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Verwaltungsgemeinschaft Pleißenaue: Gemeinden halten an Selbstständigkeit fest

Gebietsreform Verwaltungsgemeinschaft Pleißenaue: Gemeinden halten an Selbstständigkeit fest

Die von der rot-rot-grünen Landesregierung angeschobene Gebietsreform sorgt für Unruhe. Sie treibt einige Verwaltungsgemeinschaften dazu, sich schnell Partner zu suchen, um ja nicht nach Altenburg eingemeindet zu werden. In der VG Pleißenaue lassen sich die Gemeinden nicht locken, denn dort wird an der Selbstständigkeit festgehalten.

Kein Ort, nirgends – die Gebietsreform lässt noch viele Fragen offen.
 

Quelle: LVZ

Treben.  Die Abneigung gegen die Gebietsreform bei den Kommunen und Verwaltungsgemeinschaften (VG) führt in einigen Regionen des Landkreises zur hektischen Suche nach geeigneten Partnern, mit denen man sich zusammentun könnte. Da werden alle möglichen Varianten durchgespielt (die OVZ berichtete).

„Die Gemeinden in der VG Pleißenaue lassen sich von dieser Hektik derzeit nicht anstecken“, meint der VG-Vorsitzende Uwe Melzer auf Nachfrage. Das Hauptaugenmerk sei vielmehr darauf gerichtet, die seit fast 25 Jahren praktizierte Eigenständigkeit zu erhalten. In dieser Zeit hätten die Gemeinden viel erreicht. Die Infrastruktur sei in Ordnung, es gäbe moderne Kindergärten, und auch die kommunalen Straßen seien in einem guten Zustand. Jede der Mitgliedsgemeinden habe einen Haushalt und keine sei auf Bedarfszuweisungen angewiesen. Außerdem lebe man im ländlichen Raum, was auch so bleiben soll, führt er einige Argumente für die Eigenständigkeit ins Feld.

Als eiserner Gegner der Gebietsreform outet sich Windischleubas Bürgermeister Gerd Reinboth (CDU). „Wir müssen mit allen legalen Mitteln versuchen, die Selbstständigkeit der Gemeinden in der Pleißenaue zu erhalten“, meint er. Er plädiert dafür, dass die VG Mitglied im Verein „Selbstverwaltung für Thüringen“ wird. Auch Fockendorfs Bürgermeister Karsten Jähnig (Feuerwehr) liegt der Erhalt der Eigenständigkeit sehr am Herzen. „So wie die Landesregierung mit uns umgeht, das ist ein Unding und äußerst undemokratisch“, sagt er. Außerdem befürchte er, dass bei den geplanten großen Gebilden die ländlichen Gebiete in den Randbereichen auf der Strecke bleiben. „Gegen wirtschaftlich sinnvolle Gebilde habe ich nichts, aber ich bin dagegen, dass die Brechstange angesetzt wird“, so Jähnig.

Mit derzeit 5348 Einwohnern sei die Pleißenaue nach Altenburg, Meuselwitz, Schmölln und Nobitz die größte Verwaltungseinheit im Altenburger Land. „Wenn die Landesregierung auf die von ihr festgelegten Einwohnerzahlen pocht, dann wäre selbst Nobitz mit seinen rund 6000 Einwohnern Spielball der Gebietsreform“, meint Melzer. Das träfe auch für die Städte Lucka und Gößnitz zu.

Nicht einmal die 100 Millionen Euro, die das Innenministerium als Hochzeitsprämie für freiwillige Zusammenschlüsse spendiert, würden die Bürgermeister von Treben, Fockendorf, Haselbach, Gestenberg und Windischleuba aus der Ruhe bringen. „Das Geld fließt schließlich erst 2018, wir brauchen also im Augenblick auch noch keinen Plan B“, verdeutlicht Melzer. Man werde das Innenministerium in einer Stellungnahme darauf hinweisen, dass für die VG alles so regelt ist, dass deren Fortbestand gesichert ist. Darin soll auch der Vorwurf zurückgewiesen werden, dass die Verwaltung zu wenig professionell sei.

„Durch die eigenständigen Gemeinden kommen wir am besten an die Bürger heran. Die Bürgermeister und Gemeinderäte erfüllen all ihre Aufgaben“, schätzt Melzer ein. „Wir hoffen darauf, dass es letztlich doch nicht zu einer Reform in dem angestrebten Maße kommt, denn sonst werden thüringenweit 600 Gemeinden platt gemacht. Dabei reden wir im Altenburger Land über Gemeinden, die fast so alt wieder Altenburg sind. Die sind es wert, erhalten zu bleiben“, sagt er.

„Erst wenn es uns nicht gelingt, das Innenministerium davon zu überzeugen, dass die VG erhalten bleiben, müssen auch wir über einen Plan B nachdenken“, so Melzer. Der könnte heißen: Einheits- oder Landgemeinde. Doch das sei noch nicht zu Ende diskutiert worden. Das werde passieren, wenn das Vorschaltgesetz beschlossen ist und die Folgen für die VG klar sind.„Bei der Suche nach einer Lösung wollen wir alle fünf Gemeinderäte einbeziehen.“

Gespräche über ein Zusammengehen habe es vor Jahren schon einmal mit der Gemeinde Nobitz und dem Wieratal gegeben. „Zusammenschlüsse müssen aber auch einen Sinn haben. Ein Gebilde von Göpfersdorf bis Haselbach wäre nicht zielführend. Deshalb wird es das mit uns auch nicht geben“, stellt Melzer klar.

Wenn der Gesetzgeber auf seinen Vorgaben bestehe und die VG Pleißenaue weder die Selbstständigkeit erhalten noch eine Land- oder Einheitsgemeinde bilden könne, müsse eine andere Lösung gefunden werden. „Und die heißt: Mit einem angrenzenden Partner ein sinnvolles Gebilde zu gestalten“, meint Melzer, dem bewusst ist, dass es da keinen großen Spielraum gibt.

Von Marlies Neumann

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