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Altenburg Veto aus Erfurt: Altenburg bekommt kein Geld vom Kreis
Region Altenburg Veto aus Erfurt: Altenburg bekommt kein Geld vom Kreis
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00:28 26.02.2018
Die neue Drehleiter der Berufsfeuerwehr Altenburg bei einer Übung am Eingangsportal des Schlosses. Sie wurde kürzlich offiziell in Dienst gestellt. Quelle: Mario Jahn
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Altenburg

Die Feuerwehrleute in der Skatstadt freuen sich über ein neues Drehleiterfahrzeug, das kürzlich in Dienst gestellt wurde. Doch nun ist darüber ein Streit zwischen Rathaus und Landratsamt ausgebrochen. Denn anders als vorgesehen, trage der Landkreis nicht zur Finanzierung des Fahrzeugs bei. Das kritisierte Oberbürgermeister Michael Wolf (PD) am Mittwoch vor der Presse.

Die Drehleiter kostet 638 000 Euro, 225 000 steuert das Land bei. Und 205 000 Euro sollte der Kreis zahlen. Das hatte Wolf in den letzten Monaten mehrmals verkündet und war dabei nicht ein einziges Mal vom Landratsamt korrigiert worden. Nachdem die alte Drehleiter der Stadt nicht mehr zu reparieren war, hatte der Landkreis Mietkosten des Leihfahrzeugs übernommen – für den OB ein eindeutiges Signal, dass sich das Landratsamt auch an den Kosten des neues Fahrzeugs beteiligt. Ob dies möglich sei, sollte bei der Landesregierung nachgefragt und das Geld schließlich in den Kreisetat eingestellt werden. So sei es mit den Verantwortlichen im Landratsamt vereinbart worden, sagte Wolf der OVZ.

Doch daraus wurde nichts. Das merkte der OB, als die Summe im Entwurf des Kreishaushaltes nicht enthalten war. Denn das Land hatte eine Förderung der Drehleiter durch den Kreis untersagt und auch eine gemeinsame Nutzung nicht gebilligt. Außerdem machte Erfurt deutlich, dass der Landkreis zwingend eine eigene Drehleiter vorhalten muss. Neu ist dieses Forderung nicht, denn ein solches Fahrzeug stand bereits bis 2014 im Altenburger Depot, wurde dann außer Dienst gestellt und seitdem nie wieder ersetzt.

Für Wolf ist diese Entwicklung dreifach ärgerlich. Erstens bleibt die Stadt auf ihren Kosten sitzen, weil – zweitens – das Land nach knapp vier Jahren merkt, dass eine Leiter fehlt. Drittens zürnt der OB über Landrätin Michaele Sojka (Linke), der er eine Verdrehung der Tatsachen vorwirft.

Sojka hatte via Facebook gepostet, dass Wolf sie kritisiere, um selbst von seinen eigenen Fehlern abzulenken. Damit meinte die Landrätin offenbar, dass Altenburg nie einen richtigen Antrag auf eine Unterstützung durch den Kreis für die Drehleiter gestellt habe. Auf die OVZ-Anfrage, ob eine gemeinsame Finanzierung vereinbart wurde, erklärte ihre Sprecherin: „Es wurden mündlich, in einem Gespräch, Möglichkeiten der zeitweiligen Mitfinanzierung erwogen, aber seitens der Stadt Altenburg nie konkretisiert.“

Der Kreis habe außerdem zwischen 2010 und 2012 zehn Stellplätze für 810 000 Euro im Altenburger Depot gefördert und sieben Fahrzeuge und Sonderausrüstungen angeschafft, die die Altenburger Wehr unentgeltlich nutzen könne.

Das wird nicht reichen. Denn 2020 will der Kreis nun eine eigene Drehleiter kaufen, für 850 000 Euro, wovon 225 000 Euro vom Land bezuschusst werden könnten. Ob wegen des fehlenden Fahrzeugs bis dahin ein Risiko bestehe, verneint die Kreisbehörde ausdrücklich. Für den Ernstfall gäbe es mehrere Drehleitern im Landkreis und weitere 40 Fahrzeuge, über die das Landratsamt verfüge und die von den Stützpunktfeuerwehren genutzt werden können.

Für den Oberbürgermeister besteht dagegen sehr wohl ein Risiko, das ganz allein die Landrätin trage. Da die Drehleiter des Kreises nun offiziell fehle, verstoße sie die nächsten Jahre gegen eine Pflichtaufgabe. Dass Sojka ihm in einer solchen Situation auch noch vorwerfe, er würde von eigenen Fehlern ablenken, bezeichnet Wolf als eine einzige Unverschämtheit.

Von Jens Rosenkranz

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