgerinitiative Rositz-Schelditz wartet auf eine Antwort auf ihre Petition, die im April 2014 erfolgreich, also vor fast 21 Monaten, gestartet wurde. Landtag und Regierung schieben sich für die Verzögerung die Verantwortung gegenseitig zu. Allerdings sollen noch im Januar die Ergebnisse der geforderten Sanierungsplanung öffentlich vorgestellt werden.

Lothar Schumann und Torsten Noritzsch r. von der Bürgerinitiative Schelditz.

Quelle: Mario Jahn

Rositz/Erfurt. Das schafft nicht jeder. In einem Kraftakt gelang es der Bürgerinitiative Rositz/Schelditz, dass sich der Petitionsausschuss des Landtages mit der Forderung befassen muss, im Ort eine komplette Beseitigung der Umweltschäden vorzunehmen. Diese Petition wurde am 17. April 2014 gestartet. Danach wurden alle gesetzlich vorgeschrieben Hürden genommen, wie vor allem die Eintragung von über 1500 Unterstützern innerhalb von sechs Wochen.

Das war fast 21 Monaten. Bis auf eine Anhörung im Petitionsausschuss (23. März 2015) und einem Gespräch mit Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am 23. Juli 2015 ist seitdem kaum etwas passiert. Vor allem vermissen die Mitglieder eine seit Monaten fehlende Aussage des Petitionsausschusses. Auch eine kurzfristige zugesagte Rückinformation der Staatskanzlei sei bislang ausgeblieben. Die Bürgerinitiative fragt sich daher, mit welcher Verantwortung Abgeordnete und Landesregierung ihre eigenen Gesetze einhalten.

Das Thüringer Petitionsgesetz sieht vor, dass zur Klärung der Sach- und Rechtslage der Petition in der Regel von der Landesregierung eine Stellungnahme innerhalb von acht Wochen angefordert wird. Egal wie man den Fall Schelditz dreht und wendet, scheint diese Frist bei weitem überschritten.

Waran liegt das? Landtagsabgeordneter Michael Heym (CDU), der Chef des Petitionsausschusses, zeigt vollstes Verständnis für die Kritik der Schelditzer, sieht seinen Ausschuss allerdings nicht für die Verzögerungen verantwortlich. Der Umweltausschuss habe sich mit der Thematik noch nicht ausreichend befassen können, weil ihm wichtige Aussagen des Umweltministeriums fehlen. „Das Umwelt-Ministerium hat sich noch in keinster Weise geäußert“, sagte Heym. Doch eine Entscheidung des Fachausschusses sei die notwendige Voraussetzung, damit sich auch der Petitionsausschuss damit befassen und einen Beschluss in der Sache Schelditz herbeiführen könne.

„Herr Heym hat die nötigen Zuarbeiten erhalten“, erwidert darauf der Sprecher des Umweltministeriums, Thomas Tappert. Was er und sein Ausschuss damit mache, sei Sache von Heym. Auch dem Umweltausschuss seien die nötigen Informationen dargelegt worden, zuletzt in der Sitzung am 9. Dezember. Dieser Fachausschuss habe mehrfach zur Situation und den geplanten Maßnahmen beraten, auch unter Teilnahme von Vertretern des Umweltministeriums, versichert Tappert. Aus den Ausschuss-Sitzungen zitieren könne er freilich nicht, weil dieser nicht öffentlich tage. Fest stehe, dass die Bürgerinitiative am 20. November 2015 mit einer Zwischennachricht durch sein Ministerium darüber informiert wurde, dass noch Ergänzungen zur derzeitigen Ausführungs- und Maßnahmeplanung in Rositz nötig seien, die inzwischen bei den Planern beauftragt worden sind. Das Umweltministerium werde die Ergebnisse dieser Planungen noch in diesem Monat bei einem Termin in Rositz der Öffentlichkeit vorstellen.

Von Jens Rosenkranz

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