Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Altenburg Verzögert Sojka den Haushalt 2018 bis nach den Landratswahlen?
Region Altenburg Verzögert Sojka den Haushalt 2018 bis nach den Landratswahlen?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:33 21.10.2017
Im Kreishaushalt klafft ein Millionenloch. Quelle: dpa
Altenburg

In vertraulicher Runde ist am Donnerstagvormittag im Landratsamt über den Fehlbetrag im Kreishaushalt für das kommende Jahr diskutiert worden. Der Etat ist Sache des Kreistages, allerdings durften nicht alle Mitglieder an dem Treffen teilnehmen.

Landrätin Michaele Sojka (Linke) hatte lediglich ihre Stellvertreter, die Mitglieder des Finanzausschusses und die hauptamtlichen Rathauschefs von Altenburg, Schmölln, Meuselwitz, Nobitz, Rositz, Lucka und Gößnitz eingeladen. Anwesend waren ebenso die Landtagsabgeordneten Frank Kuschel (Linke), Dirk Adams (Grüne) und Matthias Hey (SPD).

Nach OVZ-Informationen erklärte Sojka, dass durch fehlende Gelder von Bund und Land, insbesondere für die Umsetzung des Unterhaltsvorschussgesetzes, der Betreuung, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen und der stationären Wiedereingliederungshilfe Löcher im Haushalt entstanden, die nicht zu schließen sind. Der Fehlbetrag für 2018 liegt derzeit zwischen 3,4 und vier Millionen Euro. Sojka habe das Geld eingefordert, hieß es. Die Landtagsabgeordneten sagten zu, dieses Problem mit nach Erfurt nehmen zu wollen, signalisierten aber wenig Hoffnung, dass sich an der prekären Lage etwas ändert.

Im Moment könnte die Lücke nur über eine drastische Erhöhung der von den Gemeinden zu zahlenden Kreisumlage gestopft werden, was zu heftigen Protesten führen würde. Um dieser unschönen Debatte auszuweichen, will Sojka momentan keinen Haushalt vorlegen, obwohl dieser nach ihren eigenen Aussagen bereits soweit fertig sei. Interne Informationen aus ihrer Behörde deuten aber darauf hin, dass man von einem vorzeigbaren Zahlenwerk noch weit entfernt ist.

Dass Sojka die Vorlage des Etats hinauszögert, hat unter Kreistagsmitgliedern bereits für Unmut gesorgt. So hatte beispielsweise CDU-Kreisvorsitzender Uwe Melzer Sojkas Taktik als nicht hinnehmbar bezeichnet. Einige Kreisräte befürchten sogar, dass die Landrätin das unangenehme Thema samt einer Erhöhung der Kreisumlage nicht vor April 2018 beraten möchte und damit bis nach den Landratswahlen warten will.

Teilnehmer der vertraulichen Sitzung zeigten sich am Ende enttäuscht, da man der Lösung des Etat-Problems keinen einzigen Schritt näher gekommen sei. Es zeige sich erneut, dass das Land nicht bereit sei, den Kreis für jene Leistungen ausreichend finanziell auszustatten, für die er, wie beispielsweise bei der Flüchtlingsbetreuung, nicht zuständig ist, hieß es. Darauf deutet auch die Aussage von Frank Kuschel hin. Des Landtagsabgeordnete machte klar, dass dem Kreis für den Unterhaltsvorschuss in der Tat nicht alle Kosten erstattet werden, er einen Eigenanteil von 20 Prozent selbst aufbringen muss. Für das Altenburger Land bedeutet dies rund eine Million Euro Mehrkosten. Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hatte gegenüber OVZ jedoch mehrfach versichert, dass das Land die Kreise bei übertragenen Aufgabe ausreichend finanziell versorgt.

Um an der Etat-Diskussion alle Gemeinden zu beteiligen, soll es Ende November eine gemeinsame Sitzung des Kreistages und aller Bürgermeister geben.

Von Jens Rosenkranz und Thomas Haegeler

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Großer Bahnhof am Donnerstagnachmittag in Zipsendorf: Im Zuge der derzeit laufenden Kirchturmsanierung wurde der im August abgenommene Turmknopf wieder an seine angestammte Stelle gebracht. Zuvor wurden neue Zeitzeugnisse für nachfolgende Generationen in dem Kugelgebilde hinterlegt.

24.10.2017

Rositz und seine Schwäne auf dem Gormaer Teich – es scheint eine unendliche Geschichte zu sein. Erst fiel der Nachwuchs aus, weil irrtümlich zwei Weibchen ihre Bahnen zogen, dann verstarb der Gatte nach nur einmaliger Elternschaft und der Nachfolger passte gleich mal gar nicht. Jetzt ein neuer Versuch der Verkupplung. Doch auch die ist schwierig.

21.10.2017

Ausdauernd und mitreißend gab sich der niederländische Gitarrist Kees Schipper beim Gastspiel im Finnegans Irish House in Altenburg. Gemeinsam mit seinen zwei Begleitern lieferte er den Zuschauern eine bunte Zeitreise durch die Rockgeschichte – und das mehr als drei Stunden lang.

20.10.2017