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Viele Wahlen und eine lange Nacht

Viele Wahlen und eine lange Nacht

Auf mindestens drei, in einigen Ortsteilen von Altenburg und Meuselwitz sogar auf vier Stimmzetteln dürfen die Wähler zur Europa- und Kommunalwahl am 25. Mai ihre Kreuze machen.

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Kommunalwahl 2014

Quelle: LVZ

Altenburg/Erfurt. Entsprechend lange wird sich die Auszählung der Stimmen hinziehen. Gesetzesänderungen sorgen außerdem für Durcheinander: ehrenamtliche Ortsteilbürgermeister werden gewählt, ehrenamtliche Dorfbürgermeister aber nicht.

 

Thüringen wählt - und zwar gleich mehrfach und außerdem örtlich auch noch unterschiedlich: Am 25. Mai finden neben der Europawahl in vielen Kommunen auch Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt. Doch Bürgermeister ist nicht gleich Bürgermeister und kaum ein Wahlprozedere ist so kompliziert wie das für die Orts- vorsteher.

 

Für Verwunderung sorgt vor allem die Frage: Warum werden Bürgermeister und Gemeinderat mancherorts parallel gewählt, oft aber auch nicht. Auf Bitte der Osterländer Volkszeitung hat das zuständige Innenministerium versucht, diese nicht banale Frage zu beantworten.

 

Zunächst einmal müsse unterschieden werden: Gemeinden mit mehr als 3000 Einwohnern haben in aller Regel einen hauptamtlichen Bürgermeister, bei weniger Einwohnern ist er nur ehrenamtlich. Hinzu kommt, dass Städte mit Ortsteilen auch Ortsteilräte haben können und deshalb Ortsteilbürgermeister wählen dürfen.

 

Nun werden hauptamtliche und ehrenamtliche Bürgermeister für einen Zeitraum von sechs Jahren gewählt - Gemeinderäte hingegen nur für fünf Jahre. Das ist der Hauptgrund für die zeitliche Differenz der Wahltermine.

 

Richtig kompliziert wird es erst, wenn ein Bürgermeister vor der Zeit verstirbt oder abtritt. Da es sich um eine persönliche Amtszeit handelt, wird ein neuer Bürgermeister wieder für volle sechs Jahre gewählt - und nicht nur für den Rest der noch offenen Wahlperiode, erklärt das Innenministerium.

 

Dies habe über die Jahre zu einer Verschiebung und Vereinzelung der Wahltermine geführt. Nun ist es aber so, dass die meisten ehrenamtlichen Bürgermeister 2010 neu gewählt wurden, und die meisten hauptamtlichen erst 2012. Dies ist dem Umstand zu verdanken, dass die sechsjährige Amtszeit der Hauptämtler bereits 1993 eingeführt wurde, während die Amtszeit der ehrenamtlichen Bürgermeister bis 2002 an die gesetzliche Amtszeit ihres Gemeinderats gebunden war. Diese Terminkopplung wurde damals per Gesetz aufgehoben und stattdessen die Amtszeiten von ehren- und hauptamtlichen Bürgermeistern angeglichen.

 

Damit die Wahltermine wenigstens innerhalb eines Jahres nicht vollständig ausfasern, haben die Thüringer Rechtsaufsichtsbehörden zumindest versucht, all jene Bürgermeisterwahlen, die rund um den allgemeinen Termin für die Gemeinderats- und Kreistagswahlen am 25. Mai dieses Jahres liegen, zu bündeln, erklärt das Innenministerium.

 

Noch einmal anders ist die Sachlage bei den Ortschafts- und Ortsteilbürgermeistern: Hier beginnt und endet die Amtszeit weiterhin mit der Wahlperiode ihres Gemeinderats. Sie werden also für die Dauer von fünf Jahren gewählt.

 

Bleibt die Frage, ob das Innenministerium dem Termindurcheinander ein Ende bereiten will? Die Antwort: "Ein Regelungsbedarf zur Angleichung der Amtszeiten zwecks zeitgleicher Durchführung von Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen wird derzeit nicht gesehen."

 

Für das Altenburger Land bedeutet dies konkret, das folgende Wahlen stattfinden:

 

Europawahl

 

Wahlen der Ortsteil-Bürgermeister in den Altenburger Ortsteilen Ehrenberg, Kosma und Zetzscha sowie in den Meuselwitzer Ortsteilen Mumsdorf, Schnauderhainichen und Wintersdorf

 

Gemeinderäte und Stadträte

 

Kreistag

 

Das heißt aber auch: Es wird für die Helfer in den Wahllokalen und die politisch interessierten Bürger an den Fernsehern und Computern ein langer Abend. Denn auch die Reihenfolge der Auszählung ist per Gesetz vorgegeben. Begonnen werden muss mit der Europawahl, erst danach dürfen die lokalen Ergebnisse ermittelt werden. Und auch hier ist die Reihenfolge vorgegeben - erst die Ortsteilbürgermeister, dann die Stadt- und Gemeinderäte und ganz zum Schluss der Kreistag.

Robert Büssow

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