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Vollbeschäftigung in fünf Jahren

Vollbeschäftigung in fünf Jahren

Eigentlich hatte Christine Lieberknecht ihr Versprechen vom politischen Aschermittwoch, es diesmal mit dem Fasten etwas ernster als sonst zu nehmen, eher privat gemeint.

Altenburg.

Von Günter Neumann

 

Inzwischen ist ein Wahl-Slogan daraus geworden: Pfunde runter, Prozente rauf! Das mit dem Gewicht hat die Thüringer Regierungschefin sichtbar geschafft, für die Prozente ist bis zum Wahltag noch einiges zu tun. Und im OVZ-Wahlforum am Donnerstagabend in der Destille erläutert sie den gut 120 Zuhörern im Saal, worauf es der CDU besonders ankommt - ein Überblick:

 

Koalition

 

In der Union weiß jeder, dass die Zeiten absoluter Mehrheiten, wie sie einst Bernhard Vogel holte, vorbei sind. Die CDU kann froh sein, wenn sie einen Koalitionspartner findet und so an der Macht bleiben kann: Die FDP wäre fein, schafft's aber laut Umfragen nicht. Die Alternative für Deutschland kommt für Christine Lieberknecht nicht infrage. Schon eher die Grünen, doch auch mit denen könnte es nicht reichen. Bleibt die SPD, aber die will nicht mehr so wie vor fünf Jahren. "Das muss die SPD mit sich selbst ausmachen", wischt Lieberknecht alle Planspiele beiseite. "Meine Konsequenz ist, um Mehrheiten zu kämpfen, und zwar so, dass wir am Ende wieder den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen."

 

Vollbeschäftigung

 

Dieses ambitionierte Ziel steht - für manche überraschend - weit vorn im Thüringer CDU-Wahlprogramm. "Moment: Vollbeschäftigung ist die Folge guter Wirtschaftspolitik. Und gute Wirtschaftspolitik ist ein Merkmal der CDU", kontert Lieberknecht. Auch wenn dieses Prinzip im Altenburger Land bei zehn Prozent Arbeitslosigkeit schwieriger durchzusetzen sei als in Sonneberg mit 3,9 Prozent. "Ja, es ist ein ambitioniertes Ziel, aber ich stehe dafür, dass wir dieses Ziel auch hier, am Tor zu Sachsen, in den nächsten fünf Jahren erreichen. Und im Übrigen heißt Vollbeschäftigung für mich auch Jobs zu Löhnen, von denen die Menschen leben können. Mit Arbeitsplätzen in zumutbarerer Entfernung. Und für wirklich jeden, der das möchte."

 

Schulen

 

Die CDU will das Kultusministerium zurück, das sie in der aktuellen Koalition der SPD überlassen musste und verspricht Lehrern, Eltern und Schülern "Schulfrieden". Zumindest unter Politikern gebe es immer wieder ideologisch geprägte Debatten um die Bildung, erläutert Lieberknecht, einst selbst Kultusministerin, "und das nützt den Schulen überhaupt nix". Das Schulwesen brauche in seiner ganzen Pluralität eine Bestandsgarantie für jede Schulart, von den Grund- und Regelschulen und Gymnasien bis zu den Gemeinschaftsschulen, freien Schulen und Förderzentren. "Wir müssen aufhören, immer wieder an den Strukturen herumzudoktern."

 

Theater

 

Gilt so ein Versprechen auch für Theater, Orchester und Museen, deren Finanzierung schon immer äußerst knapp gestrickt ist? "Ich habe auch in Zukunft nicht die Absicht, irgendeinen Theater-Standort zu schließen, auch nicht am Theater Altenburg-Gera." Und sie begründet diese Position mit einem sehr persönlichen Theater-Erlebnis gerade in Altenburg. "Mir ist es kalt den Rücken heruntergelaufen und ich hatte Tränen in den Augen, das kann kein Film", erinnert sie sich an ihren Besuch der Inszenierung "Die im Dunkeln".

 

Gebietsreform

 

Wenig überraschend ist hingegen das strikte Nein der CDU-Chefin zu einer Kreisgebietsreform, diese Position ist schließlich einer der wenigen verbliebenen Unions-Trümpfe in ihren ländlichen Kerngebieten. "Wer die Zahl der Kreise halbieren will, handelt gegen die Interessen der Menschen." Und sie illustriert ihre These am örtlichen Beispiel: "Wenn Altenburg den Kreissitz an Gera verlieren würde, würden Volkshochschulen, Musikschulen und Sparkasse hinterherziehen. Man kann den ländlichen Raum nicht stärken, indem man ihn ausdünnt."

Güntr Neumann

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